Liste aller 2017 erteilten Urteile des OLG Hamburg

Anfrage an: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

Liste/Übersicht aller im Jahr 2017 durch das Hanseatisches Oberlandesgericht (OLGHH) erteilten Urteile und Beschlüsse, jeweils aufgeschlüsselt nach Aktenzeichen, Erscheinungsdatum und Richter.

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  • Datum
    5. Februar 2018
  • Frist
    9. März 2018
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<< Anfragesteller:in >>
am 05.02.2018
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie …
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Liste aller 2017 erteilten Urteile des OLG Hamburg [#26448]
Datum
5. Februar 2018 10:31
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Liste/Übersicht aller im Jahr 2017 durch das Hanseatisches Oberlandesgericht (OLGHH) erteilten Urteile und Beschlüsse, jeweils aufgeschlüsselt nach Aktenzeichen, Erscheinungsdatum und Richter.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
am 07.02.2018
Anfrage nach HmbTG Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage nach HmbTG habe ich zuständigkeitshalber an das Hanse…
Details
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
Anfrage nach HmbTG
Datum
7. Februar 2018 14:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage nach HmbTG habe ich zuständigkeitshalber an das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg weitergeleitet. Die Justizbehörde selbst verfügt nicht über eine Liste der Urteile und Beschlüsse des HansOLG aus dem Jahr 2017. Mit freundlichen Grüßen
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