Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund

Antrag nach dem IFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Eine einfache schriftliche Auskunft der im Jahr 2020 entstandenen Gesamtkosten für Dienstwagen der Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund).

Ich bitte um Darstellung:

1) Der Gesamtkosten pro Monat.

2) Der Gesamtkosten pro Jahr.

3) Marke und Modell der jeweiligen Dienstwagen.

Ich verweise auf zahlreiche identische Anfragen an deutsche Behörden, die ebenfalls positiv beschieden wurden und denen Informationszugang gewährt wurde:

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
1) Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)
https://fragdenstaat.de/a/210381

2) Bundesrechnungshof (BRH)
https://fragdenstaat.de/a/213375

3) Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)
https://fragdenstaat.de/a/213376

4) Bundesamt für Naturschutz (BfN)
https://fragdenstaat.de/a/213181

5) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb)
https://fragdenstaat.de/a/216035

6) Umweltbundesamt (UBA)
https://fragdenstaat.de/a/213186

7) Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
https://fragdenstaat.de/a/208901

8) Fernstraßen Bundesamt (FBA)
https://fragdenstaat.de/a/208903

9) Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)
https://fragdenstaat.de/a/213185

10) Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)
https://fragdenstaat.de/a/214153

11) Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW)
https://fragdenstaat.de/a/209908

12) Industrie- und Handelskammer Bonn (IHK Bonn)
https://fragdenstaat.de/a/208904

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. März 2021
  • Frist
    27. April 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunf…
An Deutsche Rentenversicherung Bund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund [#216590]
Datum
25. März 2021 08:30
An
Deutsche Rentenversicherung Bund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunft der im Jahr 2020 entstandenen Gesamtkosten für Dienstwagen der Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund). Ich bitte um Darstellung: 1) Der Gesamtkosten pro Monat. 2) Der Gesamtkosten pro Jahr. 3) Marke und Modell der jeweiligen Dienstwagen. Ich verweise auf zahlreiche identische Anfragen an deutsche Behörden, die ebenfalls positiv beschieden wurden und denen Informationszugang gewährt wurde: BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 1) Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) https://fragdenstaat.de/a/210381 2) Bundesrechnungshof (BRH) https://fragdenstaat.de/a/213375 3) Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) https://fragdenstaat.de/a/213376 4) Bundesamt für Naturschutz (BfN) https://fragdenstaat.de/a/213181 5) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 6) Umweltbundesamt (UBA) https://fragdenstaat.de/a/213186 7) Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 8) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 9) Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) https://fragdenstaat.de/a/213185 10) Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) https://fragdenstaat.de/a/214153 11) Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) https://fragdenstaat.de/a/209908 12) Industrie- und Handelskammer Bonn (IHK Bonn) https://fragdenstaat.de/a/208904 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216590 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216590/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr << Anrede >> Bitte bestätigen Sie mir den Erhalt meiner Anfrage #216590 vom 25.03.2021. Mit fre…
An Deutsche Rentenversicherung Bund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund [#216590]
Datum
22. April 2021 16:33
An
Deutsche Rentenversicherung Bund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Bitte bestätigen Sie mir den Erhalt meiner Anfrage #216590 vom 25.03.2021. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216590 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216590/
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Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund“ [#216590]
Datum
27. April 2021 06:08
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/216590/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil … 1) Keine Eingangsbestätigung versendet wurde 2) Die Anfrage nicht innerhalb eines Monats bearbeitet wurde - Dien informationspflichtige Stelle hat die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 216590.pdf Anfragenr: 216590 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216590/
Deutsche Rentenversicherung Bund
Unser Az. 3070-333-007-13/2021 (Bitte stets angeben) Sehr Antragsteller/in zunächst möchten wir uns für die ent…
Von
Deutsche Rentenversicherung Bund
Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund [#216590]
Datum
10. Mai 2021 08:02
Status
Warte auf Antwort
Unser Az. 3070-333-007-13/2021 (Bitte stets angeben) Sehr Antragsteller/in zunächst möchten wir uns für die entstandene und auf die mit der Corona-Pandemie zurückzuführende Verzögerung ausdrücklich bei Ihnen entschuldigen. Wir bemühen uns, Ihr Anliegen möglichst zeitnah zu erledigen. Gleichzeitig bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrages auf Informationszugang nach den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) vom 25.03.2021 ist im Referat für Datenschutz der Deutschen Rentenversicherung Bund. Wir bestätigen Ihnen wunschgemäß den Eingang Ihres Antrages und sind um eine zeitnahe Erledigung bemüht. In diesem Zusammenhang möchten wir Sie vorsorglich darauf hinweisen, dass nach § 10 IFG grundsätzlich Gebühren und Auslagen erhoben werden müssen, deren Höhe sich nach dem Gebühren- und Anlagenverzeichnis der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) richtet. Dieses ist zu Ihrer Information beigefügt. (See attached file: GebuehrenOrdngIFG.pdf) Sofern es sich nicht um gebührenfreie einfache Auskünfte handelt (vgl. Ziff. 1.1 Teil A der Anlage), wurde vom Bundesministerium des Innern eine Mindestgebühr von 15,- Euro angesetzt. Sobald wir entschieden haben, ob und ggf. in welcher Form und in welchem Umfang Ihrem Antrag auf Informationszugang entsprochen werden kann, werden wir prüfen, ob und ggf. in welcher Höhe Gebühren und Auslagen entstehen könnten. Sollte sich dabei eine voraussichtliche Gebührenforderung in nicht unbeträchtlicher Höhe ergeben, werden wir Sie hierüber informieren und Ihnen die Gelegenheit geben, Ihr Informationsbegehren entweder zu präzisieren oder ggf. einzuschränken, um die Kosten in einem vertretbaren Rahmen zu halten. Außerdem erhalten Sie in diesem Fall auch die Möglichkeit, Argumente anzuführen, die unter Umständen zu einer Ermäßigung der Gebühren führen könnten (§ 2 IFGGebV). Unabhängig von Ihrem nach den Vorschriften des IFG zu würdigenden Auskunftsbegehren haben Sie auch Möglichkeit, sich unter Abgabe Ihrer Versicherungsnummer (VSNR) mit einem Ihre konkrete persönliche Situation betreffenden Anliegen an den für Ihre Rentenversicherungsangelegenheiten zuständigen Träger der gesetzlichen Rentenversicherung zu wenden und um Klärung zu bitten. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-720/005 II#0329 Sehr Antragstelle…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund“ [#216590] # 25-720/005 II#0329
Datum
19. Mai 2021 13:40
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
695,0 KB
signature.asc
1,5 KB


Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-720/005 II#0329 Sehr Antragsteller/in angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund“…
An Deutsche Rentenversicherung Bund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund“ [#216590] # 25-720/005 II#0329 [#216590]
Datum
3. Juni 2021 11:53
An
Deutsche Rentenversicherung Bund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund“ vom 25.03.2021 (#216590) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216590 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216590/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund“…
An Deutsche Rentenversicherung Bund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund“ [#216590] # 25-720/005 II#0329 [#216590]
Datum
8. Juni 2021 12:17
An
Deutsche Rentenversicherung Bund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund“ vom 25.03.2021 (#216590) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 43 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216590 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216590/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Deutsche Rentenversicherung Bund
Unser Az. 3070-333-007-13/2021 (Bitte stets angeben) Sehr Antragsteller/in im Nachgang zu unserem bisherigen Sc…
Von
Deutsche Rentenversicherung Bund
Betreff
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund [#216590]
Datum
22. Juni 2021 12:52
Status
Anfrage abgeschlossen
Unser Az. 3070-333-007-13/2021 (Bitte stets angeben) Sehr Antragsteller/in im Nachgang zu unserem bisherigen Schriftwechsel möchten wir Ihnen mitteilen, dass uns die notwendigen Informationen nunmehr vorliegen und wir Ihren Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) abschließend bearbeiten können. Bevor wir auf Ihr Anliegen näher eingehen, möchten wir uns ausdrücklich dafür bedanken, dass Sie trotz der entstandenen Verzögerung mit so viel Geduld auf unsere Antwort gewartet haben. Für die dabei aufgetretenen Irritationen bitten wir Sie ausdrücklich um Entschuldigung. Im Rahmen von §§ 1 und 7 des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) möchten wir Ihnen folgende Informationen zukommen lassen: Die Gesamtkosten für Dienstwagen der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) betrugen im Jahr 2020 ca. 2.320.633,72 Euro. Daraus ergaben sich für das Jahr 2020 monatliche Gesamtkosten in Höhe von ca. 193.386,14 Euro. Im Bestand der DRV Bund befanden sich im Jahr 2020 Dienstwagen der Marken VW (Modell T 5), BMW (Modell 530e), Toyota (Modelle Corolla - Hybrid und Benzin; Auris - Hybrid und Benzin; Prius und Mirai), Ford (Modelle Tourneo, Focus und Fiesta), Mercedes (Modelle Vito, LKW und Sprinter), Audi (Modell A 8) und KIA (Modell XCeed). Kosten und Gebühren werden im vorliegenden Fall nicht erhoben. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
z.Hd. [geschwärzt] ([geschwärzt]) Deutsche Rentenversicherung Bund Sehr [geschwärzt], vielen Dank für die Zusamm…
An Deutsche Rentenversicherung Bund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - DRV Bund [#216590]
Datum
22. Juni 2021 17:39
An
Deutsche Rentenversicherung Bund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
z.Hd. [geschwärzt] ([geschwärzt]) Deutsche Rentenversicherung Bund Sehr [geschwärzt], vielen Dank für die Zusammentragung der Informationen und die kostenfreie Auskunft. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 216590 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-720/005 II#0329 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informati…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 25-720/005 II#0329
Datum
2. Juli 2021 13:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-720/005 II#0329 Sehr Antragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen