Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen

Anfrage an: Bezirksregierung Köln

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW
Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir für die Schulabteilung der Bezirksregierung Köln sowie für die Dienstaufsicht der Bezirksregierung Folgendes zu:

Listen und Handlungsempfehlungen in Ihren Informationsunterlagen zu (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen (z. B. "Sg H!" für "Sieg Heil!", "MdG" für "Mit deutschem Gruß" etc.).

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    25. März 2019
  • Frist
    27. April 2019
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Rainer Zufall
am 25.03.2019
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir für die Schu…
An Bezirksregierung Köln Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen [#62874]
Datum
25. März 2019 18:09
An
Bezirksregierung Köln
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir für die Schulabteilung der Bezirksregierung Köln sowie für die Dienstaufsicht der Bezirksregierung Folgendes zu: Listen und Handlungsempfehlungen in Ihren Informationsunterlagen zu (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen (z. B. "Sg H!" für "Sieg Heil!", "MdG" für "Mit deutschem Gruß" etc.). Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Rainer Zufall <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Rainer Zufall
am 29.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um eine Eingangsbestätigung samt Aktenzeichen. Mit freundlichen Grüßen …
An Bezirksregierung Köln Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen [#62874]
Datum
29. März 2019 18:45
An
Bezirksregierung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um eine Eingangsbestätigung samt Aktenzeichen. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 62874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Rainer Zufall
am 11.04.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, sind nach Ihrer werten Geschäftsordnung Zwischenbeide vorgesehen? Mit freundliche…
An Bezirksregierung Köln Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen [#62874]
Datum
11. April 2019 11:05
An
Bezirksregierung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, sind nach Ihrer werten Geschäftsordnung Zwischenbeide vorgesehen? Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 62874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Rainer Zufall
am 11.04.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, es sollte heißen: Sind nach Ihrer werten Geschäftsordnung Zwischenbescheide vorges…
An Bezirksregierung Köln Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen [#62874]
Datum
11. April 2019 11:06
An
Bezirksregierung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, es sollte heißen: Sind nach Ihrer werten Geschäftsordnung Zwischenbescheide vorgesehen? Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 62874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Rainer Zufall
am 23.04.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, am 27.4.19 läuft die gesetzliche Maximalfrist für die Beantwortung der Information…
An Bezirksregierung Köln Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen [#62874]
Datum
23. April 2019 22:02
An
Bezirksregierung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, am 27.4.19 läuft die gesetzliche Maximalfrist für die Beantwortung der Informationsfreiheitsanfrage ab. Bitte beeilen Sie sich im Hinblick auf die "unverzügliche" Zur-Verfügung-Stellung der Information. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 62874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Rainer Zufall
am 29.04.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (pot…
An Bezirksregierung Köln Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen [#62874]
Datum
29. April 2019 02:43
An
Bezirksregierung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen“ vom 25.03.2019 (#62874) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 62874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Rainer Zufall
am 29.04.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsges…
An Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen“ [#62874] [#62874]
Datum
29. April 2019 02:44
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/62874 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil sie nicht binnen der gesetzlichen Maximalfrist bearbeitet wurde. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Anhänge: - 62874.pdf Anfragenr: 62874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
am 29.04.2019
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 29.04.2019 wird hiermit bestätigt. Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informa…
Details
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen“ [#62874] [#6287
Datum
29. April 2019 14:48
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 29.04.2019 wird hiermit bestätigt. Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf.
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Rainer Zufall
am 11.05.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (pot…
An Bezirksregierung Köln Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen“ [#62874]
Datum
11. Mai 2019 00:29
An
Bezirksregierung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen“ vom 25.03.2019 (#62874) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 15 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 62874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Rainer Zufall
am 18.05.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (pot…
An Bezirksregierung Köln Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen“ [#62874]
Datum
18. Mai 2019 02:52
An
Bezirksregierung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen“ vom 25.03.2019 (#62874) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Zufall Anfragenr: 62874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Rainer Zufall
am 09.07.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (pot…
An Bezirksregierung Köln Details
Von
Rainer Zufall
Betreff
AW: „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen“ [#62874]
Datum
9. Juli 2019 12:48
An
Bezirksregierung Köln
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Listen u. Handlungsempfehlungen mit (potenziell) extremistisch, antisemitisch, rassistisch und ähnlich einstuftbaren Abkürzungen (Ausrufe, Grußformeln, Chiffren etc.) generell und an Schulen im Besonderen“ vom 25.03.2019 (#62874) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 74 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßenl Anfragenr: 62874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.