Landesunfallkommission - Landesverkehrsschauen Land Brandenburg 2022

1. Unterlagen, Nachweise, Protokolle bzg. der Umsetzung der StVO VWV Zu § 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen RN59

c) Die zuständigen obersten Landesbehörden sorgen dafür, dass bei der Verkehrsschau überall die gleichen Maßstäbe angelegt werden. Sie führen von Zeit zu Zeit eigene Landesverkehrsschauen durch, die auch den Bedürfnissen überörtlicher Verkehrslenkung dienen. vgl. StVO VWV RN58
https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm

2. Unterlagen, Nachweise, Protokolle bzg. der Umsetzung der Aufgaben in Zuständigkeit der Landesunfallkommission vgl. Kap. 3.1 Gemeinsamer Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Organisation, zu den Zuständigkeiten und Aufgaben von Verkehrsunfallkommissionen im Land Brandenburg
https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/vuk_2019

Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.

Es wird um eine zeitgemäße Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden.
Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. September 2022
  • Frist
    22. Oktober 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Landesunfallkommission - Landesverkehrsschauen Land Brandenburg 2022 [#259345]
Datum
20. September 2022 00:20
An
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Unterlagen, Nachweise, Protokolle bzg. der Umsetzung der StVO VWV Zu § 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen RN59 c) Die zuständigen obersten Landesbehörden sorgen dafür, dass bei der Verkehrsschau überall die gleichen Maßstäbe angelegt werden. Sie führen von Zeit zu Zeit eigene Landesverkehrsschauen durch, die auch den Bedürfnissen überörtlicher Verkehrslenkung dienen. vgl. StVO VWV RN58 https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm 2. Unterlagen, Nachweise, Protokolle bzg. der Umsetzung der Aufgaben in Zuständigkeit der Landesunfallkommission vgl. Kap. 3.1 Gemeinsamer Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Organisation, zu den Zuständigkeiten und Aufgaben von Verkehrsunfallkommissionen im Land Brandenburg https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/vuk_2019 Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist. Es wird um eine zeitgemäße Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden. Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 259345 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259345/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Sehr << Antragsteller:in >> die von ihnen angefragten Dokumente liegen dem Referat 41 vor. Gerne k…
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Betreff
AW: Landesunfallkommission - Landesverkehrsschauen Land Brandenburg 2022 [#259345]
Datum
6. Oktober 2022 15:27
Status
Warte auf Antwort
image001.png
4,4 KB


Sehr << Antragsteller:in >> die von ihnen angefragten Dokumente liegen dem Referat 41 vor. Gerne können Sie zur Akteneinsicht einen persönlichen Termin mit Herrn Haufe vereinbaren. Die Kontaktdaten lauten: Mathias Haufe Telefon: 0331 8668451 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Regelmäßige Durchführung der Verkehrs- und Bahnübergangsschauen - Leitfaden zur Durchführung von Verkehrsschauen b…
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Via
Briefpost
Betreff
Regelmäßige Durchführung der Verkehrs- und Bahnübergangsschauen - Leitfaden zur Durchführung von Verkehrsschauen
Datum
6. April 2023
Status
Anfrage abgeschlossen
bei der Verkehrssicherheit hat die Infrastruktur einen großen Einfluss darauf, ob Menschen sich im Straßenverkehr richtig und angemessen verhalten. Insofern tragen die regelmäßig durchzuführenden Verkehrs- und Bahnübergangsschauen maßgeblich dazu bei, Unfallrisiken zu minimieren und leisten damit einen wichtigen Beitrag, der Entstehung von Unfallhäufungen vorbeugend entgegenzuwirken. Wir verweisen nochmals ausdrücklich auf die generelle gesetzliche Verpflichtung der Straßenverkehrsbehörden zur regelmäßigen Durchführung der Verkehrs- und Bahnübergangsschauen. Zukünftig bitten wir Sie um unaufgeforderte Übermittlung der Protokoll-Mitschriften zu den durchgeführten Verkehrs- und Bahnübergangsschauen des jeweils abgelaufenen Kalenderjahres bis spätestens Ende Februar des darauffolgenden Kalenderjahres.

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Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Landesverkehrs- & Unfallkommission Protokolle 2021 - 2022 - Land Brandenburg - Protokolle einschließlich der z…
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Via
Briefpost
Betreff
Landesverkehrs- & Unfallkommission Protokolle 2021 - 2022 - Land Brandenburg - Protokolle einschließlich der zugehörigen Anlagen der 46. und 47. Sitzung der Landesunfallkommission
Datum
16. August 2023
Status
Anfrage abgeschlossen
Landesverkehrs- & Unfallkommission Protokolle 2021 - 2022 - Land Brandenburg finalisierte Protokolle einschließlich der zugehörigen Anlagen der 46. und 47. Sitzung der Landesunfallkommission