Liste aller PDV in maschinenlesbarer Form

eine Liste aller Polizeidienstvorschriften (PDV) der folgenden Stellen:
Bundespolizei
Bundeskriminalamt
Zoll/Bundesgrenzschutz
Polizei beim Deutschen Bundestag
Die Liste enthält folgende Informationen und soll maschinenlesbar sein (z.B. als CSV, XML, JSON oder vergleichbare):
- Kürzel/Nummer der PDV
- Titel der PDV
- Inhaltsverzeichnis
- Stelle, für die die DV gilt (z.B. BuPo, Zoll oder auch Teileinheiten)
- Verfassende Stelle
- organisatorischer Geltungsbereich
- Veröffentlichungsdatum
- Gültigkeitszeitraum
- ggf. ablösende PDV/anderer Grund zur Beendigung der Gültigkeit

Ich wünsche die Bereitstellung der genannten Informationen explizit elektronisch als Anhang an eine Email an die hier verwendete Emailadresse oder zum Download.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    12. Juli 2019
  • Frist
    14. August 2019
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Po…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Liste aller PDV in maschinenlesbarer Form [#157881]
Datum
12. Juli 2019 16:24
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste aller Polizeidienstvorschriften (PDV) der folgenden Stellen: Bundespolizei Bundeskriminalamt Zoll/Bundesgrenzschutz Polizei beim Deutschen Bundestag Die Liste enthält folgende Informationen und soll maschinenlesbar sein (z.B. als CSV, XML, JSON oder vergleichbare): - Kürzel/Nummer der PDV - Titel der PDV - Inhaltsverzeichnis - Stelle, für die die DV gilt (z.B. BuPo, Zoll oder auch Teileinheiten) - Verfassende Stelle - organisatorischer Geltungsbereich - Veröffentlichungsdatum - Gültigkeitszeitraum - ggf. ablösende PDV/anderer Grund zur Beendigung der Gültigkeit Ich wünsche die Bereitstellung der genannten Informationen explizit elektronisch als Anhang an eine Email an die hier verwendete Emailadresse oder zum Download.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat Z II 4 – Az.: 13002/4#2059 Sehr geehrteAntragsteller/in…
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
Liste aller PDV in maschinenlesbarer Form [#157881]
Datum
15. Juli 2019 12:34
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat Z II 4 – Az.: 13002/4#2059 Sehr geehrteAntragsteller/in leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellten IFG-Antrag an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) weitergeleitet. Diese wäre für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich. Unabhängig hiervon, ist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat für Ihre Anfrage bzgl. der PDV'en der Polizei der Deutschen Bundestages und der Bundeszollverwaltung nicht zuständig. Die Bezeichnung Bundesgrenzschutz gibt es nicht mehr. Der Bundesgrenzschutz hat nunmehr die Bezeichnung Bundespolizei. Ich darf Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen unmittelbar an die jeweiligen Dienststellen zu wenden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Hinweise und die Korrektur. Können Sie mir bitte sagen, an wen d…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Liste aller PDV in maschinenlesbarer Form [#157881]
Datum
15. Juli 2019 17:15
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Hinweise und die Korrektur. Können Sie mir bitte sagen, an wen die Frage am besten gerichtet wird, auch um unnötigen Arbeitsaufwand bei den übrigen Stellen zu vermeiden? Da allerdings die Bundespolizei dennoch in Ihren Zuständigkeitsbereich fällt diesmal mit Adresse. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 157881 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat Z II 4 - Az.: 13002/4#2059 Sehr geehrteAntragsteller/in
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
Liste aller PDV in maschinenlesbarer Form [#157881]
Datum
16. Juli 2019 08:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat Z II 4 - Az.: 13002/4#2059 Sehr geehrteAntragsteller/in zunächst einmal könnte eine Suche im Internet beim Finden nach den entsprechenden Polizeidienstvorschriften helfen. Ansonsten gebe ich Ihnen hier unverbindlich die Anschriften der von Ihnen benannten Polizeibehörden: Zoll: Generalzolldirektion, Am Propsthof 78a, 53121 Bonn, poststelle <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Bundespolizei: Bundespolizeipräsidium, Heinrich-Mann-Allee 103, 14473 Potsdam -<<E-Mail-Adresse>><mailto:-<<E-Mail-Adresse>>> Bundeskriminalamt: Thaerstr. , 65173 Wiesbaden, - www.bka.de<http://www.bka.de> Verwaltung des Deutschen Bundestages: Platz der Republik 1, 11011 Berlin, - www.bundestag.de<http://www.bundestag.de> Ggf. besteht auch die Möglichkeit auf der Web-seite der jeweiligen Dienststelle per Mail Fragen zu stellen. Mit freundlichen Grüßen