Lastenhefte für Projekte im Rahmen des OZG Umsetzungskatalogs

- alle bisher entstandenen Lastenhefte (sowie ähnliche Artefakte), die im Rahmen eines OZG-Umsetzungsprojektes angefallen sind.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    14. Juni 2020
  • Frist
    17. Juli 2020
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Lilith Wittmann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle bish…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Lilith Wittmann
Betreff
Lastenhefte für Projekte im Rahmen des OZG Umsetzungskatalogs [#188901]
Datum
14. Juni 2020 12:58
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle bisher entstandenen Lastenhefte (sowie ähnliche Artefakte), die im Rahmen eines OZG-Umsetzungsprojektes angefallen sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 188901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188901 Postanschrift << Adresse entfernt >> Lilith Wittmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lilith Wittmann

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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrte Frau Wittmann, vielen Dank für Ihre Eingabe vom 14. Juni 2020. Zu der von Ihnen erbetenen Auskunft …
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Lastenhefte für Projekte im Rahmen des OZG Umsetzungskatalogs [#188901]
Datum
16. Juni 2020 14:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Wittmann, vielen Dank für Ihre Eingabe vom 14. Juni 2020. Zu der von Ihnen erbetenen Auskunft liegen keine Informationen im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vor. Die Zuständigkeit für Ihre Anfrage liegt beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Zur Klärung Ihrer Fragen wenden Sie sich daher bitte an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und reichen Ihren Antrag dort erneut ein: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140 10557 Berlin E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen