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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte/r Dame/ Herr,   hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz, für deren Beantwortung die Monatsfrist bis zum 14.02.2016 gilt.   Sofern sich herausstellen sollte, dass es sich nicht um eine einfache Anfrage handelt und ggf. Gebühren entstehen, werde ich Sie rechtzeitig darüber informieren.   Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte/r Dame/ Herr,   die erste Prüfung Ihres IFG-Antrages hat Folgendes ergeben:   Es handelt sich nicht mehr um eine einfache Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, sondern um eine sehr umfangreiche. Das ergibt sich daraus, dass sich mit Ihrer Anfrage mehrere Fachbereiche in unserem Haus befassen müssen. Um Ihre Fragen beantworten zu können, müssen zahlreiche Vorgänge gesichtet, umfangreiches Material kopiert, geschwärzt und eingescannt werden, um Ihnen dieses in elektronischer Form zur Verfügung stellen zu können. Sollten diese Unterlagen in Papierform an Sie gesendet werden, entstehen Auslagen ab einer Anzahl von mehr als 20 Kopien. Wir gehen davon aus, dass es sich um mehr als 100 Kopien handelt.   Bei den Vertragsunterlagen müssen Rücksprachen mit den Partnern gehalten werden, da diese nicht ohne Weiteres herausgegeben werden können. Hierbei könnte es zu einem Drittbeteiligungsverfahren kommen, wonach sich die Beantwortungsfrist auf zwei bis drei Monate ausdehnen könnte.   Des Weiteren müssen die von Ihnen angeforderten Informationen recherchiert, aus den einzelnen Vorgängen zusammengestellt und in die von Ihnen angeforderten Übersichten gepackt werden. Hieran werden mehrere Beschäftigte des mittleren, gehobenen und höheren Dienstes sitzen, wonach sich die Gebühren anschließend berechnen. Wir sind immer bemüht, Anfragen gebührenfrei zu beantworten. Im vorliegenden Fall ist dies bei Ihrer jetzigen Anfrage jedoch nicht möglich.   Da sich Ihrer Anfrage keine Jahreszahl oder zeitliche Begrenzung entnehmen lässt, bitten wir zunächst darum, Ihre Anfrage zeitlich zu konkretisieren und einzuschränken.   Da Sie Ihre Anfrage anonym gestellt haben, kann eine Antwort nur dann anonym erfolgen, wenn keine Gebühren entstehen. In Ihrem Fall bitten wir um Mitteilung, an welche konkrete Adresse der Gebührenbescheid geschickt werden kann, denn dies kann nicht anonym erfolgen.   Die Einleitung der Beantwortung Ihrer Anfrage wird erst nach Ihrer Rückmeldung erfolgen.   Mit freundlichen Grüßen

Ich bin bis 11.03.2016 nicht im Dienst. Ihre Mail wird nicht gelesen und nicht weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich in dringenden Angelegenheiten an den Leiter der Stabsstelle, Daniel Kraft, Tel.: -510, <<E-Mail-Adresse>> Gruß Bettina Braun

Sehr geehrte/r Dame/ Herr, diese Antwort haben Sie bereits am 18.1.2016 von uns erhalten. Wir benötigen ein paar Rückmeldungen von Ihnen, sonst können wir hier nicht antworten. Danke für eine kurze Reaktion! Daniel Kraft ##### Sehr geehrte/r Dame/ Herr, die erste Prüfung Ihres IFG-Antrages hat Folgendes ergeben: Es handelt sich nicht mehr um eine einfache Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, sondern um eine sehr umfangreiche Anfrage. Das ergibt sich daraus, dass sich mit Ihrer Anfrage mehrere Fachbereiche in unserem Haus befassen müssen. Um Ihre Fragen beantworten zu können, müssen zahlreiche Vorgänge gesichtet, umfangreiches Material kopiert, geschwärzt und eingescannt werden, um Ihnen dieses in elektronischer Form zur Verfügung stellen zu können. Sollten diese Unterlagen in Papierform an Sie gesendet werden, entstehen Auslagen ab einer Anzahl von mehr als 20 Kopien. Wir gehen davon aus, dass es sich um mehr als 100 Kopien handelt. Bei den Vertragsunterlagen müssen Rücksprachen mit den Partnern gehalten werden, da diese nicht ohne Weiteres herausgegeben werden können. Hierbei könnte es zu einem Drittbeteiligungsverfahren kommen, wonach sich die Beantwortungsfrist auf zwei bis drei Monate herausdehnen könnte. Des Weiteren müssen die von Ihnen angeforderten Informationen recherchiert, aus den einzelnen Vorgängen zusammengestellt und in die von Ihnen geforderten Übersichten gepackt werden. Hieran werden mehrere Beschäftigte des mittleren, gehobenen und höheren Dienstes sitzen, wonach sich die Gebühren anschließend berechnen. Wir sind immer bemüht, Anfragen gebührenfrei zu beantworten. Im vorliegenden Fall ist dies bei Ihrer jetzigen Anfrage jedoch nicht möglich. Da sich Ihrer Anfrage keine Jahreszahl oder zeitlich Begrenzung entnehmen lässt, bitten wir zunächst darum, Ihre Anfrage zeitlich zu konkretisieren und einzuschränken. Da Sie Ihre Anfrage anonym gestellt haben, kann eine Antwort nur dann anonym erfolgen, wenn keine Gebühren entstehen. In Ihrem Fall bitten wir um Mitteilung, an welche konkrete Adresse der Gebührenbescheid geschickt werden kann, denn dies kann nicht anonym erfolgen. Die Einleitung der Beantwortung Ihrer Anfrage wird erst nach Ihrer Rückmeldung erfolgen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, ich nehme Bezug auf Ihre »reduzierte« Anfrage vom 02.03.2016 sowie Ihre Eingabe/Rückfrage vom 16.03.2016. Wie bereits in unserer Rückmeldung vom 18.01.2016 aufgeführt, handelt es sich nicht mehr um eine einfache und somit kostenfreie Auskunft nach dem IFG, selbst wenn Sie Ihre Anfrage auf drei Netzwerke beschränken: YEP https://www.bpb.de/veranstaltungen/netzwerke/yep/ Europa gestalten https://www.bpb.de/veranstaltungen/netzwerke/europa-gestalten/ teamGLOBAL http://www.bpb.de/veranstaltungen/netzwerke/teamglobal/ <http://www.bpb.de/veranstaltungen/netzwerke/teamglobal/> Auch wenn es sich nunmehr lediglich um drei Netzwerke handelt, entstehen mehr als 100 Kopien. Wir reden zum Teil über einen Zeitraum von guten zehn Jahren, aus denen Sie Kostenpläne, Finanzierungspläne, Dienstleitungsverträge, Honorare, Recherchen über den Grund und die Notwendigkeit der entstandenen Kosten und deren Kopien, Geschäfts- und Dienstanweisungen, Zusammenstellungen von Fahrt- und Verpflegungskosten u.v.m. fordern. Allein die Formulierung Ihrer IFG-Anfrage macht deutlich, dass die Verwaltung zeitintensiv gebunden ist, um die umfangreichen Materialien zu sichten, alles Erforderliche herauszusuchen, die Akten wegen zahlreicher personenbezogener Daten aufzubereiten und zu schwärzen, um dann zu kopieren und zur Verfügung zu stellen. Bislang konnten wir Ihrer Rückmeldung keine zeitliche Eingrenzung entnehmen, um welche wir gebeten hatten. Wir können Ihnen gern kostenfrei die Kosten der drei Netzwerke z.B. aus dem Jahr 2015 zusammenstellen und benennen, welche Kosten für die bpb entstanden sind, wie viele Personen im Programm mitwirken und warum die bpb das macht und die Aufgabe für die politische Bildungsarbeit für wichtig erachtet. Sollten Sie aber weitergehende Informationen wünschen, benötigen wir eine verbindliche Postanschrift, da Ihre Anfrage nicht unerhebliche Gebühren und Auslagen mit sich zieht. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,   anbei übersende ich Ihnen die von unseren Fachbereichen zusammengestellten Antworten zu Ihrer IFG-Anfrage vom 17.04.2016. (1) Young European Professionals (YEP) Beteiligte und erreichte Personen: Mitwirkende aktive Peers im Netzwerk: 68 Personen Durchgeführte Ausbildungsworkshops 2015 (jeweils von Freitag bis Sonntag): 3 Gesamtteilnehmerzahl an den Ausbildungsworkshops: 93 Personen (27. - 29.03.2016 = 28 TN; 26. - 28.06.2016 = 36 TN; 11. - 13.12.2016 = 29 TN) Von den YEPs durchgeführte Workshops in den Schulen oder Jugendeinrichtungen: 85, dabei erreichte Jugendliche: 1.644 Personen + Laufpublikum bei 2 Europatagen auf den Stadtplätzen Kosten: Materialkosten (Seminarausstattung, Verbrauchsmaterial etc.): 977,97 € Honorare (YEPs für die Jugendworkshops und Referierende bei den Ausbildungsworkshops): 10.650 € (YEP-Honorare) + 3.023 € (Referent/innen, Trainer/innen) Übernachtung/ Verpflegung bei drei Ausbildungsworkshops: 14.612,20 € Reisekosten zu drei Ausbildungsworkshops (Fahrtkosten) und zu 85 Workshops (Fahrt- und Übernachtungskosten für jeweils zwei Peers) für Teilnehmende und Referierende: 22.517,35 € Gesamtausgaben der bpb: 46.957,52 € Beteiligung der Europäischen Kommission, Regionalvertretung in Bonn: ca. 7.500 € (Die genaue Zahl lässt sich nicht ermitteln, da die Abrechnungen direkt zwischen der Kommission und den Leistungserbringer/innen vorgenommen wurden.) Beteiligung der Schulen und sonstiger einladender Einrichtungen: ca. 2.000 € (Die genaue Zahl lässt sich auch hier nicht ermitteln, weil die Abrechnungen direkt mit den YEPs vorgenommen wurden.) Sinn und Zweck des Projekts: YEPs sind ein partizipatives Peer-Education-Netzwerk aus über 50 jungen Men­schen im Alter zwischen 16 und 23 Jahren. Die YEPs bieten Schulungen, Workshops, Aktionen, Projekttage etc. in Schulen und Bildungseinrichtungen an. Dort bringen sie anderen Jugendlichen Europa näher, informieren und ermutigen sie, sich aktiv am Aufbau eines gemeinsamen Europas zu beteiligen. Die YEPs entscheiden jährlich über eigene thematische und methodische Ausbildungsschwerpunkte und gestalten aktiv das Leben im Netzwerk mit. Auseinandersetzung mit der europäischen Idee ist eine der Anliegen der politischen Bildung. Die Aufgabe der politischen Bildung ist mündige reflektierende und denkende Antragsteller/in/innen hervorzubringen. Über die Europäische Union kursiert immer noch viel Unwissen und viele Vorurteile. Darüber hinaus sind die Möglichkeiten, die die EU bietet, oft unbekannt. Politik ist wichtig für die Grundlage unseres Zusammenlebens in Deutschland, in der Europäischen Union und sogar in der ganzen Welt. Sie formuliert die Regeln, aufgrund derer gesellschaftliches Leben stattfindet, auch fernab von Parlamenten und Regierungen – und geht deswegen jeden an, jeder ist betroffen und jeder kann Politik beeinflussen - durch Wahlen, durch Beteiligung unterschiedlichster Art und auch durch persönliche Gespräche und Handeln. Aber: Politik ist kompliziert. Manchmal zu kompliziert. Das hört man immer dort, wo Menschen ohne intrinsisches Interesse an Politik und mit nur geringem Grundverständnis für die Mechanismen mit politischen Themen und Vorgängen konfrontiert werden. Schlägt man eine Tageszeitung auf oder schaut sich die Nachrichten an, ist zum Verständnis der dort präsentierten Vorgänge häufig ein enormes Vorwissen notwendig, um es einordnen und sich eine Meinung bilden zu können. Nur wenige Menschen haben dann die Bereitschaft, sich selbstständig in die Grundlagen einzuarbeiten um selbst zu verstehen. Viele brauchen – auch wenn sie es selbst manchmal nicht zugeben – jemanden, der die Grundlagen erläutert und die Relevanz verdeutlicht, zeigt wo überall Politik ‚drin steckt’. Insbesondere junge Menschen sollten früh mit politischen Fragestellungen in Kontakt kommen und die Bedeutung erkennen. Wir sind der Überzeugung, dass politische Bildung einerseits in der Breite wirken soll, um möglichst viele zu erreichen und zu interessieren, aber andererseits auch Motivierten eine Plattform zur Weiterentwicklung und Vertiefung von Kenntnissen geben soll. Die YEPs entwickeln zielgruppenspezifische Angebote und gehen dabei stark auf die Gruppe ein. Veranstaltungen ’von der Stange’ mit immer gleichem Modus sprechen nur einen gewissen Teil der Adressaten politischer Bildung an. Ein großer Variantenreichtum für den Zugang zu politischer Bildung und ein breiter Kanon an Methoden sind dabei der Schlüssel, um sowohl die Breitenwirkung als auch die Vertiefungswirkung zu erreichen. Methoden sind nicht der Zweck, sondern ein Mittel. Die YEPs haben in den vergangenen fast zehn Jahren gezeigt, dass es ihnen gelingt sowohl durch die Workshops in Schulen und anderen Kontexten die Breite junger