LiDAR-Daten des Landes Rheinland-Pfalz (DGM1)

Die LiDAR-Daten mit einer Auflösung von 1 Meter (DGM1) für das Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. Oktober 2022
  • Frist
    19. November 2022
  • Ein:e Follower:in
Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die LiDAR-Date…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
LiDAR-Daten des Landes Rheinland-Pfalz (DGM1) [#260904]
Datum
15. Oktober 2022 14:31
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die LiDAR-Daten mit einer Auflösung von 1 Meter (DGM1) für das Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 260904 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260904/ Postanschrift Tobias Kempfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
LiDAR-Daten des Landes Rheinland-Pfalz (DGM1) Anfragenr: 260904 Sehr geehrter Herr Kempfer, vielen Dank für Ih…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
LiDAR-Daten des Landes Rheinland-Pfalz (DGM1) [#260904]
Datum
20. Oktober 2022 12:08
Status
Warte auf Antwort
LiDAR-Daten des Landes Rheinland-Pfalz (DGM1) Anfragenr: 260904 Sehr geehrter Herr Kempfer, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 15. Oktober 2022. Für die Erteilung von Auszügen aus den Geobasisinformationen ist das Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz (LVermGeo) zuständig. Ihr Schreiben wurde zuständigkeitshalber an das LVermGeo weitegeleitet. Kontaktdaten: Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz (LVermGeo) Von-Kuhl-Straße 49 56070 Koblenz Telefon: 0261/492-0 Telefax: 0261/492-492 E-Mail: lvermgeo(at)vermkv.rlp. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Kempfer, Sie haben mit Schreiben (Mail) vom 15.10.2022 mit Verweis auf das Landestransparenzge…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihre Anfrage über FragDenStaat: LiDAR-Daten des Landes Rheinland-Pfalz (DGM1) [#260904]
Datum
27. Oktober 2022 12:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kempfer, Sie haben mit Schreiben (Mail) vom 15.10.2022 mit Verweis auf das Landestransparenzgesetz (LTranspG) die Überlassung des DGM 1 beantragt. Ihre Anfrage wurde uns durch das Ministerium des Innern und für Sport zuständigkeitshalber weitergeleitet. Beim Digitalen Geländemodell (Gitterweite 1 m) handelt es sich in Rheinland-Pfalz um ein gebührenpflichtiges Produkt. Grundlage für die Erhebung der Gebühr ist die Landesverordnung über die Gebühren der Vermessungs- und Katasterbehörden und der Gutachterausschüsse (Besonderes Gebührenverzeichnis) vom 17. August 2022 (GebVermGAVO). Sie finden die GebVermGAVO unter anderem hier im Internet: https://lvermgeo.rlp.de/de/service/gu... Bei der GebVermGAVO handelt es sich um eine Rechtsvorschrift gemäß § 2 Abs. 3 des Landestransparenzgesetz: § 2 (3) LTranspG: "Soweit besondere Rechtsvorschriften den Zugang zu Informationen, die Auskunftserteilung, die Übermittlung oder die Gewährung von Akteneinsicht regeln, gehen diese Rechtsvorschriften mit Ausnahme des § 29 des Verwaltungsverfahrensgesetzes den Bestimmungen dieses Gesetzes vor." Die Abgabe des DGM 1 ist demnach gebührenpflichtig, eine kostenfreie Herausgabe ist leider nicht möglich. Das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) ist auf das DGM 1 nicht anwendbar, da es sich beim DGM 1 nicht um eine Informationen über Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Erzeugnisse) oder Verbraucherprodukte handelt. Sie haben die Möglichkeit, das DGM 1 kostenpflichtig zu erwerben. Falls Sie daran Interesse haben, schicken Sie bitte Ihre Anfrage an: <<E-Mail-Adresse>> Des Basisbetrag für das DGM 1 beläuft sich auf 80 EUR/qkm. Ab dem 501. qkm reduziert sich die Gebühr auf 50 %, ab dem 5.000. qkm auf 25 % des Betrags für die ersten 500 qkm. Kostenfreies Anschauungsmaterial in Form von Testdaten finden Sie auf unserer Internetseite: https://lvermgeo.rlp.de/de/produkte/g... Wir führen außerdem die Digitalen Geländemodelle mit 25 bzw. 50 Meter Gitterweite als Open-Data-Produkte. Unser Open-Data-Angebot finden Sie hier: https://lvermgeo.rlp.de/de/geodaten-g... Wir hoffen, dass wir ihnen mit diesen Erläuterungen weiterhelfen konnten. Mit freundlichen Grüßen