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Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunf…
An Deutsche Bundesbank Details
Von
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Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Bundesbank [#220236]
Datum
11. Mai 2021 15:33
An
Deutsche Bundesbank
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunft der im Jahr 2020 entstandenen Gesamtkosten für Dienstwagen der Deutschen Bundesbank. Ich bitte um Darstellung: 1) Der Gesamtkosten pro Monat. 2) Der Gesamtkosten pro Jahr. 3) Marke und Modell der jeweiligen Dienstwagen. Ich verweise außerdem auf zahlreiche identische Anfragen an deutsche Behörden und sonstige Bundes/Landesorgane und -einrichtungen, die ebenfalls positiv beschieden wurden und denen Informationszugang gewährt wurde: BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) https://fragdenstaat.de/a/216864 2) Bundesministerium für für Bildung und Forschung (BMBF) https://fragdenstaat.de/a/219466 3) Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) https://fragdenstaat.de/a/218200 4) Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). https://fragdenstaat.de/a/219448 5) Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) https://fragdenstaat.de/a/210381 6) Bundesrechnungshof (BRH) https://fragdenstaat.de/a/213375 7) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 8) Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) https://fragdenstaat.de/a/214152 9) Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) https://fragdenstaat.de/a/213376 10) Bundesamt für Naturschutz (BfN) https://fragdenstaat.de/a/213181 11) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 12) Umweltbundesamt (UBA) https://fragdenstaat.de/a/213186 13) Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 14) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 15) Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) https://fragdenstaat.de/a/213185 16) Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) https://fragdenstaat.de/a/214153 17) Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) https://fragdenstaat.de/a/215899 18) Paul-Ehrlich-Institut - Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel (PEI) https://fragdenstaat.de/a/215895 19) Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) https://fragdenstaat.de/a/209908 20) Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) https://fragdenstaat.de/a/214154 21) Industrie- und Handelskammer Bonn (IHK Bonn) https://fragdenstaat.de/a/208904 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220236 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220236/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Deutsche Bundesbank
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang ist am 11.Mai 2021 bei der Deutschen Bundesbank (Wilhe…
Von
Deutsche Bundesbank
Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Bundesbank [#220236]
Datum
12. Mai 2021 09:35
Status
Warte auf Antwort
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Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang ist am 11.Mai 2021 bei der Deutschen Bundesbank (Wilhelm-Epstein-Str. 14, 60431 Frankfurt am Main, Tel: 069 9566‑0, E‑Mail: <<E-Mail-Adresse>>) eingegangen. Wir werden Ihren Antrag schnellstmöglich bearbeiten und kommen unaufgefordert auf Sie zurück. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nach § 10 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem IFG grundsätzlich Gebühren erhoben werden müssen, sofern es sich nicht um eine einfache Auskunft handelt. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) und deren Gebührenverzeichnis. Die IFGGebV ist im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifgge… abrufbar. Hinweis zum Datenschutz: Die in Ihrem Antrag enthaltenen personenbezogenen Daten (beispielsweise Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden nur zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Antrages unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, einschließlich der damit verbundenen Löschung der personenbezogenen Daten 10 Jahre nach Abschluss der Anfrage, verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 lit.c Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit dem IFG. Weitere Hinweise zum Datenschutz insbesondere die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten und Ihre Betroffenenrechte sind in der Datenschutzerklärung der Deutschen Bundesbank aufgeführt unter https://www.bundesbank.de/datenschutz. Mit freundlichen Grüßen

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Deutsche Bundesbank
Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 11. Mai 2021 beantragen Sie bei der Deutschen Bundesbank auf Grundlage des I…
Von
Deutsche Bundesbank
Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Bundesbank [#220236]
Datum
10. Juni 2021 16:18
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 11. Mai 2021 beantragen Sie bei der Deutschen Bundesbank auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetztes (IFG) Auskunft zu den: 1/2) Im Jahr 2020 entstandenen Gesamtkosten für Dienstwagen der Deutschen Bundesbank pro Monat bzw. Jahr, 3) Marke und Modell der jeweiligen Dienstwagen. Zu 1/2) Kosten Die Gesamtausgaben im Jahr 2020 betrugen 1.634.084,86 Euro brutto für den Erwerb und 317.144,22 Euro brutto (monatlich 26.428,69 Euro brutto) für den Unterhalt der Dienstwagen. Zu 3) Marke und Modell Der allgemeine Fuhrpark der Deutschen Bundesbank an den Standorten Augsburg, Berlin, Bochum, Chemnitz, Düsseldorf, Dortmund, Erfurt, Essen, Frankfurt/Main, Göttingen, Hanno-ver, Hamburg, Lübeck, Rostock, Karlsruhe, Köln, Koblenz, Leipzig, Ludwigshafen, Magdeburg, München, Mainz, Neubrandenburg, Nürnberg, Oldenburg, Osnabrück, Regensburg, Reutlingen, Stuttgart, Ulm, Villingen-Schwenningen, Würzburg und Hachenburg verfügt über insgesamt 161 Fahrzeuge. Diese setzen sich aus den nachfolgend aufgeführten Modellen zusammen: • Audi A8 • Audi A8 L 55 TFSI • Audi A8 L 60 TFSI e quattro • Audi Q7 55 TFSI e Quattro • BMW 520d Limousine • BMW 530d xDrive Limousine • BMW 530e iPerformance Limousine • BMW 730d xDrive • BMW 745Le xDrive iPerformance • Mercedes Benz Sprinter 316 CDI • Mercedes Benz E 300de Limousine • Mercedes Benz E 300e Limousine • Mercedes Benz S 560e L • Mercedes Benz S 350d L 4Matic • Opel Insignia Sports Tourer 1.5 • Opel Insignia Sports Tourer 1.6 cdti • Opel Insignia Sports Tourer 2.0 cdti • Renault Kangoo Maxi dci • Renault Kangoo Z.E. Maxi • Renault Kangoo Z.E. • StreetScooter Work L • Volkswagen Transporter Kasten • Volkswagen Transporter Kombi • Volkswagen Caravelle • Volkswagen e-Golf • Volkswagen Golf GTE • Volkswagen Golf Variant 1.5 Tsi • Volkswagen e-up! • Volkswagen up! 1.0 • Volkswagen Passat Variant GTE. Wir hoffen, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen