Liste der vom Bundespräsidenten in 2019 ernannten oder berufenen Funktionsträger

Anfrage an: Bundespräsidialamt

Eine Liste der vom Bundespräsident im Jahr 2019 ernannten und entlassenen Bundesrichter, Bundesbeamten, Offiziere, Unteroffiziere und die von ihm berufenen Mitglieder in Kommissionen und anderen Gremien. Laut der Internetseite des Bundespräsidenten gehört das zu seinen Aufgaben und ich gehe davon aus, dass eine Dokumentation besteht, wem er entsprechende Urkunden überreicht hat und bitte deshalb um Zusendung in elektronischer Form einer entsprechenden Liste.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    5. Januar 2020
  • Frist
    8. Februar 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste der vom …
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Liste der vom Bundespräsidenten in 2019 ernannten oder berufenen Funktionsträger [#173440]
Datum
5. Januar 2020 22:21
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste der vom Bundespräsident im Jahr 2019 ernannten und entlassenen Bundesrichter, Bundesbeamten, Offiziere, Unteroffiziere und die von ihm berufenen Mitglieder in Kommissionen und anderen Gremien. Laut der Internetseite des Bundespräsidenten gehört das zu seinen Aufgaben und ich gehe davon aus, dass eine Dokumentation besteht, wem er entsprechende Urkunden überreicht hat und bitte deshalb um Zusendung in elektronischer Form einer entsprechenden Liste.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 173440 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/173440
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundespräsidialamt
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen die Antwort zu Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundespräsidialamt
Betreff
WG: Liste der vom Bundespräsidenten in 2019 ernannten oder berufenen Funktionsträger [#173440]
Datum
31. Januar 2020 11:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen die Antwort zu Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen