Liste der Teilnehmer am gemeinsamen Abendessen von Herrn Obama und Frau Merkel am 17.11.2016 (2. Versuch)

Anfrage an: Bundeskanzleramt

- die Liste der Teilnehmer am gemeinsamen Abendessen der derzeitigen Bundeskanzlerin Merkel mit dem derzeitigen US-Präsidenten Obama am 17.11.2016 im Bundeskanzleramt.

Bezug: In einer Bundespressekonferenz teilte der der Sprecher der Bundesregierung, Herr Georg Streiter mit, dass im Rahmen des in der nächsten Woche bevorstehenden Besuchs des US-Präsidenten Obama in Deutschland am Donnerstag, den 17.11.2016 ein "gemeinsames Abendessen im kleineren Rahmen im Bundeskanzleramt" geplant sei. Auf Nachfrage durch den Journalisten Herrn Tilo Jung teilte er weiter mit, dass es sich bei den Teilnehmern um "einige herausragende Persönlichkeiten [handele], die sich in besonderer Weise um die transatlantische Zusammenarbeit gekümmert haben."

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=br5dY6X087U

Bitte teilen Sie mir mit, welche Personen im Einzelnen zu diesem Abendessen eingeladen worden sind, es geht bei meiner Anfrage also um die Befreiung der Teilnehmerliste des Abendessens.

Nach Angaben des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung liegt diese Information dort nicht vor und insofern wende ich mich nun mit meinem IFG-Antrag an Sie.

Bezug: https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-teilnehmer-am-gemeinsamen-abendessen-von-herrn-obama-und-frau-merkel-am-17112016/

Bitte beachten Sie: Sollten Teile meines Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind. Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe. Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner Anfrage!

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    14. November 2016
  • Frist
    16. Dezember 2016
  • Ein:e Follower:in
Michael Ebeling
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Liste der …
An Bundeskanzleramt Details
Von
Michael Ebeling
Betreff
Liste der Teilnehmer am gemeinsamen Abendessen von Herrn Obama und Frau Merkel am 17.11.2016 (2. Versuch) [#19085]
Datum
14. November 2016 13:13
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Liste der Teilnehmer am gemeinsamen Abendessen der derzeitigen Bundeskanzlerin Merkel mit dem derzeitigen US-Präsidenten Obama am 17.11.2016 im Bundeskanzleramt. Bezug: In einer Bundespressekonferenz teilte der der Sprecher der Bundesregierung, Herr Georg Streiter mit, dass im Rahmen des in der nächsten Woche bevorstehenden Besuchs des US-Präsidenten Obama in Deutschland am Donnerstag, den 17.11.2016 ein "gemeinsames Abendessen im kleineren Rahmen im Bundeskanzleramt" geplant sei. Auf Nachfrage durch den Journalisten Herrn Tilo Jung teilte er weiter mit, dass es sich bei den Teilnehmern um "einige herausragende Persönlichkeiten [handele], die sich in besonderer Weise um die transatlantische Zusammenarbeit gekümmert haben." Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=br5dY6X087U Bitte teilen Sie mir mit, welche Personen im Einzelnen zu diesem Abendessen eingeladen worden sind, es geht bei meiner Anfrage also um die Befreiung der Teilnehmerliste des Abendessens. Nach Angaben des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung liegt diese Information dort nicht vor und insofern wende ich mich nun mit meinem IFG-Antrag an Sie. Bezug: https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-teilnehmer-am-gemeinsamen-abendessen-von-herrn-obama-und-frau-merkel-am-17112016/ Bitte beachten Sie: Sollten Teile meines Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind. Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe. Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner Anfrage!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Michael Ebeling <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Ebeling

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