Kosten und Beteiligte neues Parkleitsystem „Parkleitsystem Innenstadt“

Anfrage an: Tiefbauamt Dortmund

1. Bisherige und zukünftig erwartete/geplante Kosten (hauptsächlich Betrieb und Instandhaltung) für das neue Parkleitsystem inklusive Parkleitsystem-Zentrale [1].

Falls möglichst nach Jahren, Verwendungszweck sowie nach Leistungserbringer aufgeschlüsselt.

2. Liste der an Entwicklung, Aufbau und Betrieb beteiligten, externen Unternehmen (abgesehen von DSW21), falls möglich, aufgeschlüsselt nach erbrachter/zu erbringender Leistung. Wenn möglich, auch eine kurze, abstrakte Begründung für die Auswahl des Unternehmens.

Falls nur Teile davon zur Verfügung gestellt werden können, bitte ich Sie darum, mir dies schnellstmöglich mitzuteilen, damit ich die Anfrage ggf. anpassen kann, und mir die möglichen Teile bereits zukommen zu lassen. Mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten bin ich einverstanden.

[1] https://www.dortmund.de/de/leben_in_dor…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. September 2022
  • Frist
    5. Oktober 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Tiefbauamt Dortmund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kosten und Beteiligte neues Parkleitsystem „Parkleitsystem Innenstadt“ [#258206]
Datum
1. September 2022 21:49
An
Tiefbauamt Dortmund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Bisherige und zukünftig erwartete/geplante Kosten (hauptsächlich Betrieb und Instandhaltung) für das neue Parkleitsystem inklusive Parkleitsystem-Zentrale [1]. Falls möglichst nach Jahren, Verwendungszweck sowie nach Leistungserbringer aufgeschlüsselt. 2. Liste der an Entwicklung, Aufbau und Betrieb beteiligten, externen Unternehmen (abgesehen von DSW21), falls möglich, aufgeschlüsselt nach erbrachter/zu erbringender Leistung. Wenn möglich, auch eine kurze, abstrakte Begründung für die Auswahl des Unternehmens. Falls nur Teile davon zur Verfügung gestellt werden können, bitte ich Sie darum, mir dies schnellstmöglich mitzuteilen, damit ich die Anfrage ggf. anpassen kann, und mir die möglichen Teile bereits zukommen zu lassen. Mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten bin ich einverstanden. [1] https://www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/planen_bauen_wohnen/tiefbauamt/service_tiefbauamt/parkleitsystem/index.html
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 258206 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258206/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten und Beteiligte neues Parkleitsystem „Pa…
An Tiefbauamt Dortmund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kosten und Beteiligte neues Parkleitsystem „Parkleitsystem Innenstadt“ [#258206]
Datum
5. Oktober 2022 19:54
An
Tiefbauamt Dortmund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten und Beteiligte neues Parkleitsystem „Parkleitsystem Innenstadt“ vom 01.09.2022 (#258206) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Tiefbauamt Dortmund
Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Tiefbauamt Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anf…
Von
Tiefbauamt Dortmund
Betreff
WG: AW: Kosten und Beteiligte neues Parkleitsystem „Parkleitsystem Innenstadt“ [#258206]
Datum
6. Oktober 2022 11:33
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
datenschutzhinweiseinformationgemart-1314dsgvobeidererhebungvonpersonenbezogenendaten-ifgnrw.pdf
29,1 KB
Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Tiefbauamt Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.09.2022. Ich möchte mich an dieser Stelle zunächst bei Ihnen für das Versäumnis der fristgemäßen Bescheidung entschuldigen. Leider haben die intern zuständigen Personen erst heute von Ihrer Anfrage Kenntnis erlangt. Ich befinde mich bereits in Abstimmung mit der zuständigen Fachabteilung und werde Ihnen schnellstmöglich eine Antwort zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen
Tiefbauamt Dortmund
Informationsbescheid Dem Antrag wird stattgegeben. Gesamtkosten Investition: 6.450.000 €, jährliche Betriebskoste…
Von
Tiefbauamt Dortmund
Via
Briefpost
Betreff
Informationsbescheid
Datum
7. November 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
Dem Antrag wird stattgegeben. Gesamtkosten Investition: 6.450.000 €, jährliche Betriebskosten 26.000 €.

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Tiefbauamt Dortmund
Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Tiefbauamt Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW vom 01.09.202…
Von
Tiefbauamt Dortmund
Betreff
Ihr Antrag nach IFG-NRW_Kosten und Beteiligte neues Parkleitsystem „Parkleitsystem Innenstadt“ [#258206]
Datum
8. November 2022 09:49
Status
Warte auf Antwort
Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Tiefbauamt Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW vom 01.09.2022 bzgl. der Kosten und Beteiligten des neuen Parkleitsystems der Dortmunder Innenstadt hier: Information Sehr << Antragsteller:in >> betreffend Ihres Antrags vom 01.09.2022 nach § 4 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW) teile ich Ihnen mit, dass Ihr Informationsbescheid heute postalisch versendet wurde. Mit freundlichen Grüßen