Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekretariaten

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Ich bitte um Zusendung des "Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekretariaten" (§ 15 ADV).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Mai 2017
  • Frist
    17. Juni 2017
  • 0 Follower:innen
Mohammed Al Sharkey
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Zus…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekretariaten [#21501]
Datum
13. Mai 2017 08:01
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung des "Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekretariaten" (§ 15 ADV).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey
Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekre…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekretariaten [#21501]
Datum
20. Juni 2017 08:12
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekretariaten“ vom 13.05.2017 (#21501) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21501 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekretariaten“ [#21501]
Datum
5. Juli 2017 22:41
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/21501 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Der BT hat bislang nicht inhaltlich geantwortet, ein Grund ist nicht erkennbar. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21501 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 15-736/001 II#0247
Datum
10. Juli 2017 10:53
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
54,1 KB
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az. 15-736/001 II#0247 Sehr geehrter Herr Al Sharkey, anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information. Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundest…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 15-736/001 II#0247 [#21501]
Datum
26. Juli 2017 08:38
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekretariaten“ vom 13.05.2017 (#21501) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 40 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21501 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
Deutscher Bundestag
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrter Herr Al Sharkey, den als Anlage beigefügten Bescheid ü…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
2. August 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Al Sharkey, den als Anlage beigefügten Bescheid übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21501] Sehr geehrt<< Anrede >> Vielen Dank fuer de…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21501]
Datum
4. August 2017 16:21
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> Vielen Dank fuer den Leitfaden. In Punkt 5.2 und 3.5 sind Luecken. Sind diese gewollt und aus welchen Gruenden? Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21501 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey
Mohammed Al Sharkey
Az. 15-736/001 II#0247 Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundestag hat am 02.08.2017 den Leitfaden zugesandt, w…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Leitfaden für die Arbeit in den Ausschusssekretariaten“ [#21501]
Datum
4. August 2017 16:23
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Az. 15-736/001 II#0247 Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundestag hat am 02.08.2017 den Leitfaden zugesandt, wenn auch mit wohl technisch bedingten Luecken. Hierzu habe ich bereits nachgefragt. Ich bitte jedoch die Sache wegen der ueberlangen Verfahrensdauer von 2.5 Monaten zu beurteilen. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey https://fragdenstaat.de/a/21501 Anfragenr: 21501 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Deutscher Bundestag
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Korrektur des Leitfadens aufgrund technischer Fehler
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Datum
16. August 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
Korrektur des Leitfadens aufgrund technischer Fehler

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Mohammed Al Sharkey
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21501] Sehr geehrt<< Anrede >> herzlichen Dank hin…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21501]
Datum
16. August 2017 10:20
An
Deutscher Bundestag
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> herzlichen Dank hinsichtlich der raschen Neuzusendung des Leitfadens. Technische Fehler treten leider immer wieder auf. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21501 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed Al Sharkey