Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland

Auflistung der geförderten barrierefreien Haltestellen gem. RL-NMOB im Saarland.

Bitte jeweiligen Standort und Höhe der Einzelförderung zuliefern !

Vielen Dank !

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Interessengemeinschaft zur Abwendung von Fördermissbrauch /Saar i.G.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Mai 2021
  • Frist
    29. Juni 2021
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Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auflistung der gefördert…
An Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland Details
Von
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Betreff
Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland [#220979]
Datum
25. Mai 2021 11:54
An
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auflistung der geförderten barrierefreien Haltestellen gem. RL-NMOB im Saarland. Bitte jeweiligen Standort und Höhe der Einzelförderung zuliefern ! Vielen Dank ! Antragsteller/in Antragsteller/in Interessengemeinschaft zur Abwendung von Fördermissbrauch /Saar i.G. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220979 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220979/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefrei…
An Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland Details
Von
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Betreff
AW: Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland [#220979]
Datum
30. Juni 2021 14:58
An
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland“ vom 25.05.2021 (#220979) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220979 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220979/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Sehr Antragsteller/in im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes wurde vergangene…
Von
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Betreff
Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland [#220979]
Datum
1. Juli 2021 14:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes wurde vergangenes Jahr die Förderrichtlinie Barrierefreiheit (Richtlinie Nachhaltige Mobilität, Teil Barrierefreiheit) erarbeitet. Sie trat am 11. März 2021 in Kraft. Die Richtlinie NMOB Barrierefreiheit hat das Ziel, eine gleichberechtigte Nutzung des ÖPNV für alle Menschen - mit und ohne Beeinträchtigung zu ermöglichen. Gefördert werden Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen an Haltestellen zum straßengebunden ÖPNV, die auf eine Verbesserung der Barrierefreiheit hinwirken. Antragsberechtigt sind Städte, Gemeinden und Landkreise. Im Anhang erhalten Sie eine Auflistung der gem. RL-NMOB Barrierefreiheit geförderten Haltestellen im Saarland Stand 01.07.2021. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> zu meiner Anfrage für eine Auflistung der bisher geförderten barrierefreien Haltest…
An Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland [#220979]
Datum
2. Juli 2021 08:36
An
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
auflistung_gefrderterhaltestellen_nmobbarrierefreiheitstand01_07_21-1.pdf
9,5 KB
Sehr << Anrede >> zu meiner Anfrage für eine Auflistung der bisher geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland haben Sie mir eine Datei mit Stand zum 01.07.2021 zugesendet. In dieser werden lediglich 24 Haltestellen als gefördert ausgewiesen ! Ihre Auflistung muss wohl unvollständig sein ?! Allein in der Gemeinde Saarwellingen wurden 3 Haltestellen barrierefrei erstellt, mit Bezug auf Förderung gem. RL-NMOB. Diese Haltestellen sind in Betrieb ! Auch diese Haltestellen sind nicht in Ihrer Auflistung vorhanden. Gemäß Richtlinie ist der Förderantrag vor Baubeginn zu stellen !!! Wie kommt diese Diskrepanz in Ihrer Auflistung zustande ? Haben Sie keine vollständige Auflistung der geförderten Haltestellen im Saarland ? Ich bitte um Erklärung und Zusendung einer vollständigen Auflistung ! Vielen Dank ! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - auflistung_gefrderterhaltestellen_nmobbarrierefreiheitstand01_07_21-1.pdf Anfragenr: 220979 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220979/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Sehr Antragsteller/in in Ihrer Anfrage von 25. Mai 2021 (vgl. Anhang) und im weiteren E-Mail- Verlauf haben Sie …
Von
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Betreff
Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland [#220979]
Datum
12. Juli 2021 08:22
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
WGListedergem.RL-NMOBgefrdertenbarrie.eml
6,0 KB
image001.gif
1,8 KB
image002.png
12,2 KB


Sehr Antragsteller/in in Ihrer Anfrage von 25. Mai 2021 (vgl. Anhang) und im weiteren E-Mail- Verlauf haben Sie auf die RL NMOB Bezug genommen. Wie Ihnen bereits bekannt ist, ist die Richtlinie NMOB Barrierefreiheit am 11. März 2021 in Kraft getreten. Seit diesem Datum bis zum 1. Juli 2021 sind 24 Anträge positiv beschieden worden. Diese Auflistung haben Sie erhalten. Bereits vor dem Inkrafttreten der Richtlinie NMOB Barrierefreiheit wurde durch das Saarland die Barrierefreiheit von Bushaltestellen in besonderem Maße gefördert. Im Rahmen unseres Förderprogramms zum barrierefreien Neu-, Um- und Ausbau von Haltestellen wurde im Saarland bis 2019 der barrierefreie Ausbau mit einem Fördervolumen von ca. 24 Mio. Euro gefördert. Ihre Anfrage hat sich allerdings nur auf die Förderung der Haltestellen gemäß der o. g. Richtlinie NMOB bezogen. Falls Sie eine Auslistung von allen bis dato geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland bekommen wollen, teilen wir Ihnen mit, dass die Aufbereitung dieser Informationen wegen des erhöhten Verwaltungsaufwandes gebührenpflichtig ist. Die Gebühr richtet sich nach § 2 Abs. 1 bzw. Abs. 2 saarl. Gebührengesetz. Für die Herausgabe von Abschriften, wenn im Einzelfall ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen entsteht, können je nach Aufwand Gebühren zwischen 60 € und 500 € (Ziffer 455 allg. Gebührenverzeichnis) erhoben werden. Im vorliegenden Fall müssen aus verschiedenen Datenbanken und Excel Tabellen die von Ihnen gewünschten Daten extrahiert und in einer Tabelle zusammengeführt werden. Dies begründet einen deutlich erhöhten Verwaltungsaufwand. Eine Gebühr in Höhe von ca. 250 € wird in diesem Fall als angemessen gesehen. Bitte teilen Sie uns mit, ob wir diese gebührenpflichtige Information für Sie erstellen sollen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, um mir einen Einblick in das Verfahren zu verschaffen, ist es zunächst ausreichend…
An Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland [#220979]
Datum
22. September 2021 16:00
An
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, um mir einen Einblick in das Verfahren zu verschaffen, ist es zunächst ausreichend eine Auflistung der geförderten barrierefreien Haltestellen in der Gemeinde Saarwellingen zu erhalten. Vielen Dank für eine Rückmeldung ! ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220979 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220979/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Sehr Antragsteller/in in der Gemeinde Saarwellingen ist der Umbau-, Aus- oder Neubau folgender Haltestellen seit…
Von
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland
Betreff
Liste der gem. RL-NMOB geförderten barrierefreien Haltestellen im Saarland [#220979]
Datum
14. Oktober 2021 16:04
Status
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12,2 KB


Sehr Antragsteller/in in der Gemeinde Saarwellingen ist der Umbau-, Aus- oder Neubau folgender Haltestellen seit dem Jahr 2010 gefördert worden: 1. Jahr 2010: • Niederflurgerechter Ausbau der Hast. „Benediktinerplatz“ in Saarwellingen, FR Nalbach/Dillingen 2. Jahr 2013: • Niederflurgerechter Ausbau der HST "Wallerfanger Straße/Römerpark" in Saarwellingen, FR Fraulautern/Saarlouis 3. Jahr 2015: • Barrierefreies Nachrüsten der Hast. „Altes Rathaus“ im OT Saarwellingen, der Hast. „Schule“ im OT Schwarzenholz, der Hast. „Kirche“ im OT Reisbach 4. Jahr 2016: • barrierefreier Ausbau der Hast. Geraldy- Schule in Saarwellingen, beide FR, mit Fahrgastunterstand 5. Jahr 2017: • Barrierefreier Ausbau von sechs Haltestellen im Gemeindegebiet in den OT Saarwellingen, Reisbach und Schwarzenholz Haltestellen: „Geraldy-Schule“, „Altes Rathaus“ im OT Saarwellingen, „Bürgermeisteramt“, „Knüppeldamm“ im OT Reisbach sowie „Siedlung“ und „Abzweig Forststraße“ im OT Schwarzenholz“ 6. Jahr 2019: • Barrierefreier Ausbau der Haltestellen „Kindergarten St. Pius“ beide FR, „Schulzentrum“ An der Waldwies einseitiger Ausbau, „ Vorstradtstraße“ beide FR im Ortsteil Saarwellingen, „Gasthaus Jenal/Donatusbrunnen“ in der Kirchenstraße im Ortsteil Reisbach und „Bousstraße“ im Ortsteil Schwarzenholz 7. Jahr 2021: • 6 Busstege und 4 Busbuchten Vollausbau Busbuchten: 1 x Saarwellingen "Edeka Pappelweg" Richtung Nalbach 1 x Saarwellingen "Abzweig Schwarzenholz"(lx Neue Wartehalle) 1 x Reisbach Anfang Richtung Saarwellingen 1 x Schwarzenholz Markt (lx Neue Wartehalle) Vollausbau Bussteg: 1 x Reisbach Anfang Richtung HSW 2 x Saarwellingen Freibad Richtung Schloßplatz 1 x GFI Zimmer Richtung HSW 2 x Schwarzenholz Schulstraße Zusammenfassend wurden somit insgesamt seit 2010 17 Haltestellen, sechs Busstege und 4 Busbuchten (27 Haltestellen) in Saarwellingen gefördert. Mit freundlichen Grüßen