Liste der bei der Polizeibehörde Leipzig im Einsatz befindlichen SUVs

Anfrage an: Stadt Leipzig

Die Polizeibehörde/das Ordnungsamt der Stadt Leipzig setzt bei Patroullienfahrten im Stadtgebiet Leipzig auch sogenannte SUVs ein. Bitte senden Sie mir eine Liste dieser Fahrzeuge zu aus der das jeweilige Fahrzeugmodell und der Zeitpunkt der Anschaffung hervorgeht. Falls keine bereits auf SUVs gefilterte Liste vorliegt, genügt auch eine Liste aller Fahrzeuge der Polizeibehörde, die ich ggf. selbst nach Modell filtern könnte. Meines Erachtens nach ist eine bloße Liste der eingesetzten Fahrzeugmodelle und deren Anschaffungszeitpunkt (also ausdrücklich ohne Kennzeichen oder Zuordnung zu einzelnen Dienststellen) in keiner Weise sicherheitskritisch.

Bitte schicken Sie mir außerdem die Dokumente bzw. internen Richtlinien zu nach denen bei Fahrzeug-Neuanschaffungen die Auswahl der Fahrzeugmodelle erfolgt, insbesondere sofern diese die Auswahl von SUVs betreffen.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    18. April 2020
  • Frist
    23. Mai 2020
  • Kosten dieser Information:
    162,33 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.04.2020
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Polizeibehörde…
An Stadt Leipzig Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Liste der bei der Polizeibehörde Leipzig im Einsatz befindlichen SUVs [#184874]
Datum
18. April 2020 19:45
An
Stadt Leipzig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Polizeibehörde/das Ordnungsamt der Stadt Leipzig setzt bei Patroullienfahrten im Stadtgebiet Leipzig auch sogenannte SUVs ein. Bitte senden Sie mir eine Liste dieser Fahrzeuge zu aus der das jeweilige Fahrzeugmodell und der Zeitpunkt der Anschaffung hervorgeht. Falls keine bereits auf SUVs gefilterte Liste vorliegt, genügt auch eine Liste aller Fahrzeuge der Polizeibehörde, die ich ggf. selbst nach Modell filtern könnte. Meines Erachtens nach ist eine bloße Liste der eingesetzten Fahrzeugmodelle und deren Anschaffungszeitpunkt (also ausdrücklich ohne Kennzeichen oder Zuordnung zu einzelnen Dienststellen) in keiner Weise sicherheitskritisch. Bitte schicken Sie mir außerdem die Dokumente bzw. internen Richtlinien zu nach denen bei Fahrzeug-Neuanschaffungen die Auswahl der Fahrzeugmodelle erfolgt, insbesondere sofern diese die Auswahl von SUVs betreffen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184874 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Leipzig
am 20.04.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Sächsischen Umweltinformationsgesetz zu einer Li…
Details
Von
Stadt Leipzig
Betreff
Liste der bei der Polizeibehörde Leipzig im Einsatz befindlichen SUVs [#184874] [Antwort]
Datum
20. April 2020 08:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Sächsischen Umweltinformationsgesetz zu einer Liste der bei der Polizeibehörde Leipzig im Einsatz befindlichen SUVs haben wir an das Hauptamt zur Bearbeitung weitergeleitet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass für Amtshandlungen aufgrund des Sächsischen Umweltinformationsgesetz Verwaltungskosten (Gebühren und Auslagen) nach den entsprechenden Regelungen der Verwaltungskostensatzung der Stadt Leipzig erhoben werden können. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem bestehenden Kostenverzeichnis. Ansprechpartner für Ihren Antrag ist das Hauptamt 0341/ 123 2229 (Sekretariat). Mit freundlichen Grüßen
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Stadt Leipzig
am 08.05.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in die Abteilung Vergabe und Dienste, zuständig für die Bewirtschaftung der Fahrzeuge …
Details
Von
Stadt Leipzig
Betreff
WG: Liste der bei der Polizeibehörde Leipzig im Einsatz befindlichen SUVs [#184874] [Kopie] [Kopie]
Datum
8. Mai 2020 11:51
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in die Abteilung Vergabe und Dienste, zuständig für die Bewirtschaftung der Fahrzeuge der Stadtverwaltung Leipzig, wurde beauftragt Ihre Anfrage vom 18.04.2020 zu bearbeiten. Nachfolgend kann ich Ihnen, ohne größeren Aufwand die Fahrzeugtypen und Erstzulassungen der Fahrzeuge benennen. Bei der Polizeibehörde/das Ordnungsamt der Stadt Leipzig sind derzeit vier SUVs im Einsatz. - ein Fiat Sedici Erstzulassung (EZL) 28.04.2010 - ein Suzuki SX4, EZL 13.06.2012 - zwei Suziki Vitara, EZL 31.01.2017 und 12.12.2017 Die von Ihnen gewünschten Dokumente bzw. internen Richtlinien zu den Fahrzeugbeschaffungen, nach denen die Auswahl der Fahrzeugmodelle erfolgte, müsste erst mit Aufwand zusammengestellt werden. Dies ist schon aus den unterschiedlichen Anschaffungsjahren ersichtlich. Gemäß Verwaltungskostensatzung ergibt sich aus dem dafür geschätzten Zeitaufwand eine Gebührenhöhe von 162,33 €. Bitte teilen Sie uns mit, ob diese gebührenpflichtige Aufstellung der Dokumente und Richtlinien für Sie erarbeitet werden soll. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.05.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre bisherige Mühe und die übersandten Informationen. Aufgrund der …
An Stadt Leipzig Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Liste der bei der Polizeibehörde Leipzig im Einsatz befindlichen SUVs [#184874] [Kopie] [Kopie] [#184874]
Datum
8. Mai 2020 13:38
An
Stadt Leipzig
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre bisherige Mühe und die übersandten Informationen. Aufgrund der von Ihnen genannten zu erwartenden Kosten ziehe ich die Anfrage zurück. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184874
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