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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in wir bestätigen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 15.04.2016. Ihre Anfrage wird hier unter dem Aktenzeichen A-IR/1110100-IF30133 geführt. Bitte geben Sie bei weiterer Korrespondenz immer das Aktenzeichen an. Der Vorgang befindet sich in der Prüfung. Wir bitten Sie daher um etwas Geduld und kommen unaufgefordert auf Sie zurück. Mit freundlichen Grüßen,

Sehr geehrtAntragsteller/in am 15. April 2016 haben Sie über die private Seite "fragdenstaat.de" eine Anfrage an das Statistische Bundesamt gestellt. Sie baten um die Zusendung einer vollständigen Liste der thermischen Abfallbehandlungsanlagen mit Angabe des Standorts sowie Art der Anlage. Hierzu teilen wir Ihnen mit: Die gewünschten Informationen liegen uns nicht vor. Dem Statistischen Bundesamt werden nur Ergebnisse dieser dezentralen Statistik von den Statistischen Landesämtern übermittelt. Standortbezogene Einzelangaben liegen hier nicht vor. Die von Ihnen gewünschten Angaben (Standort und Art der Anlagen) unterliegen der statistischen Geheimhaltung (§ 16 Bundesstatistikgesetz) und dürfen daher auch von den anderen Statistikämtern nicht herausgegeben werden. Die Statistischen Landesämter erheben die Umweltstatistiken als Bundesstatistik aufgrund des Umweltstatistikgesetzes (UStatG). Vom Statistikgeheimnis sind alle Angaben, die für eine Bundesstatistik gemacht werden, umfasst. Das Umweltstatistikgesetz benennt für die Erhebung der Abfallentsorgung (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UStatG) in § 3 Abs. 1 Nr.1 b) UStatG ausdrücklich "Art und Ort der Anlagen" als Erhebungsmerkmale. Da es sich bei den Angaben des Standortes und der Art der Anlagen um Erhebungsmerkmale handelt, unterliegen sie dem Statistikgeheimnis nach § 16 Bundesstatistikgesetz (BStatG) und dürfen somit nicht herausgegeben werden. Wir hoffen, Ihnen damit weiter geholfen zu haben, bedanken uns für Ihr Interesse an der Arbeit des Statistischen Bundesamtes und verbleiben Mit freundlichen Grüßen