Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Leitfade…
An Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Leitfaden zur Bemessung von Verwaltungsgebühren vom 18.06.2020 [#189665]
Datum
24. Juni 2020 11:11
An
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Leitfaden zur Bemessung von Verwaltungsgebühren vom 18.06.2020
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 189665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189665/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren Antrag vom 24. Juni 2020 gewähre ich Ihnen auf der Grundlage des Informati…
Von
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Betreff
AW: [EXTERN] Leitfaden zur Bemessung von Verwaltungsgebühren vom 18.06.2020 [#189665]
Datum
24. Juni 2020 15:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren Antrag vom 24. Juni 2020 gewähre ich Ihnen auf der Grundlage des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) Zugang zu den von Ihnen gewünschten Informationen. Dieser Bescheid ergeht gebührenfrei. Die Kostenentscheidung beruht auf § 13 IZG-SH in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 2 der Landesverordnung über Kosten nach dem Informationszugangsgesetz für Schleswig-Holstein, Tarifstelle 1.1. Mit freundlichen Grüßen