Sehr
<< Antragsteller:in >>
Ihre Anfrage vom 5. Mai 2022 hat mich erreicht. Leider kann ich Ihnen nicht auf alle Ihre Fragen umfassend antworten. Soweit mir Antworten möglich sind, habe ich Ihnen diese nachstehend aufgeführt:
* Gutachten zur (Verkehrs-)Lärmbelastung für die gesamte Tucholskystr.
<< Adresse entfernt >>
Der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz liegen keine Gutachten zur Lärmbelastung vor noch werden derzeit welche erstellt. Dennoch können Sie für Teilabschnitte die Verkehrslärmbelastung anhand der strategischen Lärmkarte von Berlin ermitteln. Die Karte ist im Umweltatlas Berlins veröffentlicht. Sie erreichen sie über den Link
https://www.berlin.de/umweltatlas/ver...
* Hatte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Einfluss auf das aktuell gültige Berliner Straßenverzeichnis, insbesondere was das Thema Lärm betrifft?
* Welche Entscheidungsgrundlagen führten zum Straßenverzeichnis der gesamten Tucholskystr. Bitte - wenn möglich - auf die konkreten Messdaten und Methodik im Bereich Tucholskystr. Eingehen
Auf beide Fragen antworte ich aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam. Wie zur ersten Frage erläutert liegen keine Messdaten zur Lärmbelastung vor. Insofern hatten Messdaten zum Lärm keinen Einfluss auf die Einstufung ins Berliner Straßenverzeichnis. Das Straßenverzeichnis ist ein öffentliches Verzeichnis, in das alle öffentlich gewidmeten Straßen eingetragen sind. Geführt werden darin Angaben über die Widmung der Straße. Eine "Widmung" ist ein Hoheitsakt, der für Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer öffentlichen Straße begründet und zugleich ihre Zweckbestimmung festlegt. Allgemein ist die Widmung eine Erklärung mit dem Inhalt, dass eine bestimmte Sache einen bestimmten öffentlichen Zweck dienen soll. Die Einsichtnahme in das öffentliche Straßenverzeichnis ist in den Bezirken Mitte, Neukölln, Spandau und Tempelhof-Schöneberg bei den Vermessungsämtern möglich, in den übrigen Bezirken bei den Straßen- und Grünflächenämtern. Ich bitte Sie daher, Fragen zum Straßenverzeichnis an das Vermessungsamt des Bezirkes Mitte zu richten.
Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen