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Sehr geehrte Frau Schröder, vielen Dank für Ihr E-Mail vom 18.05.2020, dessen Eingang wir hiermit bestätigen. Wir haben Ihr E-Mail zur Bearbeitung an das fachlich zuständige Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kunst und Tourismus weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung wird von dort Ihr Anliegen beantwortet werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Schröder, vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben Ihre Nachfrage an das für die Beantwortung zuständigen Staatsministerium für Wissenschaft, Kunst und Tourismus übermittelt. Ihre Anfrage befindet sich dort noch in Bearbeitung, mit einer Antwort ist zeitnah zu rechnen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Schröder, vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu Ihrer Kenntnis, die Bearbeitung Ihres Anliegens wurde dem fachlich zuständigen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus übergeben. Wir die dortigen Kollegen über Ihre Nachfrage informieren. Mit freundlichen Grüßen

Guten Tag Frau Schröder, verantwortungsvolle Politik, gerade in der Konfrontation mit einen potenziell lebensbedrohlichen Virus, besteht darin, die Meinung und die Ratschläge der Mehrheit der wissenschaftlichen Experten, die sich durch einen offenen Diskurs in der Fachwelt auf Grundlage wissenschaftlich fundierter Erkenntnisse herausbilden, zur Grundlage des Handelns zu nehmen. Die derzeit verfügbaren Erkenntnisse fließen in die Entscheidungen zu notwendigen Maßnahmen ein. Dabei arbeiten Bundesregierung und Bundesländer eng zusammen. Grundsätzlich entscheiden die Bundesländer, welche Maßnahmen verhängt werden. Dazu beobachten sie, wie sich das Infektionsgeschehen, die medizinische Versorgungssituation und die gesamtgesellschaftliche Situation entwickeln. Die Gesundheits- und Innenminister der Bundesländer stehen dabei in engem Austausch. Ebenso stimmt sich der Chef des Bundeskanzleramts fortlaufend mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien nach dem Pandemieplan des Bundes ab. In Sachsen fanden und finden vor notwendigen Entscheidungen im Kabinett Beratungen in Fachabteilungen mit Experten, Beratungen in Krisen-/Verwaltungsstäben der Ministerien mit Experten oder interministeriell Beratungen in Krisenstäben statt. Auf allen Ebenen werden Lagebilder erstellt, in die ständig aktuelle Informationen auch externer Studien/Expertise einfließen. Alle Entscheidungen auf dieser Grundlage und vor dem Hintergrund des Infektionsschutzgesetzes werden in ihren Auswirkungen auf die Bevölkerung und das gesellschaftliche Leben abgewogen. Diese Schritte werden auch gegangen, ohne dass landeseigene Studien beauftragt werden. Landeseigene Studien (nach der Definition "von der sächs. Staatsregierung in Auftrag gegeben") dienen der weiteren Informationsbeschaffung für Entscheidungsprozesse mit Langzeitwirkung und/oder dem Füllen von Wissenslücken in bestimmten Bereichen, um weitere fundierte Entscheidungen treffen zu können. Sächsische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler leisten einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung und Aufarbeitung der SARS-CoV-2-Pandemie. Das Spektrum an noch ungelösten Problemen und offenen Fragen ist enorm vielschichtig. Gefördert werden vom Freistaat u.a. folgende Studien: Eine klinische Patienten-Studien zur Behandlung von Covid-19-Erkrankungen Universitätsklinikum Leipzig untersucht die Immunität von Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen und will Therapie mit Beatmungsgeräten verbessern - weitere Studie in Kooperation mit Leipziger Klinikum St. Georg https://www.medienservice.sachsen.de/... Das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leipzig (UFZ) verfolgt in Zusammenarbeit mit der TU Dresden einen Ansatz zur Ermittlung der Infektionsrate in der Bevölkerung mithilfe eines flächendeckenden Abwasser-Monitorings, um beispielsweise auch regionale Hotspots frühzeitig zu erkennen. https://www.medienservice.sachsen.de/... Ein weiterer wichtiger Aspekt bei der systematischen Erforschung des Corona-Virus und seiner Folgen für die Gesellschaft ist die Vernetzung von Experten und Fachgebieten. In einem neuen bayerisch-sächsischen Forschungsnetzwerk wollen Fachleute der Medizinischen Fakultät der TU Dresden um Prof. Dr. Alexander Dalpke sowie der TU München gemeinsam in verschiedenen Forschungsfeldern arbeiten. Es geht unter anderem darum, den Verlauf einer Pandemie besser zu verstehen und daraus geeignete Präventionsmaßnahmen für die Behörden aber auch jeden Einzelnen abzuleiten und zu entwickeln. https://www.medienservice.sachsen.de/... Forschungsprojekt »Immuntheranostik zur Therapie, Bildgebung und Schnelldiagnostik von Viruserkrankungen: COVID-19« Ziel des Vorhabens ist es zum einen, Medikamente zu entwickeln, die die Virusinfektion neutralisieren, virus-infizierte Zellen zerstören und eine Bildgebung des Krankheitsverlaufs ermöglichen. https://www.medienservice.sachsen.de/... An der TU Dresden ist ein Corona-Forschungsprojekt gestartet, bei dem Diagnose- und Testmethoden entwickelt werden, die SARS-CoV-2-Viren möglichst rasch nach einer erfolgten Infektion nachweisen und zudem den Zustand der Erkrankung bei Patienten zuverlässig erfassen können. https://www.medienservice.sachsen.de/... Im Rahmen eines breit angelegten Forschungsprojektes haben Leipziger Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen einen hochwertigen Corona-Antikörpertest entwickelt, der sich auch für die Probenahme zu Hause eignet https://www.medienservice.sachsen.de/... Die Universität Leipzig sowie die Medizinische Fakultät der TU Dresden und das Universitätsklinikum haben zwei wissenschaftliche Studien an ausgewählten Schulen gestartet. Ziel der begleitenden Studien ist es, das Infektionsgeschehen in den Schulen bewerten zu können. https://home.uni-leipzig.de/lifechild... Wir möchten darauf hinweisen, dass der in Ihrer Anfrage formulierte Auskunftsanspruch nicht vorliegt. Der Anwendungsbereich von § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes (SächsUlG) ist nicht eröffnet, da es sich bei den begehrten Auskünften nicht um umweltrelevante Informationen handelt. Auch § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) ist nicht einschlägig. Die von Ihnen begehrten Auskünfte beziehen sich nicht auf rechtliche Regelungen aus dem Lebens- und/oder Futtermittelbereich beziehungsweise auf Lebensmittel- und/oder Futtermittelerzeugnisse und/oder -verbraucherprodukte. Auch greift der allgemeine verwaltungsverfahrensrechtliche Auskunftsanspruch nach § 1 Satz 1 SächsVwVfZG in Verbindung mit § 29 Abs. 1 VwVfG nicht. Ein solcher Auskunftsanspruch setzt voraus, dass Sie Beteiligter in einem entsprechenden Verwaltungsverfahren sind. Dafür liegen keinerlei Anhaltspunkte vor. Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG), nach dem in § 1 ein voraussetzungsloser Rechtsanspruch auf Auskunft über amtliche Informationen gewährt wird, verpflichtet nur Bundesbehörden. Eine vergleichbare Regelung für die Behörden im Freistaat Sachsen hat der Gesetzgeber nicht geschaffen. Darüber hinaus gibt es im Freistaat Sachsen auch keine andere gesetzliche Norm, die ein allgemeines Auskunftsrecht schafft. Bürgeranfragen werden aber selbstverständlich beantwortet. Im Auftrag

Guten Tag Frau Schröder, mit Schreiben vom 30.09.2020 haben wir bereits dargelegt, weshalb hier der Anwendungsbereich des SächsUIG nicht eröffnet ist und Sie wie erbeten ausführlich über derzeit laufende Studien zu Corona informiert. Bitte betrachten Sie dies als abschließende Antwort. Mit freundlichen Grüßen