Menschen anzusprechen, als auch Möglichkeiten zur Vertiefung durch Kongresse oder spezielle Angebote für motivierte Gruppen anbieten zu können und dabei sehr passgenau entsprechend der Zielgruppe und dem Ziel Methoden zu wählen, die die Einsätze interessant und spannend machen. Das Ziel des Projektes ist es, ·         das europäische Bewusstsein der Jugendlichen zu vertiefen; ·         Europa den Jugendlichen näher zu bringen, d.h., deutlich zu machen, wo Europa stattfindet, welche Auswirkungen es auf das Leben des Einzelnen hat; ·         Jugendliche zu ermutigen, sich aktiv am Aufbau eines Europas der Antragsteller/in zu beteiligen; ·         die Jugendlichen zu befähigen ihre Rechte und Chancen im großen europäischen Lebens- und Wirtschaftsraum wahrzunehmen ·         für die Jugendlichen relevante und interessante Themen inhaltlich zu vertiefen und know-how zu vermitteln ·         Perspektiven und mögliche weitere Entwicklungen zu vermitteln ·         Organisations- und Vermittlungskompetenzen der Jugendlichen zu stärken ·         dazu beizutragen, die Idee der Unionsbürgerschaft mit Leben zu füllen; ·         über den Einsatz in Schulen, Vereinen, anderen Jugendinitiativen, bei Veranstaltungen weitere Jugendliche für das Thema zu interessieren (2) teamGLOBAL Beteiligte und erreichte Personen: Mitwirkende aktive Peers im Netzwerk: 61 Personen, 25 weitere, die zur Zeit nicht aktiv sind, aber bald wieder einsteigen. Durchgeführte Ausbildungsworkshops 2015 (jeweils von Freitag bis Sonntag): 3 und ein Ausbildungsworkshop alternativen Formats (grenzüberschreitende Fahrradtour inklusive öffentliche Endveranstaltung) Gesamtteilnehmerzahl und Daten der Ausbildungsworkshops: 27.02. - 01.03.15 in Bonn = 22TN; 29. - 31.05.15 in Duisburg = 24 TN; 12. - 16.08.15 Fahrradtour = 18 TN; 13. - 15.11.15 in Marktbreit = 19 TN; insgesamt 83 TN Von teamGLOBAL durchgeführte Workshops in den Schulen oder Jugendeinrichtungen: 53, erreicht wurden 980 Schülerinnen. Des Weiteren wurden viel mehr Jugendliche bei Messebesuchen und bei der Abschlussveranstaltung der Fahrradtour in Karlsruhe erreicht. Kosten: Materialkosten (Seminarausstattung, Verbrauchsmaterial etc.): 37.771,83 € Honorare (tGler, Mitarbeiter und Referierende bei den Ausbildungsworkshops): 50.363,90 € Übernachtung/ Verpflegung bei drei Ausbildungsworkshops: 15.126,08 € Reisekosten zu drei Ausbildungsworkshops (Fahrtkosten) und zu 85 Workshops (Fahrt- und Übernachtungskosten für jeweils zwei Peers) für Teilnehmenden und Referierende: 9.598,07 € Gesamtausgaben der bpb: 103.353,68 € 1 Beteiligung der Schulen und sonstiger einladender Einrichtungen: 9.506,20 € Sinn und Zweck des Projektes: teamGLOBAL ist ein offenes Netzwerk für junge Multiplikatoren/ Multiplikatorinnen, das Ende 2004 ins Leben gerufen wurde. Die Mitglieder des Netzwerks werden in Aus- und Weiterbildungen als Teamerinnen und Teamer qualifiziert, zu unterschiedlichen Themenfeldern und mit einem innovativen Methodenspektrum selbst Bildungsangebote für andere Jugendliche zu verschiedenen Themenfacetten der Globalisierung zu realisieren. Ziel ist es, spannende Bildungsangebote von jungen Menschen für Jugendliche zu gestalten, die sie für die vielschichtigen Dimensionen der Globalisierung sensibilisieren und sie – in einer Zeit tiefgreifender Veränderungen, neuer Risiken und Chancen – zu selbstbestimmtem, verantwortlichem Handeln befähigen. Der Lernprozess vollzieht sich dabei stets in einer offenen aktiven und handlungsorientierten Weise. Eingesetzt werden induktive Lerntechniken, die Szenario-Methode, Simulationen und Rollenspiele, das Instrumentarium der Systemanalyse, narrative Lernformen und alternative Diskussionsformate. Die inhaltlichen Ressourcen, die im Rahmen des Projekts erarbeitet werden, sind darauf ausgerichtet, Grundlagenwissen auf eine jugendgerechte Weise zu vermitteln. Die amtierende Bundesregierung spricht im Koalitionsvertrag