Liste/Auflistung von und an Gastgeschenken der bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland

Anfrage an: Bundespräsidialamt

1. Eine Liste/Auflistung von Gastgeschenken, die

- Herr Bundespräsident Gauck
- die bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland

bisher verschenkt haben und welche Kosten mit der jeweiligen Schenkung entstanden sind.(mit Datum der Schenkung und Anlass)

2. Eine Liste/Auflistung von Gastgeschenken, die

- Herr Bundespräsident Gauck
- die bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland

geschenkt bekam und welchen Wert diese Geschenke jeweils hatten (mit Datum der Schenkung, Anlass der Schenkung und des Schenkenden)

3. Warum sind diese Informationen nicht auf den Internetseiten des Bundespräsidenten unter www.bundespraesident.de abrufbar?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. Februar 2014
  • Frist
    12. März 2014
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Eine Liste/Au…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Liste/Auflistung von und an Gastgeschenken der bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland [#5679]
Datum
8. Februar 2014 19:57
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Eine Liste/Auflistung von Gastgeschenken, die - Herr Bundespräsident Gauck - die bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland bisher verschenkt haben und welche Kosten mit der jeweiligen Schenkung entstanden sind.(mit Datum der Schenkung und Anlass) 2. Eine Liste/Auflistung von Gastgeschenken, die - Herr Bundespräsident Gauck - die bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland geschenkt bekam und welchen Wert diese Geschenke jeweils hatten (mit Datum der Schenkung, Anlass der Schenkung und des Schenkenden) 3. Warum sind diese Informationen nicht auf den Internetseiten des Bundespräsidenten unter www.bundespraesident.de abrufbar?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundespräsidialamt
Zugang zu Informationen des Bundespräsidialamtes nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Kommentar des Anfrages…
Von
Bundespräsidialamt
Via
Briefpost
Betreff
Zugang zu Informationen des Bundespräsidialamtes nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
12. März 2014
Status
Anfrage abgeschlossen
Kommentar des Anfragestellers/Antragstellers: __________________________________________________________ Die erhaltene postalische Antwort des Bundespräsidialamtes - Referat Verfassung und Recht, Justitiarat vom 12.03.2014 und deren Inhalt wird zu einem späteren Zeitpunkt hier dokumentiert bzw. veröffentlicht.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Liste/Auflistung von und an Gastgeschenke…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Liste/Auflistung von und an Gastgeschenken der bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland [#5679]
Datum
13. März 2014 23:20
An
Bundespräsidialamt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Liste/Auflistung von und an Gastgeschenken der bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland" vom 08.02.2014 (#5679) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre postalische Antwort vom 12.März 2014 welche bei am eingegang…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Liste/Auflistung von und an Gastgeschenken der bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland [#5679]
Datum
15. März 2014 16:27
An
Bundespräsidialamt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre postalische Antwort vom 12.März 2014 welche bei am eingegangen 14.März 2014 ist. bezüglich meiner Anfrage/Antrag vom 08.Februar 2014 bezüglich Zugang zu Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Mit freundlichen Grüßen,