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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in bitte beachten Sie das beigefügte Antwortschreiben der Staatskanzlei auf Ihre Anfrage #19445 nach dem Landestransparenzgesetz. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Anfrage betreffend "Kostenloses WLAN in Rheinland-Pfalz [#19445]" ist hier eingegangen. Entsprechend den gesetzlichen Regelungen benötigen wir aber die Itentität des Anfragenden. Wir bitten Sie daher um die Übermittlung Ihres Vor- und Zunamens sowie Ihrer Meldeadresse. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in zu der von Ihnen an uns gerichteten Anfrage zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz, kann ich Ihnen nachfolgende Auskunft erteilen: 1. Senden Sie mir bitte Dokumente, die den aktuellen Stand bei dieser Thematik darstellen (Planungen, Ausschreibungen, usw.) Der derzeit aktuelle Sachstand über das Vorgehen und die Umsetzung zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots wird in der Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport für die gemeinsame Sitzung des Demografie- und des Digitalisierungskabinetts am 29. November 2016 "Geplantes Vorgehen für den Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz" umfassend dargestellt. [Anlage Ministerratsinformation] Der weitere Zeitplan sieht vor, dass eine europaweite Ausschreibung zum 3. April 2017 gestartet wird. Mit einem Zuschlag wird zum 30. Juni 2017 nach derzeitigen Planungen gerechnet. [Anlage Zeitplan] 2. In welcher Form wurden bzw. werden die Kommunen auf dieses Vorhaben hingewiesen. Ein erster Hinweis erfolgte im Juli 2016 im Rahmen eines Newsletters des Breitband-Kompetenzzentrums an Landräte, Verbandsbürgermeister und Ortsbürgermeister [Anlage Newsletter]. Eine detaillierte Information wird mit Abschluss des Ausschreibungsverfahrens und nach Festlegung des genauen Verfahrens zum Auf- und Ausbau der WLAN-Hotspots fundiert und umfassend erfolgen. 3. Senden Sie mir bitte zu diesem Zweck erstelle Schreiben oder Verlinkungen zu entsprechenden Internetseiten. Siehe Frage 2 4. Senden Sie mir bitte eine Gesamtliste aller rheinland-pfälzischen Kommunen mit ihren jeweiligen Ansprechpartnern und Kommunikationsdaten. Eine Möglichkeit zum Abruf der Kommunikationsdaten aller rheinland-pfälzischer Kommunen finden Sie auf der Seite des statistischen Landesamtes: http://www.statistik.rlp.de/veroeffentlichungen/verzeichnisse-und-adressarien/kommunalverwaltungen/ 5. Welche Fördermöglichkeiten auf Landes- bzw. Bundesebene existieren für dieses Vorhaben schon bzw. sollen zu diesem Zweck geschaffen werden. Derzeit werden auf Landesebene Fördermöglichkeiten erörtert. 6. Bei welcher Stelle kann eine solche Förderung beantragt und die dazu erforderliche Information eingeholt werden. Dies kann erst abschließend beantwortet werden, wenn das genaue Förderprozedere festgelegt wurde. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in zu der von Ihnen an uns gerichteten Anfrage zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz, kann ich Ihnen nachfolgende Auskunft erteilen: 1. Senden Sie mir bitte Dokumente, die den aktuellen Stand bei dieser Thematik darstellen (Planungen, Ausschreibungen, usw.) Der derzeit aktuelle Sachstand über das Vorgehen und die Umsetzung zum Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots wird in der Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport für die gemeinsame Sitzung des Demografie- und des Digitalisierungskabinetts am 29. November 2016 "Geplantes Vorgehen für den Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz" umfassend dargestellt. [Anlage Ministerratsinformation] Der weitere Zeitplan sieht vor, dass eine europaweite Ausschreibung zum 3. April 2017 gestartet wird. Mit einem Zuschlag wird zum 30. Juni 2017 nach derzeitigen Planungen gerechnet. [Anlage Zeitplan] 2. In welcher Form wurden bzw. werden die Kommunen auf dieses Vorhaben hingewiesen. Ein erster Hinweis erfolgte im Juli 2016 im Rahmen eines Newsletters des Breitband-Kompetenzzentrums an Landräte, Verbandsbürgermeister und Ortsbürgermeister [Anlage Newsletter]. Eine detaillierte Information wird mit Abschluss des Ausschreibungsverfahrens und nach Festlegung des genauen Verfahrens zum Auf- und Ausbau der WLAN-Hotspots fundiert und umfassend erfolgen. 3. Senden Sie mir bitte zu diesem Zweck erstelle Schreiben oder Verlinkungen zu entsprechenden Internetseiten. Siehe Frage 2 4. Senden Sie mir bitte eine Gesamtliste aller rheinland-pfälzischen Kommunen mit ihren jeweiligen Ansprechpartnern und Kommunikationsdaten. Eine Möglichkeit zum Abruf der Kommunikationsdaten aller rheinland-pfälzischer Kommunen finden Sie auf der Seite des statistischen Landesamtes: http://www.statistik.rlp.de/veroeffentlichungen/verzeichnisse-und-adressarien/kommunalverwaltungen/ 5. Welche Fördermöglichkeiten auf Landes- bzw. Bundesebene existieren für dieses Vorhaben schon bzw. sollen zu diesem Zweck geschaffen werden. Derzeit werden auf Landesebene Fördermöglichkeiten erörtert. 6. Bei welcher Stelle kann eine solche Förderung beantragt und die dazu erforderliche Information eingeholt werden. Dies kann erst abschließend beantwortet werden, wenn das genaue Förderprozedere festgelegt wurde. Mit freundlichen Grüßen