Kostenübernahme

Sehr geehrte Damen und Herren,
am Freitag, 17.03.2023, war bei der Übertragung von Mainz bleibt Mainz in der ARD Frau Rehlinger aus Saarbrücken zugegen.
Wer hat ihre Reisekosten bzw. Übernachtungskosten bezahlt?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    20. Februar 2023
  • Frist
    22. März 2023
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Peter Schneider
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, am …
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Peter Schneider
Betreff
Kostenübernahme [#270865]
Datum
20. Februar 2023 16:50
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren, am Freitag, 17.03.2023, war bei der Übertragung von Mainz bleibt Mainz in der ARD Frau Rehlinger aus Saarbrücken zugegen. Wer hat ihre Reisekosten bzw. Übernachtungskosten bezahlt?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Peter Schneider Anfragenr: 270865 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270865/
Mit freundlichen Grüßen Peter Schneider
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Antrag nach dem LTranspG Sehr geehrter Herr Schneider, hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer E-Mail vom 2…
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Antrag nach dem LTranspG
Datum
27. Februar 2023 10:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schneider, hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer E-Mail vom 20. Februar 2023. Ihre Anfrage wird als Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) behandelt. Sie haben in dem Antrag zwar Ihren Namen, nicht aber Ihre Anschrift mitgeteilt. Gemäß § 11 Abs. 2 LTranspG muss der Antrag jedoch die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich (Ziff. 11.2.1 Verwaltungsvorschrift zum LTranspG). Die Erkennbarkeit der Identität dient der Durchführung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsverfahrens. Ich weise darauf hin, dass der Antrag nicht bearbeitet wird, solange Ihre Identität nicht erkennbar ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags bitte ich Sie daher, Ihre Adresse mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen
Peter Schneider
AW: Antrag nach dem LTranspG [#270865] Guten Tag, meine Adresse anbei. Mit freundlichen Grüßen Peter Schneider …
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Peter Schneider
Betreff
AW: Antrag nach dem LTranspG [#270865]
Datum
27. Februar 2023 22:31
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Adresse anbei. Mit freundlichen Grüßen Peter Schneider Anfragenr: 270865 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270865/ Postanschrift Peter Schneider << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Antrag_nach_dem_LTranspG_Bescheid_Schneider_Reisekosten MP Rehlinger Sehr geehrter Herr Schneider, bitte beachten…
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Antrag_nach_dem_LTranspG_Bescheid_Schneider_Reisekosten MP Rehlinger
Datum
7. März 2023 16:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schneider, bitte beachten Sie das Schreiben im Anhang. Mit freundlichen Grüßen