Kurzprotokoll zum Entwurf der Sicherheitsanforderungen an Endlager

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Kurzprotokoll der Bund-Länder-Besprechnung am 25.02.2010 im BMU Bonn zum Entwurf der Sicherheitsanforderungen, siehe Material [4] in
http://www.bundestag.de/blob/409898/4...


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kurzprotokoll zum Entwurf der Sicherheitsanforderungen an Endlager [#15951]
Datum
9. März 2016 09:04
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kurzprotokoll der Bund-Länder-Besprechnung am 25.02.2010 im BMU Bonn zum Entwurf der Sicherheitsanforderungen, siehe Material [4] in http://www.bundestag.de/blob/409898/4f06f0645a3a2bb771d5ff5994340b5b/drs_099-data.pdf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Jahre, 2 Monate her9. März 2016 09:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Kurzprotokoll zum Entwurf der Sicherheitsanforderungen an Endlager [#15951]
Datum
4. April 2016 15:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in mit beiliegendem Schreiben übersende ich Ihnen das erbetene Kurzprotokoll der Bund-Länder-Besprechung am 25.02.2010 zum Entwurf der Sicherheitsanforderungen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 1 Monat her4. April 2016 15:28: Nachricht von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
  2. 3 Jahre, 1 Monat her4. April 2016 18:19: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kurzprotokoll zum Entwurf der Sicherheitsanforderungen an Endlager.
  3. 3 Jahre, 1 Monat her4. April 2016 18:22: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kurzprotokoll zum Entwurf der Sicherheitsanforderungen an Endlager.
  4. 3 Jahre, 1 Monat her4. April 2016 18:22: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Kurzprotokoll zum Entwurf der Sicherheitsanforderungen an Endlager [#15951]
Datum
4. April 2016 18:31
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre recht schnelle Antwort und die Zurfügungstellung der Unterlage. Das Verfahren mit Schwärzung der personenbezogenen Daten findet meine volle Zustimmung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 15951 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 3 Jahre, 1 Monat her4. April 2016 18:31: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.