Liste mit allen Aktennummern und -zeichen zum Thema CETA

Liste mit allen Aktennummern und -zeichen zum Thema "Comprehensive Economic and Trade Agreement" (CETA)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. August 2014
  • Frist
    30. September 2014
  • Ein:e Follower:in
Sebastian Kratz
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste mit allen …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Sebastian Kratz
Betreff
Liste mit allen Aktennummern und -zeichen zum Thema CETA [#7262]
Datum
27. August 2014 05:40
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Liste mit allen Aktennummern und -zeichen zum Thema "Comprehensive Economic and Trade Agreement" (CETA)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Sebastian Kratz <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Kratz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Kratz
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Information über Aktenzeichen CETA Sehr geehrter Herr Kratz, anbei übermittle ich Ihnen den Bescheid gemäß Ihres …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Information über Aktenzeichen CETA
Datum
24. September 2014 11:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kratz, anbei übermittle ich Ihnen den Bescheid gemäß Ihres Schreibens vom 27. August d.J. zur gefälligen Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Kratz
AW: Information über Aktenzeichen CETA [#7262] Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Antwort! Bit…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Sebastian Kratz
Betreff
AW: Information über Aktenzeichen CETA [#7262]
Datum
24. September 2014 19:40
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Antwort! Bitte senden Sie mir folgendes Dokument in elektronischer Form zu: VC3-740 323/1 - CETA-Rechtsgutachten zu Investitionsschutz M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. ... Mit freundlichen Grüßen Sebastian Kratz Anfragenr: 7262 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Kratz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
AW: Information über Aktenzeichen CETA [#7262] Sehr geehrter Herr Kratz, anbei übersende ich Ihnen, wie in Ihrer…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Information über Aktenzeichen CETA [#7262]
Datum
8. Oktober 2014 13:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kratz, anbei übersende ich Ihnen, wie in Ihrer Email vom 24. September d.J. gewünscht, die beiden erstellten Gutachten zu CETA zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen