Landesförderung Digitale Stadt Darmstadt

Anfrage an:
Gemeinde Darmstadt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
3. Juli 2018 - 1 Jahr her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

- sämtlichen Schriftverkehr diesbezüglich zwischen Behörden der Stadt Darmstadt und Vertretern der hessischen Landesregierung
- eventuell vorliegende Kriterien, Richtlinien und (juristische) Gutachten für die Auswahl und Aufnahme von Projekten in den Förderantrag
- eventuell vorliegende Beschlüsse und Entwürfe zur Gestaltung der Verträge, die im Rahmen des Förderprogramms geschlossen werden sollen oder bereits worden sind

Ich beziehe mich auf folgende Pressemitteilung: https://www.digitalstadt-darmstadt.de...


Korrespondenz

  1. 01. Jun 2018
  2. 07. Jun
  3. 14. Jun
  4. 20. Jun
  5. 03. Jul 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Landesförderung Digitale Stadt Darmstadt [#30478]
Datum
1. Juni 2018 14:55
An
Gemeinde Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtlichen Schriftverkehr diesbezüglich zwischen Behörden der Stadt Darmstadt und Vertretern der hessischen Landesregierung - eventuell vorliegende Kriterien, Richtlinien und (juristische) Gutachten für die Auswahl und Aufnahme von Projekten in den Förderantrag - eventuell vorliegende Beschlüsse und Entwürfe zur Gestaltung der Verträge, die im Rahmen des Förderprogramms geschlossen werden sollen oder bereits worden sind Ich beziehe mich auf folgende Pressemitteilung: https://www.digitalstadt-darmstadt.de/projekte-vorhabenliste-landesfoerderung/
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 1 Monat her1. Juni 2018 14:55: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Gemeinde Darmstadt gesendet.
  2. 1 Jahr her3. Juli 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen