Kriterien für Modelversuch in NRW

Die Kriterien (Kriterienkatalog) welche das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt hat für den Modelversuch nach der CoronaSchutzVO des Landes Nordrhein-Westfalen.

vgl. Pressemitteilung vom 31. März 2021 - https://www.land.nrw/de/pressemitteilun…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    31. März 2021
  • Frist
    4. Mai 2021
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgend…
An Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kriterien für Modelversuch in NRW [#217100]
Datum
31. März 2021 14:24
An
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kriterien (Kriterienkatalog) welche das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt hat für den Modelversuch nach der CoronaSchutzVO des Landes Nordrhein-Westfalen. vgl. Pressemitteilung vom 31. März 2021 - https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/land-informiert-zum-weiteren-verfahren-der-modellprojekte-fuer-das-digitale
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217100/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
Ihre Anfrage nach dem IFG NRW - Eingangsbestätigung Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem I…
Von
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG NRW - Eingangsbestätigung
Datum
13. April 2021 17:24
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
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19,2 KB


Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW vom 31.03.2021, deren Eingang ich hiermit bestätige. Ihre Anfrage befindet sich derzeit in Bearbeitung. Ich werde so bald wie möglich wieder auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
Ihre IFG-Anfrage vom 31.03.2021 Sehr Antragsteller/in in Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW v…
Nicht-öffentliche Anhänge:
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120,9 KB
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Sehr Antragsteller/in in Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW vom 31.03.2021 bitten Sie um Informationszugang zu den Auswahlkriterien für die Modellprojekte nach § 4b Abs. 3 (ab dem 19.4. in § 4c) der Corona-Schutz-Verordnung NRW. Diese Kriterien liegen bei mir in einem PDF-Dokument vor, das ich Ihnen hiermit zur Verfügung stelle. Kosten fallen hierfür nicht an. Mit freundlichen Grüßen