Leuchtturmprojekt - Monitoring ausgewählter Oberflächengewässer auf Pflanzenschutzmittelwirkstoffe (2009 - 2018)
Das oben angegebene Projekt wurde von 2009 bis 2018 durchgeführt. Leider ist es bisher nicht möglich, einen Abschlußbericht zu diesem vom Land Rheinland-Pfalz finanzierten Projekt zu bekommen. Auf Anfrage wird mir vom Ministerium mitgeteilt, dass es aufgrund begrenzter Personalressourcen und des umfangreichen Datenmaterials nicht möglich ist, einen gesonderten Bericht zum Leuchtturmprojekt „Vermeidung von Pflanzenschutzmittel-Einträgen in Oberflächengewässer“ anzufertigen.
Das ist mehr als verwunderlich, denn ein derart lang andauerndes und insbesondere umweltrelevantes Leuchtturmprojekt muss mit einem zusammenfassenden Abschlußbericht enden.
Dieser Ergebnisbericht ist sicherlich für die Öffentlichkeit bedeutend, geht es doch um Einträge von Pflanzenschutzmitteln in Gewässer. Teildarstellungen reichen bei einem vom Land Rheinland-Pfalz initiierten und finanzierten Leuchtturmprojekt sicher nicht aus.
Ergebnis der Anfrage
Folgende Antwort habe ich erhalten:
"wie Ihnen bereits am 06.10.2020 sowie am 27.01.2021 mitgeteilt wurde, liegt dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) weder ein Bericht zum Leuchtturmprojekt „Vermeidung von Pflanzenschutzmittel
Einträgen in Oberflächengewässer“ vor, noch wurde er in der von Ihnen begehrten Form von den nachgeordneten Dienstleistungszentren Ländlicher Raum Rheinhessen – Nahe - Hunsrück bzw. Rheinpfalz angefertigt.
Aus diesem Grund ist es mir, auch nicht auf Grundlage Ihres Antrags gemäß § 11 Abs. 1 des Landestransparenzgesetzes
(LTranspG), vom 18.03.2021 möglich, den angeforderten Abschlussbericht zur Verfügung zu stellen."
Wie kann es sein, dass das Land ein Projekt finanziert, dass länger als 8 Jahre gedauert hat und als Leuchtturmprojekt bezeichnet wurde und dazu keinen Ergebnisbericht hat?
Man ist verleitet, zu vermuten, dass die Ergebnisse nicht willkommen sind?
Offensichtlich hat es keinen Sinn, diesen Weg weiter zu ebschreiten.
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum18. März 2021
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20. April 2021
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