Sehr
Antragsteller/in
Sie schreiben uns mit Email vom 19.02.2020, dass Ihre Informationsfreiheitsanfrage #193111 „Lage neuer Haltestellen Hamburg-Takt“ vom 20.07.2020 von uns nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet worden sei. Wir hätten die Frist mittlerweile um 182 Tage überschritten. Nach Überprüfung hierzu in beiden Behörden BWI und BVM teilen wir Ihnen folgendes mit:
Eine Anfrage #193111, Lage neuer Haltestellen Hamburg-Takt, nach dem hamburgischen Transparenzgesetz ist von Ihnen weder hier in der Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI), in der diese Anfragen im Shared Service zentral für beide Behörden beantwortet wird, noch in der neuen Verkehrsbehörde BVM im Juli 2020 oder zu einem anderen Datum eingegangen. Dieser Antrag #193111 liegt uns nicht vor. Daher wurde auch keine Beantwortungsfrist versäumt. Möglicherweise wurde von Ihnen bzw. dem Portal
Frag-den-Staat.de im Zeitraum der Neuorganisation beider Behörden BWI und BVM im Sommer 2020 eine nicht mehr aktuelle Email-Adresse für die Anfrage genutzt.
Bei Eingang eines neuen HmbTG-Antrags erhalten Sie grundsätzlich von uns eine zeitnahe Eingangsbestätigung, dies in diesem Vorgang ebenfalls nicht geschehen. Sie haben die Möglichkeit, einen neuen Antrag nach dem HmbTG hier zu stellen.
Allerdings wurde im September 2020 von einem anderen Anfragenden (nicht über das Portal
Frag-den-Staat.de) ein HmbTG-Antrag mit sehr ähnlichem Thema (Neue Haltestellen "Hamburg Takt" ) gestellt und durch uns auch beantwortet:
Sie beantragen mit obiger Anfrage die Übersendung einer Karte bzw. Datei, aus der die Lage der mit der Einführung des Hamburg-Taktes in Aussicht gestellten rd. 600 neuen Haltestellen hervorgeht bzw. eine Karte mit höherer Auflösung. Ihr Antrag bezieht sich hierbei auf eine Präsentation, die im Rahmen einer Pressekonferenz des Senates zur Verfügung gestellt wurde.
Die Planungen zu den exakten Haltestellenlagen und Umsetzungszeitpunkten sind noch nicht abgeschlossen. Die Überplanung und der Ausbau des Busnetzes erfolgen sukzessive bis zum Jahr 2030. In diesem Zuge wird auch der Haltestellenneubau konkretisiert. Hier liegt dieselbe (unkonkrete) Skizze der Präsentation vor, wie die, auf die sich in Ihrer Anfrage beziehen. Weitere Unterlagen/ Informationen hierzu sind in der Fachabteilung und der Behörde nicht vorhanden.
Mit freundlichen Grüßen