Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz
Die SPD hat im Landtagswahlkampf 1000 WLAN-Hotspots in 1000 Orten versprochen.
1) Senden Sie mir bitte Dokumente, die den aktuellen Stand bei dieser Thematik darstellen (Planungen, Ausschreibungen, usw.).
2) In welcher Form wurden bzw. werden die Kommunen auf dieses Vorhaben hingewiesen.
3) Senden Sie mir bitte die zu diesem Zweck erstellten Schreiben oder Verlinkungen zu entsprechenden Internetseiten.
4) Senden Sie mir bitte eine Gesamtliste aller rheinland-pfälzischen Kommunen mit ihren jeweiligen Ansprechpartnern und Kommunikationsdaten.
5) Welche Fördermöglichkeiten auf Landes- bzw. Bundesebene existieren für dieses Vorhaben schon bzw. sollen zu diesem Zweck geschaffen werden?
6) Bei welcher Stelle kann eine solche Förderung beantragt und die dazu erforderliche Information eingeholt werden?
Sollten Sie nicht zuständig sein, so bitte ich um Nennung der zuständigen Stelle.
Sollten Sie der Meinung sein, dass diese Anfrage den Umfang einer EINFACHEN ANFRAGE übersteigt,
so bitte ich Sie zunächst darum, die Fragen zu beantworten, die einer einfachen Anfrage entsprechen.
Anfrage erfolgreich
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Datum19. Januar 2017
-
21. Februar 2017
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die SPD hat im…
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz [#19961]
- Datum
- 19. Januar 2017 08:26
- An
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die SPD hat im Landtagswahlkampf 1000 WLAN-Hotspots in 1000 Orten versprochen.
1) Senden Sie mir bitte Dokumente, die den aktuellen Stand bei dieser Thematik darstellen (Planungen, Ausschreibungen, usw.).
2) In welcher Form wurden bzw. werden die Kommunen auf dieses Vorhaben hingewiesen.
3) Senden Sie mir bitte die zu diesem Zweck erstellten Schreiben oder Verlinkungen zu entsprechenden Internetseiten.
4) Senden Sie mir bitte eine Gesamtliste aller rheinland-pfälzischen Kommunen mit ihren jeweiligen Ansprechpartnern und Kommunikationsdaten.
5) Welche Fördermöglichkeiten auf Landes- bzw. Bundesebene existieren für dieses Vorhaben schon bzw. sollen zu diesem Zweck geschaffen werden?
6) Bei welcher Stelle kann eine solche Förderung beantragt und die dazu erforderliche Information eingeholt werden?
Sollten Sie nicht zuständig sein, so bitte ich um Nennung der zuständigen Stelle.
Sollten Sie der Meinung sein, dass diese Anfrage den Umfang einer EINFACHEN ANFRAGE übersteigt,
so bitte ich Sie zunächst darum, die Fragen zu beantworten, die einer einfachen Anfrage entsprechen.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihre Anfrage betreffend "Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz [#19961]" i…
- Von
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz [#19961]
- Datum
- 20. Januar 2017 13:44
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihre Anfrage betreffend "Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz [#19961]" ist hier eingegangen. Entsprechend den gesetzlichen Regelungen benötigen wir aber die Identität des Anfragenden. Wir bitten Sie daher um die Übermittlung Ihres Vor- und Zunamens sowie Ihrer Meldeadresse.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze R…
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz“ [#19961]
- Datum
- 21. Januar 2017 18:46
- An
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/19961
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil …
das Landestransparenzgesetz eigentlich eine Verbesserung für den Bürger gegenüber dem vorhergehenden IFG darstellen sollte; so wurde es zumindest öffentlich "verkauft."
Nach IFG konnten aber auch Anfragen anonym bzw. pseudonym gestellt werden, so wie es auch gemäß IFG auf Bundesebene der Fall ist.
Auch auf Ihrer eigenen Webseite findet sich kein Hinweis, dass für SOLCH BANALE ANFRAGEN die genaue Identität offengelegt werden muss.
1) Ist die Antwort nach Preisgabe der Identität eine andere als vorher?
2) Existiert eine Datensammlung oder ist eine solche geplant, in der MÜNDIGE Bürger, die ihr Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung wahrnehmen wollen, erfasst werden?
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 19961
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrtAntragsteller/in
zu der von Ihnen an uns gerichteten Anfrage zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in …
- Von
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz
- Datum
- 1. Februar 2017 13:24
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
zu der von Ihnen an uns gerichteten Anfrage zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz, kann ich Ihnen nachfolgende Auskunft erteilen:
1. Senden Sie mir bitte Dokumente, die den aktuellen Stand bei dieser Thematik darstellen (Planungen, Ausschreibungen, usw.)
