Lichtsignalanlage im Waldseeviertel

Das Bezirksamt Reinickendorf hatte (vermutlich im Jahr 2019 oder auch 2020) eine oder mehrere Anfragen an SENUVK gestellt, um Ampeln zur Regulierung der Pendlerströme durch das Waldseeviertel aufzustellen. Dabei sollten die Lichtsignalanlagen an der Schildower Straße und der Elsestraße jeweils an der Landesgrenze als Pförtnerampeln funktionieren. In diesem Zusammenhang bitte ich um folgende Informationen

1) eine Kopie der Anfrage des Bezirksamts Reinickendorf
2) eine Kopie der Antwort von SENUVK
3) etwaige Kopien der weiteren Korrespondenz in der Sache
4) etwaige Kopien der sonstigen Unterlagen in der Akte zu diesem Sachverhalt

Vielen Dank!

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. April 2021
  • Frist
    18. Mai 2021
  • Kosten dieser Information:
    15,00 Euro
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Michael Ortmann
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
Michael Ortmann
Betreff
Lichtsignalanlage im Waldseeviertel [#218413]
Datum
15. April 2021 10:35
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Bezirksamt Reinickendorf hatte (vermutlich im Jahr 2019 oder auch 2020) eine oder mehrere Anfragen an SENUVK gestellt, um Ampeln zur Regulierung der Pendlerströme durch das Waldseeviertel aufzustellen. Dabei sollten die Lichtsignalanlagen an der Schildower Straße und der Elsestraße jeweils an der Landesgrenze als Pförtnerampeln funktionieren. In diesem Zusammenhang bitte ich um folgende Informationen 1) eine Kopie der Anfrage des Bezirksamts Reinickendorf 2) eine Kopie der Antwort von SENUVK 3) etwaige Kopien der weiteren Korrespondenz in der Sache 4) etwaige Kopien der sonstigen Unterlagen in der Akte zu diesem Sachverhalt Vielen Dank!
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Ortmann Anfragenr: 218413 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218413/ Postanschrift Michael Ortmann << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Ortmann
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG Sehr geehrter Herr Ortmann, ich bitte um Kenntnisnahme des beiliege…
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG
Datum
22. April 2021 18:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Ortmann, ich bitte um Kenntnisnahme des beiliegenden Schreibens. Mit freundlichen Grüßen
Michael Ortmann
AW: Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG [#218413]
Sehr << Anrede >> mit der Gebühr in Höhe …
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
Michael Ortmann
Betreff
AW: Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG [#218413]
Datum
22. April 2021 19:01
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> mit der Gebühr in Höhe von 15 Euro bin ich einverstanden. Bitte schicken Sie mir die Informationen in elektronischer Kopie per email. ... Mit freundlichen Grüßen Michael Ortmann Anfragenr: 218413 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218413/
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
AW: Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG [#218413] Sehr geehrter Herr Ortmann, anliegend wie gewünscht d…
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
AW: Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG [#218413]
Datum
27. April 2021 11:48
Sehr geehrter Herr Ortmann, anliegend wie gewünscht die Aktenauskunft nach dem IFG. Entsprechende Daten bzw. Namen von Antragstellern sind aufgrund des Datenschutzes unkenntlich gemacht worden. Der entsprechender Gebührenbescheid wird Ihnen in den nächsten Tagen zugestellt werden. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
WG: Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG [#218413] Sehr geehrter Herr Ortmann, bitte teilen Sie mir noch…
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
WG: Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG [#218413]
Datum
27. April 2021 11:53
Nicht-öffentliche Anhänge:
2.AntragSchildowerStr..pdf
84,7 KB
Antrag_vom_23.1.2019.pdf
1,1 MB
AW2.AntragSchildowerStr..pdf
198,0 KB
SchildowerAWBezirksstadtrtin.pdf
194,1 KB
Sehr geehrter Herr Ortmann, bitte teilen Sie mir noch Ihre postalische Anschrift mit. Mit freundlichen Grüßen

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Michael Ortmann
AW: WG: Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG [#218413]
Sehr << Anrede >> meine Adresse ist: …
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
Michael Ortmann
Betreff
AW: WG: Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach dem IFG [#218413]
Datum
27. April 2021 12:39
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Adresse ist: Michael Ortmann, Schildower Str.66, 13467 Berlin. ... Mit freundlichen Grüßen Michael Ortmann Anfragenr: 218413 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218413/