Kosten für FFP2 Masken mit dem Landeswappen

Anfrage an: Landtag NRW

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

-Eine einfache Aufstellung der im Jahr 2021 entstandenen Kosten für FFP2 Masken mit dem NRW-Landeswappen

auf dem folgenden Bild ist ein Modell der Maske zu sehen:

https://www.landtag.nrw.de/files/live/s…

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Februar 2022
  • Frist
    19. März 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes z…
An Landtag NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kosten für FFP2 Masken mit dem Landeswappen [#241152]
Datum
17. Februar 2022 09:50
An
Landtag NRW
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -Eine einfache Aufstellung der im Jahr 2021 entstandenen Kosten für FFP2 Masken mit dem NRW-Landeswappen auf dem folgenden Bild ist ein Modell der Maske zu sehen: https://www.landtag.nrw.de/files/live/sites/landtag-r20/files/WWW/PB2/Fotos/Online-Meldungen/2021/12/0712_Bericht%20LRH/BS_301121_Bericht-LRH_03.jpg Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 241152 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241152/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landtag NRW
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage vom 17. Februar 2022. Hinweis zum Da…
Von
Landtag NRW
Betreff
Re: Kosten für FFP2 Masken mit dem Landeswappen [#241152]
Datum
21. Februar 2022 09:53
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
oledata.mso
174,7 KB
image003.png
22,1 KB


Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage vom 17. Februar 2022. Hinweis zum Datenschutz Die Bearbeitung Ihrer Anfrage erfordert eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Angaben zu der Datenverarbeitung und Informationen zu Ihren Rechten finden Sie hier: https://www.landtag.nrw.de/home/foote.... Mit freundlichen Grüßen

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Landtag NRW
Sehr Antragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Unter Bezugnahme auf das Informationsfreiheitsges…
Von
Landtag NRW
Betreff
Re: Kosten für FFP2 Masken mit dem Landeswappen [#241152]
Datum
28. Februar 2022 10:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Unter Bezugnahme auf das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen bitten Sie um Informationen zu den im Jahr 2021 entstandenen Kosten für die Beschaffung von FFP2 Masken mit dem Landeswappen von Nordrhein-Westfalen. Hierzu kann ich Ihnen die folgende Auskunft geben: Im Jahr 2021 hat der Landtag insgesamt 2.500 FFP2-Masken mit dem Landeswappen von Nordrhein-Westfalen für einen Bruttopreis in Höhe von insgesamt EUR 5.456,15 beschafft. Die Masken wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung für den Dienst im Plenarsaal und den Abgeordneten des Landtags für repräsentative Zwecke zur Verfügung gestellt. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen