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Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunf…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
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Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - bpb [#216035]
Datum
19. März 2021 18:20
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunft der im Jahr 2020 entstandenen Gesamtkosten für Dienstwagen der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Ich bitte um Darstellung: 1) Der Gesamtkosten pro Monat. 2) Der Gesamtkosten pro Jahr. 3) Marke und Modell der jeweiligen Dienstwagen. Ich verweise auf zahlreiche identische Anfragen an deutsche und europäische Behörden, die ebenfalls positiv beschieden wurden und denen Informationszugang gewährt wurde: BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 1) Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) https://fragdenstaat.de/a/210381 2) Bundesrechnungshof (BRH) https://fragdenstaat.de/a/213375 3) Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) https://fragdenstaat.de/a/213376 4) Bundesamt für Naturschutz (BfN) https://fragdenstaat.de/a/213181 5) Umweltbundesamt (UBA) https://fragdenstaat.de/a/213186 6) Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 7) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 8) Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) https://fragdenstaat.de/a/213185 9) Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) https://fragdenstaat.de/a/214153 10) Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) https://fragdenstaat.de/a/209908 11) Industrie- und Handelskammer Bonn (IHK Bonn) https://fragdenstaat.de/a/208904 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216035 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216035/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundeszentrale für politische Bildung
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist am 19.03.2021 in der Bundeszentr…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
AW: @fragdenstaat, hier: Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - bpb [#216035]
Datum
22. März 2021 10:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist am 19.03.2021 in der Bundeszentrale für politische Bildung eingegangen und wird derzeit vom zuständigen Referat geprüft. Die Frist für die Beantwortung läuft bis zum 19.04.2021. Sobald mir die Rückmeldung aus dem Haus vorliegt, werde ich mich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen. Sollte sich während der Prüfung herausstellen, dass die Auskunft gebührenpflichtig ist, werde ich Sie vorab informieren. Mit freundlichen Grüßen
Bundeszentrale für politische Bildung
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Ihr Antrag vom 19.03.2021 Sehr Antragsteller/in mit Antrag…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
AW: @fragdenstaat, hier: Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - bpb [#216035]
Datum
24. März 2021 14:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Ihr Antrag vom 19.03.2021 Sehr Antragsteller/in mit Antrag vom 19.03.2021 begehrten Sie Zugang zu amtlichen Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Den Zugang zu Informationen des Bundes regelt das Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Auch die Bearbeitung Ihrer Anfrage erfolgt auf der Grundlage dieses Gesetzes. Sie beantragten Zugang zu folgenden Informationen: 1. Entstandene Gesamtkosten für Dienstwagen pro Monat sowie für das gesamte Jahr 2020 2. Marke und Modell der jeweiligen Dienstwagen. Gerne kommen wir Ihrem Antrag nach. Zu 1) Die Gesamtkosten pro Monat betrugen: Januar: 1.825,73 € Februar: 2.107,71 € März: 1.783,80 € April: 1.232,94 € Mai: 1.411,11 € Juni: 1.260,99 € Juli: 1.627,93 € August: 2.441,11 € September: 1.910,34 € Oktober: 1.529,58 € November: 2.910,08 € Dezember: 1.640,49 € Die Gesamtkosten für das Jahr betrugen 21.681,81 €. Zu 2) Folgende Dienstwagen stehen der bpb zur Verfügung: Standort Bonn: * BMW 520d Touring * BMW i3 Standort Berlin: * Mercedes 111 CDI Wir hoffen, Ihnen mit dieser Auskunft gedient zu haben. Sollten Sie Rückfragen haben, so stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> vielen dank für Ihre schnelle Auskunft. Bleiben Sie gesund :) Mit freundlichen Grü…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: @fragdenstaat, hier: Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - bpb [#216035]
Datum
24. März 2021 14:09
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen dank für Ihre schnelle Auskunft. Bleiben Sie gesund :) Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216035 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216035/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>