Liste mit Fernstraßenbauprojekten nach jeweiligem Planungsstand

Eine Liste aller Neu- und Ausbauvorhaben von Fernstraßen aus ihrem Zuständigkeitsbereich, die bis 2030 noch realisiert werden sollen, jeweils mit Angabe zum aktuellen Planungsstand.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    14. September 2022
  • Frist
    18. Oktober 2022
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Philipp Schönberger
Philipp Schönberger
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste aller …
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
Philipp Schönberger
Betreff
Liste mit Fernstraßenbauprojekten nach jeweiligem Planungsstand [#259081]
Datum
14. September 2022 15:56
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste aller Neu- und Ausbauvorhaben von Fernstraßen aus ihrem Zuständigkeitsbereich, die bis 2030 noch realisiert werden sollen, jeweils mit Angabe zum aktuellen Planungsstand.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259081/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Philipp Schönberger

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Die Autobahn GmbH des Bundes
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage zum Planungsstand des Aus- und Neubaus von B…
Von
Die Autobahn GmbH des Bundes
Betreff
AW: Liste mit Fernstraßenbauprojekten nach jeweiligem Planungsstand [#259081]
Datum
19. September 2022 09:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage zum Planungsstand des Aus- und Neubaus von Bundesfernstraßen. Da die Autobahn GmbH nur im Beleihungsbereich zuständig ist, und Ausbauabsichten und faktische Planungen keine hoheitlichen Tätigkeiten gem. § 1 Abs. 2 InfrGGBV (Verordnung über die Beleihung der Gesellschaft privaten Rechts im Sinne des Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetzes) sind, bitten wir Sie, sich mit Ihrer Anfrage an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zu wenden. Mit freundlichen Grüßen