Kosten Technische Einheit - Nachfrage

Anfrage an: Polizei Hamburg

Die genaue Zusammensetzung der Kosten, die durch die Einsätze der Technische Einheit am 26.05.2021 und am 05.11.2021 bei Demonstrationen von Extinction Rebellion entstanden sind.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. Januar 2022
  • Frist
    9. Februar 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kosten Technische Einheit - Nachfrage [#236957]
Datum
6. Januar 2022 23:23
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die genaue Zusammensetzung der Kosten, die durch die Einsätze der Technische Einheit am 26.05.2021 und am 05.11.2021 bei Demonstrationen von Extinction Rebellion entstanden sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 236957 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236957/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Hamburg
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang zum im Betreff bezeichneten Thema ist der Abteilung für…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Kosten Technische Einheit - Nachfrage ['236957]
Datum
10. Januar 2022 10:25
Status
Warte auf Antwort
image001.png
5,3 KB


Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang zum im Betreff bezeichneten Thema ist der Abteilung für Gebühren- und Kostenangelegenheiten zur Bearbeitung und Beantwortung zugeleitet worden. Nach § 13 Abs. 6 HmbTG i.V.m. § 2 Abs. 1 und § 5 Hamburgisches Gebührengesetz i.V.m. § 1 Abs. 1 und § 2 Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz werden für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Beantwortung von Anträgen nach dem HmbTG Gebühren erhoben. Die Höhe der Gebühr bemisst sich nach dem Aufwand, der mit der Bearbeitung und der Beantwortung des Antrages verbunden ist. Zuzüglich werden ggf. angefallene Auslagen in Rechnung gestellt. Für die Bearbeitung Ihres Antrages fallen nach derzeitiger Einschätzung Gebühren in Höhe von 64,70 Euro an. Gemäß § 28 Abs. 1 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz informieren wir Sie hiermit vor Erlass eines Gebührenbescheides und geben Ihnen die Möglichkeit, sich diesbezüglich zu äußern. Möchten Sie Ihren Antrag aufrechterhalten, bitten wir Sie um eine Bestätigung. Sollten wir bis zum 24.01.2022 keine Bestätigung von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass Ihr Antrag gegenstandslos geworden ist. Gebühren entstehen Ihnen in diesem Fall selbstverständlich nicht. Hinweis zum Datenschutz Ihre personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bearbeitung Ihres Antrages durch die Polizei verarbeitet. Näheres hierzu finden Sie auf der Internetseite der Polizei Hamburg unter www.polizei.hamburg.de/datenschutz<http://www.polizei.hamburg.de/datenschutz>. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meiner Auffassung nach handelt es sich hier um eine einfache Anfrage, da Sie mir b…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kosten Technische Einheit - Nachfrage ['236957] [#236957]
Datum
10. Januar 2022 11:21
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meiner Auffassung nach handelt es sich hier um eine einfache Anfrage, da Sie mir bereits bestätigt haben, dass die angefragten Kosten errechnet wurden. Inwiefern fällt bei der Beantwortung Aufwand an, der diese Gebühren rechtfertigt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 236957 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236957/
Polizei Hamburg
Sehr Antragsteller/in in Ihrer gestrigen Mail hinterfragen Sie den Aufwand bei der Beantwortung Ihrer neuerlichen…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Kosten Technische Einheit - Nachfrage ['236957] [#236957]
Datum
11. Januar 2022 07:42
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
5,3 KB


Sehr Antragsteller/in in Ihrer gestrigen Mail hinterfragen Sie den Aufwand bei der Beantwortung Ihrer neuerlichen Anfrage nach dem HmbTG. Mit Ihrer neuen Anfrage begehren Sie Informationen über die genaue Zusammensetzung der Kosten, die durch die Einsätze der Technischen Einheit am 26.05.2021 und 05.11.2021 entstanden sind. Der Abteilung für Gebühren-und Kostenangelegenheiten liegen zu den Einsätzen zahlreiche Einzelmeldungen der Technischen Einheit vor, aus denen sich die Kosten berechnen lassen. Die Daten aus den Einzelmeldungen müssen je nach Verwendungszweck aufbereitet werden. Sie möchten über die genaue Zusammensetzung der Kosten je Einsatz informiert werden. Dazu müssten neue Übersichten je nach Einsatzdatum und mit größerem Detailierungsgrad erstellt werden. Der Arbeitsaufwand hierfür würde bei ca. einer Stunde liegen. Demgegenüber liegen, wie Sie richtig einwenden, auch Informationen über die angefallenen Kosten in bereits aufbereiteter Form mit Bezug zu einzelnen Störergruppen vor. Bezüglich der von der Polizei versandten Kostenfestsetzungsbescheide ist jeweils eine Kostenaufstellung vorgenommen worden, die in ihrem Detailierungsgrad dem Bestimmtheitserfordernis für Verwaltungsakte Rechnung trägt. Diese Aufbereitungsform wäre für Sie kostenlos, entspricht aber möglicherweise nicht Ihrem ursprünglichen Informationsbegehren. Teilen Sie mir bitte bis zum in meiner gestrigen Mail genannten Termin mit, in welcher der von mir aufgezeigten Möglichkeiten Sie über die Einsatzkosten informiert werden wollen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Antwort. Bitte senden Sie mir die kostenlosen Informa…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kosten Technische Einheit - Nachfrage ['236957] [#236957]
Datum
11. Januar 2022 11:18
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Antwort. Bitte senden Sie mir die kostenlosen Informationen über die angefallenen Kosten in bereits aufbereiteter Form mit Bezug zu einzelnen Störergruppen zu. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 236957 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/236957/

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Polizei Hamburg
Sehr Antragsteller/in wunschgemäß übersende ich Ihnen die hier vorliegenden Informationen zur Aufschlüsselung der…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Kosten Technische Einheit - Nachfrage ['236957] [#236957]
Datum
11. Januar 2022 11:25
Status
Sehr Antragsteller/in wunschgemäß übersende ich Ihnen die hier vorliegenden Informationen zur Aufschlüsselung der Einsatzkosten der Technischen Einheit bezüglich der Einsätze am 26.05.2021 (2 Anlagen) und am 05.11.2021 (eine Anlage). Diese Information ist für Sie kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen