Leistungsschutzrecht

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Akte 1 131-68000-Eu 24/ Na 6

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    14. Juli 2015
  • Frist
    15. August 2015
  • Kosten dieser Information:
    300,00 Euro
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Akte 1 131-68000…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Leistungsschutzrecht [#10610]
Datum
14. Juli 2015 15:43
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Akte 1 131-68000-Eu 24/ Na 6
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundeskanzleramt
Anfrage nach dem IFG - verursacht eventuell Kosten zwischen 15€ und 500€ - soll bis 25.7. schreiben, ob ich uneing…
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem IFG
Datum
17. Juli 2015
Status
Warte auf Antwort
- verursacht eventuell Kosten zwischen 15€ und 500€ - soll bis 25.7. schreiben, ob ich uneingeschränkt an der Anfrage festhalte.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage nach dem IFG [#10610] Sehr geehrte Damen und Herren, Als Antwort auf den Brief mit dem AZ: 13 IFG - …
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem IFG [#10610]
Datum
29. Juli 2015 06:06
An
Bundeskanzleramt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Als Antwort auf den Brief mit dem AZ: 13 IFG - 02814 - IN 2015 / NA 112 (gesendet aus dem Referat 131) Sollte meine IFG-Anfrage Kosten verursachen, nehme ich diese zurück. Ich bitte Sie in dem Fall um eine kurze Begründung, wodurch Kosten angefallen wären. Außerdem stelle ich in dem Fall eine IFG-Anfrage nach der Akte der IFG-Anfrage mit dem Aktenzeichen 13 IFG - 02814 - IN 2015/Na 113 (sobald diese IFG-Anfrage fertig bearbeitet ist und nicht mehr unter § 4 I IFG fällt) — da diese eine Akte ist, mit der Sie gerade auch arbeiten, sollten nach meinem Verständnis kein erheblicher Verwaltungsaufwand und damit keine Gebühren anfallen; Kopierkosten einmal außen vorgelassen. Ich werde vor dem 24.8. keine Möglichkeit haben, meine Post zu lesen oder zu beantworten und bitte Sie, das bei einer eventuellen Fristsetzung für Nachfragen o.ä. zu beachten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10610 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: Anfrage nach dem IFG [#10610] Sehr geehrte Damen und Herren, Als Antwort auf Ihren Brief zu den Vorgängen…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Anfrage nach dem IFG [#10610]
Datum
4. September 2015 11:30
An
Bundeskanzleramt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Als Antwort auf Ihren Brief zu den Vorgängen mit den AZ: 13 IFG - 02814 - IN 2015 / NA 112 und … / NA 134: Vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort mit Begründung der Kostenursachen. Ich ziehe aus Kostengründen sowohl die ursprüngliche als auch die nachträglich gestellte IFG-Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10610 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>