Landschaftsbauliche Maßnahmen am Ruhrufer in Kettwig im Auftrag Dezernat Wasserwirtschaft

Anfrage an:
Bezirksregierung Düsseldorf
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1) Sinn und Zweck der Maßnahmen am Ruhrufer in Kettwig vor der Brücke durch die Firma Ecosoil
2) Kosten und Kostenträger der Maßnahme
3) beauflagte Umweltschutzmaßnahmen, die das Unternehmen während der Durchführung zu beachten hat
4) Beschreibung/Zeichnung des Endzustandes
5) Nachweis der Wirksamkeit der Maßnahme
6) Stellungnahme der Höheren Naturschutzbehörde


Korrespondenz

  1. 09. Nov 2018
  2. 15. Nov
  3. 21. Nov
  4. 28. Nov
  5. 11. Dez 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Landschaftsbauliche Maßnahmen am Ruhrufer in Kettwig im Auftrag Dezernat Wasserwirtschaft [#34461]
Datum
9. November 2018 00:20
An
Bezirksregierung Düsseldorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Sinn und Zweck der Maßnahmen am Ruhrufer in Kettwig vor der Brücke durch die Firma Ecosoil 2) Kosten und Kostenträger der Maßnahme 3) beauflagte Umweltschutzmaßnahmen, die das Unternehmen während der Durchführung zu beachten hat 4) Beschreibung/Zeichnung des Endzustandes 5) Nachweis der Wirksamkeit der Maßnahme 6) Stellungnahme der Höheren Naturschutzbehörde
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat her9. November 2018 00:20: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bezirksregierung Düsseldorf gesendet.
Von
Bezirksregierung Düsseldorf
Betreff
AW: Landschaftsbauliche Maßnahmen am Ruhrufer in Kettwig im Auftrag Dezernat Wasserwirtschaft [#34461]
Datum
4. Dezember 2018 16:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
BezirksregierungD... BezirksregierungDsseldorfBrgerversammlungzurRenaturierungMintarderAueam25.10.2018.pdf   28,0 KB Nicht öffentlich!
BezirksregierungD... BezirksregierungDsseldorfMintarderAueDurchdenAltarmflietwiederdasRuhr-Wasser.pdf   58,4 KB Nicht öffentlich!
Mintarder_Aue_201... Mintarder_Aue_2018.pdf   8,9 MB Nicht öffentlich!
Plangenehmigung.pdf Plangenehmigung.pdf   157,8 KB Nicht öffentlich!
WAZBeginnRenaturi... WAZBeginnRenaturierung.pdf   953,2 KB Nicht öffentlich!
WAZBrgerversammlu... WAZBrgerversammlung.pdf   1,3 MB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse an der Renaturierungsmaßnahme am Ruhrufer, gerne stelle ich Ihnen die erbetenen Information kostenfrei zur Verfügung. Zu 1: Die Firma Ecosoil führt als Auftragnehmer eine Renaturierungsmaßnahme für das Land NRW durch. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie fordert seit 22.12.2000 für alle EU- Mitgliedsstaaten einen guten ökologischen und guten chemischen Zustand der Gewässer. Der gute ökologische Zustand wird anhand des Zustandes der aquatischen Pflanzen- und Tierwelt ermittelt und ist für den in Rede stehende ausgebaute Gewässerstrecke nicht erreicht. Für das Erreichen der Bewirtschaftungsziele sind Maßnahmen zur strukturellen Entwicklung der Ruhr erforderlich. Die Renaturierung in der Mintarder/Kettwiger Aue ist eine dieser Maßnahmen. Zu 2: Die Ruhr ist ein landeseigenes Gewässer, sodass die Gewässerunterhaltung und die Maßnahmen zur Zielerreichung der WRRL durch das Land NRW beauftragt und finanziert werden. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf ca. 1.0 Mio €. Zu 3: Die Bezirksregierung Düsseldorf und der Auftragnehmer haben die Regelungen der Plangenehmigung zu beachten. Siehe beigefügten Genehmigungsbescheid. Zu 4: Die Beschreibung des Endzustandes erfolgt nach der Abnahme und nach Fertigstellung der Bestandspläne. Zu 5: Der Nachweis der Wirksamkeit kann frühestens nach 3 Jahren Abschluss der Maßnahmen erbracht werden, da die Natur sich erst auf die neuen Begebenheiten einstellen muss. Hierzu wird wie bei allen Maßnahmen ein entsprechendes Monitoring durchgeführt. Die Planung und Durchführung der Maßnahme wird durch die Umweltschutzbehörden der Bezirksregierung und der Stadt Mülheim eng begleitet. Zu 6: Die Höhere Naturschutzbehörde wurde im Plangenehmigungsverfahren beteiligt und die von dort vorgebrachten Belange wurden umfänglich im Genehmigungsbescheid berücksichtig. Siehe beigefügten Bescheid. Neben Ihren Fragen teilen Sie mit, dass die diese Auskünfte der Öffentlichkeit zu Verfügung stellen werden. Hierzu erlaube ich mir anzumerken, dass die Bezirksregierung selbst bereits intensive Öffentlichkeitsarbeit für diese und weitere Renaturierungsmaßnahmen betreibt. Zuletzt wurde am 25.10. eine Bürgerversammlung zur Vorstellung der Maßnahme durchgeführt. Die Presseartikel füge ich für Ihre Information ergänzend bei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche her4. Dezember 2018 16:16: E-Mail von Bezirksregierung Düsseldorf erhalten.
  2. 6 Tage, 14 Stunden her5. Dezember 2018 18:09: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 6 Tage, 14 Stunden her5. Dezember 2018 18:09: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Landschaftsbauliche Maßnahmen am Ruhrufer in Kettwig im Auftrag Dezernat Wasserwirtschaft' öffentlich geschaltet.