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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Liste der von d…
An Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Details
Von
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Betreff
Liste der jugendgefährdenden Medien [#161226]
Datum
29. Juli 2019 18:34
An
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Liste der von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indizierten Internetseiten der öffentlichen Listenteile A und B sowie die Einträge vor dem 1. April 2003 (Listenteil E). Falls Teile dieser Anfrage aus Gründen nicht beantwortet werden können, bitten ich Sie die Gründe mitzuteilen und die übrigen Teile der Anfrage zu beantworten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist bei der Bundesprüfstelle eingega…
Von
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Betreff
Liste der jugendgefährdenden Medien [#161226]
Datum
30. Juli 2019 09:30
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist bei der Bundesprüfstelle eingegangen und wurde dem zuständigen Bearbeiter zugewiesen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in zunächst vielen Dank für Ihr Interesse an den Belangen des Jugendmedienschutzes. Mit…
Von
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Betreff
AW: Liste der jugendgefährdenden Medien [#161226]
Datum
13. August 2019 09:52
Status

Identitätsnachweis

Die Behörde verlangt offenbar, dass Sie ihr eine Kopie eines Personalausweises schicken. Dies ist nicht rechtens.

Sehr geehrteAntragsteller/in zunächst vielen Dank für Ihr Interesse an den Belangen des Jugendmedienschutzes. Mit Email-Schreiben vom 29.07.2019 beantragten Sie unter Bezugnahme auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Übersendung der indizierten Trägermedien (Listenteile A und B). Die Bundesprüfstelle veröffentlicht die Liste der jugendgefährdenden Trägermedien vierteljährlich in ihrer Publikation „BPjM Aktuell“, sortiert nach Filmen, Tonträgern, Computerspielen, Büchern usw. Ebenfalls bietet die Publikation eine Übersicht über die von den Gerichten beschlagnahmten Medien und einen umfangreichen redaktionellen Teil. Sie können die vierteljährlich erscheinende Publikation „BPjM-Aktuell“ als Einzelexemplar zum Preis von 15 EUR inkl. Versandkosten bzw. im Abonnement zum Preis von 45 EUR inkl. Versandkosten bestellen. Bestellformulare finden Sie auf unserer Homepage www.bundespruefstelle.de, dort unter „Publikationen“. Bitte beachten Sie, dass Privatpersonen einen Altersnachweis (Kopie Personalausweis) beifügen müssen, da die Publikation nur an Erwachsene abgegeben werden darf. Sie haben allerdings auch die Möglichkeit, das „BPjM Aktuell“ kostenlos z.B. bei dem Jugendamt Ihrer Stadt oder in einer öffentlichen Bibliothek einzusehen. Insbesondere Bibliotheken können das Mitteilungsblatt kostenlos beziehen, um interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Einsicht zu ermöglichen. Außerdem haben Sie auch die Möglichkeit, jederzeit Einzelanfragen per E-Mail an die BPjM zu richten. Weitere Hinweise zu Inhalt und Bezug des "BPjM Aktuell" finden Sie auf der Homepage der Bundesprüfstelle, www.bundespruefstelle.de, unter "Publikationen". Auch wenn es insofern zumutbar ist, sich die begehrte Information aus allgemein zugänglichen Quellen (§ 9 Abs. 3 IFG) zu verschaffen, so übersenden wir Ihnen, sofern Sie uns Ihre Postanschrift mitteilen, dennoch gerne einmalig das "BPjM Aktuell" als Probeheft, damit Sie sich über dessen Inhalt informieren können, sofern Sie beabsichtigen, die Publikation im Abonnement zu bestellen. Einen Bestellschein füge ich dem Schreiben als Anlage bei. Mit freundlichen Grüßen