davon, “[...] Globalisierung nachhaltig und gerecht für alle Menschen gestalten zu wollen.” teamGLOBAL stellt mit seinem Fokus auf die heranwachsenden Generationen eine erfolgreiche Möglichkeit dar, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene ihre Verantwortung für die Welt von morgen bewusst zu machen. Der „Peer-to-Peer”-Ansatz erleichtert die Abstraktionen zwischen dem eigenen Handeln und globalen Prozessen. Den Teilnehmenden werden im eigenen Aktionsradius Handlungsoptionen aufgezeigt, mit deren Hilfe Globalisierung nachhaltig und gerecht für alle Menschen gestaltet werden kann. teamGLOBAL bietet mit seinen interaktiven Lehrmethoden, die das Lernen durch Erfahrung in den Vordergrund stellen, eine herausragende Möglichkeit, die Ziele der derzeitigen Bundesregierung umzusetzen. Das Projekt teamGLOBAL hat eine überregionale Ausrichtung und umfasst alle Regionen Deutschlands. Die Auseinandersetzung mit den Themen der Globalisierung bringt eine internationale Ausrichtung in dieses Programm und regt Jugendliche dazu an, sich intensiv mit anderen Ländern zu befassen. Das Bewusstsein für globale Prozesse, die Förderung der Demokratie und der Menschenrechte, globale Zusammenhänge und Verantwortung sowie einzelner Staaten als auch einzelner Antragsteller/in/innen wird gestärkt. Das Projekt stärkt das Interesse von Jugendlichen für die internationalen Prozesse und gewinnt sie für ein politisches Engagement und Partizipation, was im Einklang mit den Zielen und Aufgaben der bpb und der politischen Bildung steht. *** 1 Die erhebliche Abweichung der Kosten entsteht dadurch, dass das zweite Projekt per Zuwendung abgerechnet wird und somit auch Büro – und Personalkosten eingerechnet werden. Das erste Projekt wurde von der bpb realisiert, deren Personal- und Verwaltungskosten nicht eingerechnet sind. (3) Europa gestalten – Politische Bildung in Aktion Das Programm „Europa gestalten – Politische Bildung in Aktion“, welches die Bundeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Robert-Bosch-Stiftung durchführt, richtet sich an bis zu 16 junge Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus ost- und südosteuropäischen Ländern. Das Programm wird seit 2008 durchgeführt und hat sich zum Ziel gesetzt, jungen Multiplikatorinnen und Multiplikatoren die politisch-bildnerische Landschaft in Deutschland vorzustellen und ihnen die Möglichkeit zu geben, diese in eigenen Projekten oder Projekten der jeweiligen Gastinstitutionen zu vertiefen. Dabei soll es nicht nur um die Qualifizierung der Teilnehmenden, sondern auch um die europäische Vernetzung der Gastinstitutionen mit den Stipendiaten und deren Heimatorganisationen gehen. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der intereuropäische Austausch und der Beitrag zur europäischen Völkerverständigung. Während des Stipendiums halten sich die Teilnehmenden zehn bis zwölf Wochen in Deutschland auf und erhalten somit einen tiefen Einblick in die Arbeit politisch-bildnerischer Bildungsstätten im gesamten Bundesgebiet. Viele Teilnehmende halten bis heute Kontakt zu ihren ehemaligen Gastinstitutionen und engagieren sich im Alumni-Verein MitOst e.V., welcher regelmäßig Veranstaltungen und Treffen anbietet. Der Jahrgang 2014/2015 bestand aus zwölf Teilnehmenden, die in den jeweiligen Gastinstitutionen fünf eigene Projekt, die mit bis zu 4.200,00 € gefördert wurden, durchführten und an sieben Projekten der Gastinstitutionen partizipierten. Für den genannten Jahrgang sind Projektkosten in Höhe von 261.820,00 € angefallen, die sich hälftig auf die Projektpartner Bundeszentrale für politische Bildung und Robert-Bosch-Stiftung aufteilen. Diese Kosten beruhten unter anderem auf Reisekosten, Kosten für Unterbringung, Honorare, Projektkosten, Kosten für Seminare sowie Personalkosten für Projektkoordination und Buchhaltung. Die Antwort ist kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen