"Leitfaden" Ihres Hauses zum Umgang mit Anfragen nach dem IZG-SH

Den "Leitfaden" o.ä. Ihres Hauses zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. Juli 2021
  • Frist
    14. August 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den "Leitfaden" o…
An Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
"Leitfaden" Ihres Hauses zum Umgang mit Anfragen nach dem IZG-SH [#224829]
Datum
12. Juli 2021 15:32
An
Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den "Leitfaden" o.ä. Ihres Hauses zum Umgang mit Anfragen nach dem Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224829 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224829/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie unter Bezugnahme auf den unten stehenden IZG-Antrag das angefragte Dokum…
Von
Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein
Betreff
WG: [EXTERN] "Leitfaden" Ihres Hauses zum Umgang mit Anfragen nach dem IZG-SH [#224829]
Datum
16. Juli 2021 12:53
Status
Warte auf Antwort
image001.png
18,7 KB


Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie unter Bezugnahme auf den unten stehenden IZG-Antrag das angefragte Dokument. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16.07.2021 und den damit übersandten Leitfaden zum …
An Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: [EXTERN] "Leitfaden" Ihres Hauses zum Umgang mit Anfragen nach dem IZG-SH [#224829]
Datum
16. Juli 2021 17:29
An
Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16.07.2021 und den damit übersandten Leitfaden zum Umgang mit Anfragen nach dem IZG-SH. Hierzu habe ich folgende Rückfragen: 1. Wer, bzw. welche Stelle hat den von Ihnen übersandten Leitfaden erstellt? 2. Für welche Behörde(n) wurde der übersandte Leitfaden erstellt, bzw. welchen Behörden wurde der übersandte Leitfaden "an die Hand gegeben"? 3. Wann wurde der übersandte Leitfaden erstellt? 4. In dem übersandten Leitfaden wird auf Seite 3 unter dem Punkt: "Einsichtnahmen vor Ort" u.a. Folgendes ausgeführt: "... (zur ausführlichen rechtlichen Bewertung s. Vermerk vom MELUR V 101-882/2017 vom 09.01.2017)". Ich kann diesen Vermerk leider nicht im Internet finden. Deshalb bitte ich Sie, mir diesen Vermerk zu senden. 5. Im dem übersandten Leitfaden wird auf Seite 4 im letzten Absatz Folgendes ausgeführt: "Einzelheiten und rechtliche Begründungen ... sind dem Erlass MELUR V 101-61319/2016 vom 07.10.2016 zu entnehmen". Ich kann diesen Erlass leider nicht im Internet finden. Deshalb bitte ich Sie, mir diesen Erlass zu senden. 6. Falls es darüber hinaus noch weitere Vermerke oder Erlasse der MELUR bzw. jetzt MELUND bzgl. des IZG-SH geben sollte, so bitte ich Sie, mir diese ebenfalls zu senden. Vielen Dank für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224829 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224829/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein
Ihr Antrag vom 16. Juli 2021
Von
Landesamt für Umwelt Schleswig-Holstein
Via
Briefpost
Betreff
Ihr Antrag vom 16. Juli 2021
Datum
11. August 2021
Status
Warte auf Antwort