Liste aller 2017 erteilten Urteile des OLG Hamburg

Anfrage an:
Justizbehörde Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
9. März 2018 - 1 Jahr, 11 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Liste/Übersicht aller im Jahr 2017 durch das Hanseatisches Oberlandesgericht (OLGHH) erteilten Urteile und Beschlüsse, jeweils aufgeschlüsselt nach Aktenzeichen, Erscheinungsdatum und Richter.


Korrespondenz

  1. 05. Feb 2018
  2. 11. Feb
  3. 18. Feb
  4. 24. Feb
  5. 09. Mär 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Liste aller 2017 erteilten Urteile des OLG Hamburg [#26448]
Datum
5. Februar 2018 10:31
An
Justizbehörde Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Liste/Übersicht aller im Jahr 2017 durch das Hanseatisches Oberlandesgericht (OLGHH) erteilten Urteile und Beschlüsse, jeweils aufgeschlüsselt nach Aktenzeichen, Erscheinungsdatum und Richter.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Justizbehörde Hamburg
Betreff
Anfrage nach HmbTG
Datum
7. Februar 2018 14:38
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage nach HmbTG habe ich zuständigkeitshalber an das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg weitergeleitet. Die Justizbehörde selbst verfügt nicht über eine Liste der Urteile und Beschlüsse des HansOLG aus dem Jahr 2017. Mit freundlichen Grüßen