Liste aller Analysen, Fachinformationen und Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes seit 1990

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Eine Liste aller Analysen, Fachinformationen und Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes seit 1990. Die Liste sollte Angaben zu den Autoren, dem Titel und der Art des Dokuments sowie dem Erscheinungsjahr des Dokuments enthalten.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    28. März 2017
  • Frist
    29. April 2017
  • Ein:e Follower:in
Sascha Kraus
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste aller…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Sascha Kraus
Betreff
Liste aller Analysen, Fachinformationen und Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes seit 1990 [#20811]
Datum
28. März 2017 10:32
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste aller Analysen, Fachinformationen und Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes seit 1990. Die Liste sollte Angaben zu den Autoren, dem Titel und der Art des Dokuments sowie dem Erscheinungsjahr des Dokuments enthalten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Sascha Kraus <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sascha Kraus << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sascha Kraus

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Deutscher Bundestag
Anträge nach dem IFG Der Antrag wird mit Verweis auf Datenschutzgründe teilweise ablehnt. Zudem wird darauf hingew…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Anträge nach dem IFG
Datum
5. April 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
Der Antrag wird mit Verweis auf Datenschutzgründe teilweise ablehnt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine Fortführung des Verfahrens definitiv mit Gebühren einhergehen wird.