Der derzeit aktuelle Sachstand über das Vorgehen und die Umsetzung zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots wird in der Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport für die gemeinsame Sitzung des Demografie- und des Digitalisierungskabinetts am 29. November 2016 "Geplantes Vorgehen für den Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz" umfassend dargestellt. [Anlage Ministerratsinformation]
Der weitere Zeitplan sieht vor, dass eine europaweite Ausschreibung zum 3. April 2017 gestartet wird. Mit einem Zuschlag wird zum 30. Juni 2017 nach derzeitigen Planungen gerechnet. [Anlage Zeitplan]
2. In welcher Form wurden bzw. werden die Kommunen auf dieses Vorhaben hingewiesen.
Ein erster Hinweis erfolgte im Juli 2016 im Rahmen eines Newsletters des Breitband-Kompetenzzentrums an Landräte, Verbandsbürgermeister und Ortsbürgermeister [Anlage Newsletter].
Eine detaillierte Information wird mit Abschluss des Ausschreibungsverfahrens und nach Festlegung des genauen Verfahrens zum Auf- und Ausbau der WLAN-Hotspots fundiert und umfassend erfolgen.
3. Senden Sie mir bitte zu diesem Zweck erstelle Schreiben oder Verlinkungen zu entsprechenden Internetseiten.
Siehe Frage 2
4. Senden Sie mir bitte eine Gesamtliste aller rheinland-pfälzischen Kommunen mit ihren jeweiligen Ansprechpartnern und Kommunikationsdaten.
Eine Möglichkeit zum Abruf der Kommunikationsdaten aller rheinland-pfälzischer Kommunen finden Sie auf der Seite des statistischen Landesamtes: http://www.statistik.rlp.de/veroeffentlichungen/verzeichnisse-und-adressarien/kommunalverwaltungen/
5. Welche Fördermöglichkeiten auf Landes- bzw. Bundesebene existieren für dieses Vorhaben schon bzw. sollen zu diesem Zweck geschaffen werden.
Derzeit werden auf Landesebene Fördermöglichkeiten erörtert.
6. Bei welcher Stelle kann eine solche Förderung beantragt und die dazu erforderliche Information eingeholt werden.
Dies kann erst abschließend beantwortet werden, wenn das genaue Förderprozedere festgelegt wurde.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrtAntragsteller/in
zu der von Ihnen an uns gerichteten Anfrage zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in …
- Von
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz
- Datum
- 1. Februar 2017 13:24
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
zu der von Ihnen an uns gerichteten Anfrage zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz, kann ich Ihnen nachfolgende Auskunft erteilen:
1. Senden Sie mir bitte Dokumente, die den aktuellen Stand bei dieser Thematik darstellen (Planungen, Ausschreibungen, usw.)
Der derzeit aktuelle Sachstand über das Vorgehen und die Umsetzung zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots wird in der Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport für die gemeinsame Sitzung des Demografie- und des Digitalisierungskabinetts am 29. November 2016 "Geplantes Vorgehen für den Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz" umfassend dargestellt. [Anlage Ministerratsinformation]
Der weitere Zeitplan sieht vor, dass eine europaweite Ausschreibung zum 3. April 2017 gestartet wird. Mit einem Zuschlag wird zum 30. Juni 2017 nach derzeitigen Planungen gerechnet. [Anlage Zeitplan]
2. In welcher Form wurden bzw. werden die Kommunen auf dieses Vorhaben hingewiesen.
Ein erster Hinweis erfolgte im Juli 2016 im Rahmen eines Newsletters des Breitband-Kompetenzzentrums an Landräte, Verbandsbürgermeister und Ortsbürgermeister [Anlage Newsletter].
Eine detaillierte Information wird mit Abschluss des Ausschreibungsverfahrens und nach Festlegung des genauen Verfahrens zum Auf- und Ausbau der WLAN-Hotspots fundiert und umfassend erfolgen.
3. Senden Sie mir bitte zu diesem Zweck erstelle Schreiben oder Verlinkungen zu entsprechenden Internetseiten.
Siehe Frage 2
4. Senden Sie mir bitte eine Gesamtliste aller rheinland-pfälzischen Kommunen mit ihren jeweiligen Ansprechpartnern und Kommunikationsdaten.
Eine Möglichkeit zum Abruf der Kommunikationsdaten aller rheinland-pfälzischer Kommunen finden Sie auf der Seite des statistischen Landesamtes: http://www.statistik.rlp.de/veroeffentlichungen/verzeichnisse-und-adressarien/kommunalverwaltungen/
5. Welche Fördermöglichkeiten auf Landes- bzw. Bundesebene existieren für dieses Vorhaben schon bzw. sollen zu diesem Zweck geschaffen werden.
Derzeit werden auf Landesebene Fördermöglichkeiten erörtert.
6. Bei welcher Stelle kann eine solche Förderung beantragt und die dazu erforderliche Information eingeholt werden.
Dies kann erst abschließend beantwortet werden, wenn das genaue Förderprozedere festgelegt wurde.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihr bürgernahes und transparentes Handeln.
Mit freundlichen Grüße…
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz [#19961]
- Datum
- 4. Februar 2017 11:41
- An
- Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihr bürgernahes und transparentes Handeln.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 19961
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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