Kosten von Mitmischen.de

Anfrage an: Deutscher Bundestag

- eine Bezifferung der Kosten, die seit dem Betreiben von http://www.mitmischen.de, jährlich entstanden sind

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. März 2017
  • Frist
    3. Mai 2017
  • 0 Follower:innen
Leonard Wolf
Leonard Wolf
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Bezifferu…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Kosten von Mitmischen.de [#20835]
Datum
29. März 2017 12:57
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Bezifferung der Kosten, die seit dem Betreiben von http://www.mitmischen.de, jährlich entstanden sind
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [Eingangsbestätigung]
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
6. April 2017
Status
Warte auf Antwort
[Eingangsbestätigung]
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [Gebühren werden erhoben]
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
13. April 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
154,4 KB
[Gebühren werden erhoben]
Leonard Wolf
Leonard Wolf
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#20835] Sehr geehrte Damen und Herren, um die von Ihnen ang…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#20835]
Datum
25. April 2017 16:19
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, um die von Ihnen angegebenen Kosten zu vermeiden, würde ich meine Anfrage gerne reduzieren bzw. konkretisieren. Somit frage ich nicht mehr alle "Kosten, die seit dem Betreiben von www.mitmischen.de, jährlich entstanden sind" an, sondern lediglich Kosten, die bisher im Jahr 2017 entstanden sind. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 20835 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr geehrter Herr Wolf, mit E-Mail vom 29.März 2017 baten Sie u…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
17. Mai 2017
Status
geschwärzt
568,2 KB
Sehr geehrter Herr Wolf, mit E-Mail vom 29.März 2017 baten Sie um "eine Bezifferung der Kosten", die seit dem Betreiben von www.mitmischen.de, jährlich entstanden sind". Nach dem Hinweis auf die ggf. entstehenden Gebührenfolge modifizierten Sie Ihren Antrag mit E-Mail vom 25.April 2017 dahingehend, dass Sie nun lediglich die Bezifferung der bisherigen Kosten des aktuellen Jahres erbitten. Ihrem Antrag entsprechend teile ich Ihnen mit, dass durch den Betrieb der Seite "www.mitmischen.de" im ersten Quartal des Jahres 2017 Kosten in Höhe von 52.955 Euro entstanden sind. Mit freundlichen Grüßen