Laufleistung der Pedelecs

Anfrage an:
Polizeipräsidium Karlsruhe
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

In den Jahren 2015 und 2016 wurden laut Presse insgesamt 20 Pedelecs zum Einsatz im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe angeschafft. Bitte teilen Sie mir mit, welchen Standort und Kilometerlaufleistung die Pedelecs zum jetzigen bzw. zuletzt erfassten Zeitpunkt haben.


Korrespondenz

Von
Wolfgang Miller-Reichling
Betreff
Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
14. August 2020 18:52
An
Polizeipräsidium Karlsruhe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In den Jahren 2015 und 2016 wurden laut Presse insgesamt 20 Pedelecs zum Einsatz im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe angeschafft. Bitte teilen Sie mir mit, welchen Standort und Kilometerlaufleistung die Pedelecs zum jetzigen bzw. zuletzt erfassten Zeitpunkt haben.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Miller-Reichling Anfragenr: 195290 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195290/ Postanschrift Wolfgang Miller-Reichling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Miller-Reichling
Von
Polizeipräsidium Karlsruhe
Betreff
WG: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
31. August 2020 10:33
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
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Sehr geehrter Herr Miller-Reichling. Hiermit bestätigen wir den Erhalt Ihrer Anfrage gemäß LIFG. Ihre Anfrage wird durch hiesiges Referat Recht und Datenschutz beantwortet. Sie erhalten demnächst Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Von
Polizeipräsidium Karlsruhe
Betreff
AW: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
1. September 2020 09:41
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
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Sehr geehrter Herr Miller-Reichling. Wir kommen auf Ihre Anfrage vom 14.08.2020 zurück, die wir gemäß LIFG als einfache Anfrage werten und wie folgt beantworten: Die in den Jahren 2015/2016 durch das Polizeipräsidium Karlsruhe angeschafften Pedelecs wurden den Polizeirevieren im damaligen Zuständigkeitsgebiet zugewiesen, das zu dieser Zeit, neben der Stadt Karlsruhe und dem Landkreis Karlsruhe, noch die Landkreise Enzkreis und Calw sowie die Stadt Pforzheim umfasste. Die Laufleistungen der Pedelecs werden durch das Polizeipräsidium Karlsruhe statistisch nicht erfasst. Gem. § 10 Abs. 3 LIFG werden für die Beantwortung Ihre Anfrage keine Kosten erhoben. Mit freundlichen Grüßen
Von
Wolfgang Miller-Reichling
Betreff
AW: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
3. September 2020 14:16
An
Polizeipräsidium Karlsruhe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage. Da die Laufleistung nicht statistisch erfasst wird, stellt sich die Frage, ob und wie eine Qualitätskontrolle zum Einsatz der Pedelecs stattfindet, den damaligen Pressemeldungen entnehme ich, dass Sie als wichtig empfunden wird: https://www.ka-news.de/region/karlsruhe… Können Sie darüber Auskunft erteilen? Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Miller-Reichling Anfragenr: 195290 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195290/ Postanschrift Wolfgang Miller-Reichling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Polizeipräsidium Karlsruhe
Betreff
AW: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
4. September 2020 11:21
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Miller-Reichling. Eine zentrale Erfassung der Kilometerstände zur "Qualitätskontrolle", wie es Herr Freisleben damals formuliert hat, wird nicht durchgeführt. Gleichwohl obliegt die Nutzungsintensität sowie die Art des Einsatzes den einzelnen Polizeirevieren, deren geographische Gegebenheiten sowie die Größe unterschiedlich sind. Diese ermitteln für sich den Einsatzwert, der immer als individuell angesehen werden sollte. Exemplarisch könnte ich Ihnen ohne Nennung der einzelnen Organisationseinheiten auszugsweise Kilometerstände zukommen lassen, wenn Sie das wünschen. Für Rückfragen können Sie sich auch gerne telefonisch melden. Mit freundlichen Grüßen
Von
Wolfgang Miller-Reichling
Betreff
AW: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
4. September 2020 13:10
An
Polizeipräsidium Karlsruhe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> über die Kilometerstände würde ich mich freuen, gerne mit Zuordnung zur aktuellen Organisationseinheit, die nach meinem Verständnise problemlos bekannt sein dürfte. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Miller-Reichling Anfragenr: 195290 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195290/ Postanschrift Wolfgang Miller-Reichling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Polizeipräsidium Karlsruhe
Betreff
AW: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
14. September 2020 11:23
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Miller-Reichling. Hier insgesamt 4 Kilometerstände von 2015 durch das PP Karlsruhe angeschaffte Pedelecs, die auch heute noch im Bestand des Polizeipräsidiums Karlsruhe sind und die ich vereinfacht nachfragen konnte: - 4181 km und 3663 km (im Bereich eines Polizeirevieres in der Innenstadt) - 6891 km und 3995 km (im Bereich eines Polizeireviers im ländlichen Bereich) Mit freundlichen Grüßen
Von
Wolfgang Miller-Reichling
Betreff
AW: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
29. September 2020 21:58
An
Polizeipräsidium Karlsruhe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die bisherige Zusendung der Kilometerstände. Mit welcher Begründung sind denn die Kilometerstände der anderen Pedelecs nicht verfügbar? Ohne diese Gründe zu kennen, könnte leicht der Verdacht aufkommen, dass eine bewusste Auswahl getroffen wurde. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Miller-Reichling Anfragenr: 195290 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195290/ Postanschrift Wolfgang Miller-Reichling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Polizeipräsidium Karlsruhe
Betreff
Automatische Antwort: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
29. September 2020 21:58

