Letzter Quartalsbericht zum StadtRAD-Vertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn

den letzten Quartalsbericht (über das Q4 2019) der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH) im Rahmen des StadtRAD-Betreibervertrages zwischen der FHH und der Deutschen Bahn (Wirkungsuntersuchungen/Quartalsberichte).

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    13. Februar 2020
  • Frist
    17. März 2020
  • Ein:e Follower:in
Michael Scheland
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
Michael Scheland
Betreff
Letzter Quartalsbericht zum StadtRAD-Vertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn [#180294]
Datum
13. Februar 2020 11:03
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
den letzten Quartalsbericht (über das Q4 2019) der Deutschen Bahn (DB Rent GmbH) im Rahmen des StadtRAD-Betreibervertrages zwischen der FHH und der Deutschen Bahn (Wirkungsuntersuchungen/Quartalsberichte).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Scheland Anfragenr: 180294 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180294 Postanschrift Michael Scheland << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Scheland
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrter Herr Scheland, Ihre Anfrage vom 13.02.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Letzter Quartalsbericht zum StadtRAD-Vertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn [#180294]
Datum
13. Februar 2020 12:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Scheland, Ihre Anfrage vom 13.02.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer #180294, Letzter Quartalsbericht zum StadtRAD-Vertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn, ist hier eingegangen und wird aktuell bearbeitet. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Bitte geben Sie uns für die weitere Korrespondenz Ihre private Email bekannt. Falls für die Beantwortung Gebühren entstehen sollten, werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben. Sollten Gebühren entstehen und Sie diese nach dem Hinweis akzeptieren und den Antrag aufrechterhalten, benötigen wir für die Zustellung des Gebührenbescheids Ihren vollständigen Namen und Ihre aktuelle Anschrift. Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrter Herr Scheland, die Prüfung Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) erfordert…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Letzter Quartalsbericht zum StadtRAD-Vertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn [#180294]
Datum
12. März 2020 11:17
Status
Sehr geehrter Herr Scheland, die Prüfung Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) erfordert leider einen zeitlich längeren Prüfungsaufwand als zunächst angenommen. Wir unterrichten Sie daher gemäß § 13 Abs. 3 HmbTG über die Verlängerung der Bearbeitungsfrist auf zwei Monate, längstens bis zum 14.04.2020. Vielen Dank für Ihre Geduld. Sobald hier eine Antwort vorliegt, erhalten Sie diese. Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrter Herr Scheland, die Unterlagen zu obiger Anfrage liegen nun hier vor. Ein Bericht für das vierte Qua…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Letzter Quartalsbericht zum StadtRAD-Vertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn [#180294]
Datum
27. März 2020 11:06
Status
Sehr geehrter Herr Scheland, die Unterlagen zu obiger Anfrage liegen nun hier vor. Ein Bericht für das vierte Quartal 2019 wurde zwar seitens der StadtRAD-Betreiberfirma DB Connect nicht erstellt, stattdessen können wir Ihnen den Bericht für das gesamte Jahr 2019 zur Verfügung stellen. Aufgrund der erbrachten Prüfungszeit für diese Anfrage fallen für die Beantwortung vorliegend Gebühren in Höhe von 40,-- € nach der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) an. Bitte teilen Sie zeitnah mit, ob sie hiermit einverstanden sind und Ihre Anfrage aufrecht erhalten möchten. Nach Ihrer Zustimmung zur Gebühr und unserer Beantwortung der Anfrage #180294 würde Ihnen etwas später ein Gebührenbescheid in der benannten Höhe zugehen. Ihre Privatanschrift haben Sie hierfür freundlicherweise bereits benannt. Mit freundlichen Grüßen

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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Sehr geehrter Herr Scheland, halten Sie Ihren HmbTG-Antrag #180294, trotz der Ihnen am 27.03.2020 angekündigten G…
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
WG: [EXTERN]-Letzter Quartalsbericht zum StadtRAD-Vertrag zwischen der FHH und der Deutschen Bahn [#180294]
Datum
6. April 2020 13:39
Status
Sehr geehrter Herr Scheland, halten Sie Ihren HmbTG-Antrag #180294, trotz der Ihnen am 27.03.2020 angekündigten Gebühr, aufrecht? Bitte senden Sie uns eine kurze Nachricht, vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen