(Leer-)Fahrten des Bundesministeriums für Gesundheit im Jahr 2018

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Auflistung, der im Jahr 2018 durchgeführten Fahrten der Fahrbereitschaft des Bundesministeriums für Gesundheit. Wenn möglich bitte wie folgt aufgeschlüsselt:
- Anzahl der Fahrten insgesamt
- Anzahl der Leerfahrten
- Anzahl der Fahrten/Leerfahrten nach Fahrzeugtyp (Modellbezeichnung)
- Anzahl der insgesamt zurückgelegten Kilometer (ggf. aufgeschlüsselt nach Normalfahrt/Leerfahrt und Fahrzeugmodell)
- Durchschnittliche Auslastung der Sitzplatzkapazität der Fahrzeuge.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
(Leer-)Fahrten des Bundesministeriums für Gesundheit im Jahr 2018 [#142583]
Datum
15. Mai 2019 16:09
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung, der im Jahr 2018 durchgeführten Fahrten der Fahrbereitschaft des Bundesministeriums für Gesundheit. Wenn möglich bitte wie folgt aufgeschlüsselt: - Anzahl der Fahrten insgesamt - Anzahl der Leerfahrten - Anzahl der Fahrten/Leerfahrten nach Fahrzeugtyp (Modellbezeichnung) - Anzahl der insgesamt zurückgelegten Kilometer (ggf. aufgeschlüsselt nach Normalfahrt/Leerfahrt und Fahrzeugmodell) - Durchschnittliche Auslastung der Sitzplatzkapazität der Fahrzeuge.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Monate, 1 Woche her15. Mai 2019 16:09: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: (Leer-)Fahrten des Bundesministeriums für Gesundheit im Jahr 2018 [#142583]
Datum
16. Mai 2019 07:34
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

  1. 2 Monate her16. Mai 2019 07:35: Nachricht von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: (Leer-)Fahrten des Bundesministeriums für Gesundheit im Jahr 2018 [#142583]
Datum
24. Mai 2019 13:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in in Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage kann ich Ihnen folgende Informationen übermitteln: Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) unterhält 22 Dienstkraftfahrzeuge. 9 Fahrzeuge in Bonn und 13 Dienstwagen am Dienstsitz Berlin. Davon sind 3 Elektro-Fahrzeuge im hauseigenen Postverkehr und oder Facilitymanagement eingesetzt und haben in 2018 3.422 km gefahren. Die restlichen 7 Fahrzeuge in Bonn sind 117.572 km gefahren. Am Dienstsitz Berlin sind 8 Fahrzeuge personengebundene Dienstwagen. Diese haben 283.917 km gefahren. Die 4 nicht personengebundenen Fahrzeuge, die überwiegend zu Fahrten ins Parlament genutzt werden, haben zusammen 25.920 km zurückgelegt. Die weiteren von Ihnen nachgefragten Information sind so im BMG nicht vorhanden. Sie könnten allenfalls mit erheblichem Zeitaufwand aus 264 Fahrtenbüchern ermittelt werden. Bitte beachten Sie, dass das Informationsfreiheitsgesetz keinen Anspruch auf Erhebung neuer Informationen oder Erstellung neuer Auswertungen gewährt. Gegenstand des Informationszugangs können nur vorhandene Informationen sein. Mit freundlichen Grüßen,
  1. 1 Monat, 4 Wochen her24. Mai 2019 13:55: Nachricht von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: (Leer-)Fahrten des Bundesministeriums für Gesundheit im Jahr 2018 [#142583]
Datum
24. Mai 2019 14:25
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 142583 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat, 4 Wochen her24. Mai 2019 14:25: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
  2. 1 Monat, 4 Wochen her24. Mai 2019 14:25: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.