Letter of Intent Emissionsfreier Stadtverkehr

Anfrage an: Senatskanzlei Hamburg

Den Text des am 30. August 2016 von Olaf Scholz zusammen mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin unterschriebenen "Letter of Intent" zur Beschaffung emissionsfreier Stadtbusse, der in dieser Pressemitteilung erwähnt wird:

http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/6800618/2016-08-30-pr-emissionsfreie-busse/

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Januar 2017
  • Frist
    18. Februar 2017
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Letter of Intent Emissionsfreier Stadtverkehr [#19927]
Datum
17. Januar 2017 13:13
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Den Text des am 30. August 2016 von Olaf Scholz zusammen mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin unterschriebenen "Letter of Intent" zur Beschaffung emissionsfreier Stadtbusse, der in dieser Pressemitteilung erwähnt wird: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/6800618/2016-08-30-pr-emissionsfreie-busse/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Senatskanzlei Hamburg
Sehr geehrtAntragsteller/in unter Bezugnahme auf § 12 Abs.6 des HmbTG möchte ich darauf hinweisen, dass der "…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: Anfrage Frag den Staat: Letter of Intent Emissionsfreier Stadtverkehr [#19927]
Datum
17. Januar 2017 14:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in unter Bezugnahme auf § 12 Abs.6 des HmbTG möchte ich darauf hinweisen, dass der "Letter of Intent" unter folgendem Link zu finden ist: https://vhhbus.de/fileadmin/media/E-Bus/hamburg-berlin-letter-of-intent.pdf Mit freundlichem Gruß