Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge im Jahr 2020

Anfrage an: Polizei Hamburg

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)

Sehr Antragsteller/in

ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Eine einfache schriftliche Auskunft über die Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge des Polizeipräsidiums Hamburg im Jahr 2020.

Wenn möglich 1) aufgeschlüsselt pro Monat und 2) die Gesamtsumme pro Jahr.

Ich Verweise auf zwei inhaltsgleiche Anfragen, die ebenfalls kostenfrei beantwortet wurden:

1) Polizeipräsidium Bonn
https://fragdenstaat.de/a/208958

2) Polizeiinspektion Prüm
https://fragdenstaat.de/a/209022

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    10. März 2021
  • Frist
    13. April 2021
  • Kosten dieser Information:
    30,00 Euro
  • 0 Follower

    Erhalten Sie Neuigkeiten per Email.

<< Anfragesteller/in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folge…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge im Jahr 2020 [#214788]
Datum
10. März 2021 15:26
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Eine einfache schriftliche Auskunft über die Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge des Polizeipräsidiums Hamburg im Jahr 2020. Wenn möglich 1) aufgeschlüsselt pro Monat und 2) die Gesamtsumme pro Jahr. Ich Verweise auf zwei inhaltsgleiche Anfragen, die ebenfalls kostenfrei beantwortet wurden: 1) Polizeipräsidium Bonn https://fragdenstaat.de/a/208958 2) Polizeiinspektion Prüm https://fragdenstaat.de/a/209022 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214788/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Polizei Hamburg
AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020 Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Inf…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020
Datum
22. März 2021 16:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang zum Thema „Kraftstoffkosten“ ist der Dienststelle VT 2 zur Bearbeitung und Beantwortung zugeleitet worden. Nach § 13 Abs. 6 HmbTG i.V.m. § 2 Abs. 1 und § 5 Hamburgisches Gebührengesetz i.V.m. § 1 Abs. 1 und § 2 Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz werden für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Beantwortung von Anträgen nach dem HmbTG Gebühren erhoben. Die Höhe der Gebühr bemisst sich nach dem Aufwand, der mit der Bearbeitung und der Beantwortung des Antrages verbunden ist. Für die Bearbeitung Ihres Antrages fallen nach derzeitiger Einschätzung Gebühren in Höhe von 30,00 Euro an. Gemäß § 28 Abs. 1 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz informieren wir Sie hiermit vor Erlass eines Gebührenbescheides und geben Ihnen die Möglichkeit, sich diesbezüglich zu äußern. Möchten Sie Ihren Antrag aufrechterhalten, bitten wir Sie um eine Bestätigung. Sollten wir bis zum 06.04.21 keine Bestätigung von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass Ihr Antrag gegenstandslos geworden ist. Gebühren entstehen Ihnen in diesem Fall selbstverständlich nicht. Hinweis zum Datenschutz Ihre personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bearbeitung Ihres Antrages durch die Polizei verarbeitet. Näheres hierzu finden Sie auf der Internetseite der Polizei Hamburg unter www.polizei.hamburg.de/datenschutz. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020 [#214788]
Sehr << Anrede >>
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020 [#214788]
Datum
23. März 2021 08:02
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Bei meiner Anfrage handelt es sich um die Erteilung einer einfache schriftlichen Auskunft im Sinne des § 1 Abs. 3 Nr. 1 Var. 2 (HmbTGGebO) in Verbindung mit der Tarifstelle 1.1. - Somit ist die Auskunft gebührenfrei. Ich Verweise außerdem auf zwei inhaltsgleiche Anfragen, die ebenfalls kostenfrei beantwortet wurden: 1) Polizeipräsidium Bonn https://fragdenstaat.de/a/208958 2) Polizeiinspektion Prüm https://fragdenstaat.de/a/209022 Danke für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214788/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller/in >>
AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020 [#214788]
Sehr << Anrede >>
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020 [#214788]
Datum
29. März 2021 16:34
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> bitte bestätigen Sie mir den Eingang meiner Nachricht vom 23.03.2021, 08:02 Uhr sowie die erneute Kostenprüfung. Vielen Dank ! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 214788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/214788/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Polizei Hamburg
AW: [SPAMVERDACHT]AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020 [#214788] Sehr Antragst…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
AW: [SPAMVERDACHT]AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020 [#214788]
Datum
6. April 2021 17:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in der Eingang Ihrer Nachricht wird hiermit bestätigt. Sie erhalten in Kürze eine Rückmeldung bzgl. der erbetenen Prüfung. Mit freundlichen Grüßen,

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

Polizei Hamburg
AW: [SPAMVERDACHT]AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020 [#214788] Sehr Antragst…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
AW: [SPAMVERDACHT]AW: Antrag nach HmbTG, Thema: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge 2020 [#214788]
Datum
9. April 2021 16:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in nach § 13 Abs. 6 HmbTG i.V.m. § 2 Abs. 1 und § 5 Hamburgisches Gebührengesetz i.V.m. § 1 Abs. 1 und § 2 Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz werden für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Beantwortung von Anträgen nach dem HmbTG Gebühren erhoben. Die Höhe der Gebühr bemisst sich nach dem Aufwand, der mit der Bearbeitung und der Beantwortung des Antrages verbunden ist. Mündliche, einfache schriftliche oder elektronische Auskünfte (Zeitaufwand bis zu 15 Minuten) sind gebührenfrei. Da die geschätzte Arbeitszeit für die gewünschte Auswertung 30 Minuten beträgt, fallen nach derzeitiger Einschätzung Gebühren in Höhe von 30,00 Euro an. Möchten Sie Ihren Antrag aufrechterhalten, bitten wir Sie um eine Bestätigung. Sollten wir bis zum 16.04.21 keine Bestätigung von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass Ihr Antrag gegenstandslos geworden ist. Gebühren entstehen Ihnen in diesem Fall selbstverständlich nicht. Hinweis zum Datenschutz Ihre personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bearbeitung Ihres Antrages durch die Polizei verarbeitet. Näheres hierzu finden Sie auf der Internetseite der Polizei Hamburg unter www.polizei.hamburg.de/datenschutz. Mit freundlichen Grüßen