Kosten für Konzeption und Umsetzung von www.digitale-agenda.de

Die Kostenaufstellung (z.B. Agenturbeauftragung für ]init[ oder Rechnung) für die Entwicklung und Umsetzung der Webseite www.digitale-agenda.de. Das Bundespresseamt hat mir bereits mitgeteilt, dass das BMWi hierfür das federführende Ministerium ist.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    22. August 2014
  • Frist
    23. September 2014
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Kilian Vieth
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Kostenaufste…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Kilian Vieth
Betreff
Kosten für Konzeption und Umsetzung von www.digitale-agenda.de [#7223]
Datum
22. August 2014 14:06
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kostenaufstellung (z.B. Agenturbeauftragung für ]init[ oder Rechnung) für die Entwicklung und Umsetzung der Webseite www.digitale-agenda.de. Das Bundespresseamt hat mir bereits mitgeteilt, dass das BMWi hierfür das federführende Ministerium ist.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Kilian Vieth <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Kilian Vieth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kilian Vieth

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Vieth, anbei erhalten Sie den Bescheid zu Ihrer Anfrage vom 22. August 2014 bezüglich der Kost…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Kosten für Konzeption und Umsetzung von www.digitale-agenda.de [#7223]
Datum
17. September 2014 18:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Vieth, anbei erhalten Sie den Bescheid zu Ihrer Anfrage vom 22. August 2014 bezüglich der Kosten für die Entwicklung und Umsetzung der Webseite www.digitale-agenda.de. Mit freundlichen Grüßen