Guten Tag, Sie können mich derzeit dienstlich nicht erreichen; eingehende E-Mails werden nicht gelesen und nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte per e-mail an <<E-Mail-Adresse>> oder telefonisch an das Geschäftszimmer des Referats RuD des Polizeipräsidiums Karlsruhe (0721/666-1501).
Von
Wolfgang Miller-Reichling
Betreff
AW: Automatische Antwort: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
17. November 2020 07:53
An
Polizeipräsidium Karlsruhe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> da ich der Abwesenheitsnachricht von Herrn Gack nicht entnehmen kann, ob mit einer Antwort noch zu rechnen ist, möchte ich Sie bitten meine Anfrage zur Bearbeitung an die zuständige Stelle weiterzuleiten. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Miller-Reichling Anfragenr: 195290 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195290/ Postanschrift Wolfgang Miller-Reichling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Polizeipräsidium Karlsruhe
Betreff
WG: Automatische Antwort: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
19. November 2020 15:22

Sehr geehrter Herr Miller-Reichling. Ich komme auf Ihre erneute Anfrage im Nachgang zu unserer Antwort zu Ihrer ursprünglichen Frage zurück, die ich wie folgt beantworte: Von den 2015 beschafften 20 Pedelecs befinden lediglich 9 noch im Bestand des Polizeipräsidiums Karlsruhe. Im Rahmen der Polizeistrukturreform 2020 verblieben insgesamt 11 Pedelecs im Bestand des nun neuen Polizeipräsidiums Pforzheim. Weitere 2 Pedelecs sind nicht mehr betriebsbereit und somit nicht mehr in Gebrauch. Die Ihnen bereits übersandten 4 Kilometerstände beziehen sich hauptsächlich auf die Verwendung der Pedelecs durch das Polizeirevier Karlsruhe-Südweststadt (Polizeirevier in der Innenstadt) sowie das Polizeirevier Bretten (Polizeirevier im ländlichen Bereich), weil diese den genannten Organisationseinheiten grundsätzlich zugeordnet sind. Bedarfsorientiert wurden die Pedelecs in der Vergangenheit auch durch andere Polizeireviere eingesetzt. Die drei weiteren Pedelecs sind keiner Organisationseinheit fest zugeordnet und werden bedarfsorientiert von den Polizeirevieren des Polizeipräsidiums Karlsruhe genutzt. Die Kilometerstände dieser Pedelecs betragen - 2477 km - 3620 km - 1076 km Gem. § 10 Abs. 3 LIFG werden für die Beantwortung Ihrer Anfrage keine Kosten erhoben. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Wolfgang Miller-Reichling
Betreff
AW: WG: Automatische Antwort: Laufleistung der Pedelecs [#195290]
Datum
20. November 2020 10:11
An
Polizeipräsidium Karlsruhe
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Erklärung und die Zusendung der Kilometerstände. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Miller-Reichling Anfragenr: 195290 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195290/ Postanschrift Wolfgang Miller-Reichling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>