Kosten und Produktion von #hamburgweit

Anfrage an: Hamburger Hochbahn AG

1. Die Kosten aller in 2018 produzierten Sendungen von "#hamburgweit" aufgeschlüsselt nach Sendung.
2. Das für das Format zuständige Produktionsunternehmen, soweit die Produktion nicht intern erfolgte.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    10. Februar 2019
  • Frist
    13. März 2019
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Oliver Schramm
am 10.02.2019
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Hamburger Hochbahn AG Details
Von
Oliver Schramm
Betreff
Kosten und Produktion von #hamburgweit [#56680]
Datum
10. Februar 2019 23:14
An
Hamburger Hochbahn AG
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
1. Die Kosten aller in 2018 produzierten Sendungen von "#hamburgweit" aufgeschlüsselt nach Sendung. 2. Das für das Format zuständige Produktionsunternehmen, soweit die Produktion nicht intern erfolgte.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Oliver Schramm <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schramm
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Oliver Schramm
am 19.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten und Produktion von #hamburgweit“ vom 10…
An Hamburger Hochbahn AG Details
Von
Oliver Schramm
Betreff
AW: Kosten und Produktion von #hamburgweit [#56680]
Datum
19. März 2019 12:18
An
Hamburger Hochbahn AG
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten und Produktion von #hamburgweit“ vom 10.02.2019 (#56680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Oliver Schramm Anfragenr: 56680 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Hamburger Hochbahn AG
am 22.03.2019
Sehr geehrter Herr Schramm, auf Ihren Antrag vom 10.02.2019 kommen wir zurück. Nach dem Wortlaut des § 2 Abs. 3 …
Details
Von
Hamburger Hochbahn AG
Betreff
AW: Kosten und Produktion von #hamburgweit [#56680]
Datum
22. März 2019 15:04
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Schramm, auf Ihren Antrag vom 10.02.2019 kommen wir zurück. Nach dem Wortlaut des § 2 Abs. 3 des HmbTG sind juristische Personen des Privatrechts nur auskunftspflichtig, "soweit sie öffentliche Aufgaben, insbesondere solche der Daseinsvorsorge, wahrnehmen oder öffentliche Dienstleistungen erbringen." Zweifellos nimmt die HOCHBAHN öffentliche Aufgaben wahr und erbringt öffentliche Dienstleistungen. Die von Ihnen begehrten Informationen betreffen jedoch keine derartige Aufgabe oder Dienstleistung. Denn die (nach Sendungen aufgeschlüsselten) Kosten aller im Jahr 2018 produzierten Sendungen von #hamburgweit und der Name des das Format produzierenden Unternehmens betreffen den Bürger nicht unmittelbar. Die von Ihnen gewünschten Angaben stellen vielmehr eine rein innerbetriebliche Information dar, die keiner Informationspflicht nach dem HmbTG unterliegt. Diese Auskunft erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
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