Lagebilder zu Drogen- und Straßenverkehr

Die letzten drei der von der Deutschen Hochschule der Polizei zum Thema Drogen und Straßenverkehr erstellten Lagebilder einschließlich der dazugehörigen Unfalllagen. Diese Lageberichte werden laut einer Expertenaussage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages vom 24.02.2021 regelmäßig in der "Arbeitsgemeinschaft Verkehrspolizeiliche Aufgaben" (AG VPA) der Innenministerkonferenz gesammelt. Weiteren Informationen zufolge besteht die AG VPA aus den Verkehrsreferenten der Bundesländer, so dass diese Dokumente in Ihrem Hause vorliegen müssten.

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  • Datum
    29. Mai 2021
  • Frist
    2. Juli 2021
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Micha Greif
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die letzten drei …
An Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Details
Von
Micha Greif
Betreff
Lagebilder zu Drogen- und Straßenverkehr [#221287]
Datum
29. Mai 2021 11:03
An
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die letzten drei der von der Deutschen Hochschule der Polizei zum Thema Drogen und Straßenverkehr erstellten Lagebilder einschließlich der dazugehörigen Unfalllagen. Diese Lageberichte werden laut einer Expertenaussage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages vom 24.02.2021 regelmäßig in der "Arbeitsgemeinschaft Verkehrspolizeiliche Aufgaben" (AG VPA) der Innenministerkonferenz gesammelt. Weiteren Informationen zufolge besteht die AG VPA aus den Verkehrsreferenten der Bundesländer, so dass diese Dokumente in Ihrem Hause vorliegen müssten.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Micha Greif Anfragenr: 221287 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221287/ Postanschrift Micha Greif << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Micha Greif

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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
Sehr geehrter Herr Greif, in der Anlage übersenden wir die Antwort auf Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
Betreff
AW: [EXTERN] Lagebilder zu Drogen- und Straßenverkehr [#221287]
Datum
18. Juni 2021 07:04
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Greif, in der Anlage übersenden wir die Antwort auf Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen