Lageberichte mit dem Titel "Corona-Pandemie Dashboard Wirtschaft Deutschland"

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

alle bisherigen von BMWi und BMF erstellten Lageberichte mit dem Titel "Corona-Pandemie Dashboard Wirtschaft Deutschland" (vergl. dazu auch das IFG-Verfahren IC3- 23201/003#001 fragdenstaat.de/anfrage/dokument-corona-epidemie-dashboard-wirtschaft-deutschland-1/482543/anhang/200505-IFG_Antwort_geschwaerzt.pdf)


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Lageberichte mit dem Titel "Corona-Pandemie Dashboard Wirtschaft Deutschland" [#186022]
Datum
5. Mai 2020 14:03
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle bisherigen von BMWi und BMF erstellten Lageberichte mit dem Titel "Corona-Pandemie Dashboard Wirtschaft Deutschland" (vergl. dazu auch das IFG-Verfahren IC3- 23201/003#001 fragdenstaat.de/anfrage/dokument-corona-epidemie-dashboard-wirtschaft-deutschland-1/482543/anhang/200505-IFG_Antwort_geschwaerzt.pdf)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186022 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186022 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
AW: Lageberichte mit dem Titel "Corona-Pandemie Dashboard Wirtschaft Deutschland" [#186022]
Datum
6. Mai 2020 14:48
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG vom 5. Mai 2020 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat IC3 zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Vielen Dank für Ihr Interesse an den gemeinsamen Lageberichten "Corona-Pandemie Dashboard Wirtschaft Deutschland" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesfinanzministeriums. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
Lageberichte mit dem Titel "Corona-Pandemie Dashboard Wirtschaft Deutschland" [#186022]
Datum
4. Juni 2020 14:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in siehe bitte beigefügte Dokumente. Mit freundlichen Grüßen

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[per OCR] Sehr geehrteAntragsteller/in mit Antrag vom 05.05.2020 begehren Sie Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu allen bisherigen von BMWi und BMF erstellten Lageberichten mit dem Titel "Corona-Pandemie Dashboard Wirtschaft Deutschland". Hierzu ergeht folgende Entscheidung: 1. Die beantragten amtlichen Informationen werden Ihnen erteilt. 2. Der Bescheid ergeht gebühren- und auslagenfrei. Begründung: 1. Gemäߧ 1 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) haben Sie einen Anspruch auf die begehrten Informationen. Beigefügt übersende ich Ihnen alle bis dahin von BMWi und BMF erstellten Lageberichte mit dem Titel "Corona-Pandemie Dashboard Wirtschaft Deutschland". 2. Die Kostenentscheidung beruht auf§ 10 Abs. 1 Satz 2 1 FG.