Lagebericht Flugbereitschaft

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Den Lagebericht der Bundeswehr zur Flugbereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums.
Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/unter…


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Lagebericht Flugbereitschaft [#142226]
Datum
14. Mai 2019 19:39
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Lagebericht der Bundeswehr zur Flugbereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums. Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/flugbereitschaft-bekommt-airbus-a350-fuer-1-2-milliarden-euro-a-1262004.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Lagebericht Flugbereitschaft [#142226]
Datum
15. Mai 2019 09:32
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1008 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 14.05.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 14. Mai 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1008 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Lagebericht Flugbereitschaft [#142226]
Datum
6. Juni 2019 16:28
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1008 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 14.05.2019 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - 15.05.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in die Recherche zu den von Ihnen erfragten amtlichen Informationen ist nunmehr abgeschlossen. Dem im SPIEGEL ONLINE - Bericht allgemein in Bezug genommenen "internen Lagebericht der Bundeswehr" konnten jedoch leider keine entsprechenden Unterlagen zugeordnet werden. Ohne Kenntnis des konkreten Dokuments, auf das der vorgenannte SPIEGEL ONLINE - Bericht abstellt, ist daher eine entsprechende Identifikation und Prüfung einer Herausgabe nach dem IFG der möglicherweise vorliegend einschlägigen Dokumente nicht möglich. Ich bitte Sie daher, Ihre Anfrage weiter zu konkretisieren, um eine zielgenaue Recherche zu ermöglichen. Andernfalls bitte ich um Ihr Verständnis, dass eine weitere Bearbeitung nicht erfolgen kann. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: Lagebericht Flugbereitschaft [#142226]
Datum
14. Juni 2019 14:59
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Mich interessieren Dokumente, die die Notwendigkeit der Anschaffung der drei Airbus A350 für die Flugbereitschaft behandeln. In dem Spiegel-Artikel wurde als solches Dokument ein „interner Lagebericht“ genannt. Ich gehe davon aus, dass vor der Beschaffung neuer Flugzeuge und nach einer Reihe kritischer Medienberichte eine Art Einschätzung oder ähnliches erstellt wurde. Es wird ebenfalls aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums zitiert, die als Ausschussdokument des Bundestages nicht herausgegeben werden darf. Die darin enthaltenen Informationen wird das Finanzministerium höchst wahrscheinlich vom BMVg erhalten haben. Ich bitte also um Zugang zu diesen Informationen. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 142226 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>